Rechtsprechung
| BGH, 16.12.2008 - 4 StR 559/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,10725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 164 StGB; § 154 StPO
Falsche Verdächtigung; Verfahrenshindernis (vorläufige Einstellung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Aufhebung der Verurteilung eines Angeklagten wegen falscher Verdächtigung aufgrund eines von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrenshindernisses
- Judicialis
StPO § 154; ; StPO § 206 a; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 154
Aufhebung der Verurteilung eines Angeklagten wegen falscher Verdächtigung aufgrund eines von Amts wegen zu berücksichtigenden Verfahrenshindernisses - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 161
Wird zitiert von ...
- BGH, 30.04.2009 - 1 StR 745/08
Erlöschen des Zeugnisverweigerungsrechts des Angehörigen eines Beschuldigten im …
Der gerichtliche Einstellungsbeschluss nach § 154 Abs. 2 StPO beendet nicht nur die gerichtliche Anhängigkeit des von ihm betroffenen Teils der Anklage und schafft insoweit ein Verfahrenshindernis (vgl. BGH, Beschl. vom 16. Dezember 2008 - 4 StR 559/08), sondern er erlangt - unter bestimmten Voraussetzungen - auch Rechtskraft (vgl. BGHSt 30, 197, 198).