Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 22.04.2004

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   OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02   

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https://dejure.org/2002,3255
OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02 (https://dejure.org/2002,3255)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.12.2002 - 4 U 114/02 (https://dejure.org/2002,3255)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - 4 U 114/02 (https://dejure.org/2002,3255)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • blutalkohol PDF, S. 629

    Anscheinsbeweis bei relativer Fahrunsicherheit und Schadensabwägung nach § 17 Abs. 1 StVG

  • Judicialis

    AUB 88 § 1; ; AUB 88 § 2 I (1); ; AUB 88 § 7 VI; ; VVG § 6 Abs. 3

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    AUB 88 § 1; AUB 88 § 2 I Nr. 1; AUB 88 § 7 VI; VVG § 6 Abs. 3
    Unfall eines alkoholgewöhnten und übermüdeten VN mit 0,84 ‰ auf der Autobahn ist nicht sicher alkoholbedingt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unfallversicherungsschutz: Vorliegen einer alkoholbedingten Bewusstseinsstörung bei einem alkoholgewöhnte und übermüdete Versicherungsnehmer mit 0,84 0/00 BAK

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1389
  • VersR 2004, 1041
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Frankfurt, 28.03.1984 - 21 U 71/83

    Bewußtseinsstörung; Blutalkoholkonzentration; Fehlerhafte Fahrweise;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    In einem solchen Fall kann eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung nur dann angenommen werden, wenn das zum Schaden führende Verhalten des Versicherten den Rückschluss auf eine Ausfallerscheinung zulässt, die gerade auf einer Bewusstseinsstörung beruht (vgl. BGH VersR 1985, 779; OLG Frankfurt VersR 1985, 941; Prölss/Martin, VVG, 26. Aufl. AUB 88, § 2 Rdnr. 14).

    Das Unfallereignis ist nicht mit den von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen vergleichbar, in denen aus einem besonders auffälligem - nicht anders erklärbarem - Fahrverhalten, z.B. dem Geradeausfahren in einer Kurve (vgl. z.B. OLG Hamm ZfS 1999, 204; OLG Hamm VersR 1985, 941, 942; OLG Celle VersR 1997, 98; OLG Nürnberg r+s 1996, 465; OLG Nürnberg VersR 1990, 480), auf eine alkoholbedingte Ausfallerscheinung geschlossen wurde.

  • BGH, 28.06.1990 - 4 StR 297/90

    Herabsetzung der Grenze der absoluten Fahrunsicherheit

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    Mit einer BAK von leicht über 0, 8 0/00 ist die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit, die bei einem Kraftfahrer bei einer BAK von 1, 1 0/00 erreicht ist (vgl. BGH VersR 1990, 1177, 1179; BGH NJW 1991, 1357) nicht überschritten.
  • BGH, 05.12.1990 - IV ZR 13/90

    Wirksamkeit einer Ausschlußklausel in den BBUZ wegen vorsätzlicher

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    Mit einer BAK von leicht über 0, 8 0/00 ist die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit, die bei einem Kraftfahrer bei einer BAK von 1, 1 0/00 erreicht ist (vgl. BGH VersR 1990, 1177, 1179; BGH NJW 1991, 1357) nicht überschritten.
  • BGH, 27.02.1985 - IVa ZR 96/83

    Nachweis alkoholbedingter Bewußtseinsstörung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    Bewusstseinsstörung ist dabei nicht mit völliger Bewusstlosigkeit gleichzusetzen, es genügen solche "krankhaften" Störungen der Aufnahme- und Reaktionsfähigkeit, die den Versicherten außerstande setzen, den Sicherheitsanforderungen der Umwelt zu genügen (BGH NJW 1985, 2534).
  • BGH, 03.04.1985 - IVa ZR 111/83

    Feststellung relativer Fahruntüchtigkeit

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    In einem solchen Fall kann eine alkoholbedingte Bewusstseinsstörung nur dann angenommen werden, wenn das zum Schaden führende Verhalten des Versicherten den Rückschluss auf eine Ausfallerscheinung zulässt, die gerade auf einer Bewusstseinsstörung beruht (vgl. BGH VersR 1985, 779; OLG Frankfurt VersR 1985, 941; Prölss/Martin, VVG, 26. Aufl. AUB 88, § 2 Rdnr. 14).
  • OLG Nürnberg, 21.03.1996 - 8 U 3884/95

    Beruhen eines Unfalls auf einer trunkenheitsbedingten Bewußtseinsstörung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    Das Unfallereignis ist nicht mit den von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen vergleichbar, in denen aus einem besonders auffälligem - nicht anders erklärbarem - Fahrverhalten, z.B. dem Geradeausfahren in einer Kurve (vgl. z.B. OLG Hamm ZfS 1999, 204; OLG Hamm VersR 1985, 941, 942; OLG Celle VersR 1997, 98; OLG Nürnberg r+s 1996, 465; OLG Nürnberg VersR 1990, 480), auf eine alkoholbedingte Ausfallerscheinung geschlossen wurde.
  • OLG Celle, 04.04.1996 - 22 U 110/95

    Trunkenheitsbedingte Bewußtseinsstörung; Abkommen von der Fahrbahn;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    Das Unfallereignis ist nicht mit den von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen vergleichbar, in denen aus einem besonders auffälligem - nicht anders erklärbarem - Fahrverhalten, z.B. dem Geradeausfahren in einer Kurve (vgl. z.B. OLG Hamm ZfS 1999, 204; OLG Hamm VersR 1985, 941, 942; OLG Celle VersR 1997, 98; OLG Nürnberg r+s 1996, 465; OLG Nürnberg VersR 1990, 480), auf eine alkoholbedingte Ausfallerscheinung geschlossen wurde.
  • OLG Hamm, 06.01.1999 - 20 U 147/98
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    Das Unfallereignis ist nicht mit den von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen vergleichbar, in denen aus einem besonders auffälligem - nicht anders erklärbarem - Fahrverhalten, z.B. dem Geradeausfahren in einer Kurve (vgl. z.B. OLG Hamm ZfS 1999, 204; OLG Hamm VersR 1985, 941, 942; OLG Celle VersR 1997, 98; OLG Nürnberg r+s 1996, 465; OLG Nürnberg VersR 1990, 480), auf eine alkoholbedingte Ausfallerscheinung geschlossen wurde.
  • OLG Nürnberg, 29.06.1989 - 8 U 189/88
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2002 - 4 U 114/02
    Das Unfallereignis ist nicht mit den von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen vergleichbar, in denen aus einem besonders auffälligem - nicht anders erklärbarem - Fahrverhalten, z.B. dem Geradeausfahren in einer Kurve (vgl. z.B. OLG Hamm ZfS 1999, 204; OLG Hamm VersR 1985, 941, 942; OLG Celle VersR 1997, 98; OLG Nürnberg r+s 1996, 465; OLG Nürnberg VersR 1990, 480), auf eine alkoholbedingte Ausfallerscheinung geschlossen wurde.
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   OLG Karlsruhe, 22.04.2004 - 4 U 114/02   

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OLG Karlsruhe, 22.04.2004 - 4 U 114/02 (https://dejure.org/2004,53650)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.04.2004 - 4 U 114/02 (https://dejure.org/2004,53650)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. April 2004 - 4 U 114/02 (https://dejure.org/2004,53650)
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