Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Made in Germany, Deutsche Markenware, Deutsche Markenkondome

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Made in Germany, Deutsche Markenware, Deutsche Markenkondome

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung durch Bewerbung nicht in Deutschland hergestellter Waren mit "Made in Germany" oder "Deutsche Markenware"

 
• kanzlei.biz

  Werbung

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2, 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
  Irreführung durch Bewerbung nicht in Deutschland hergestellter Waren mit "Made in Germany" oder "Deutsche Markenware"

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Befeuchten reicht nicht aus

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Markenkondome "made in Germany" - nicht wenn Rohlinge aus dem Ausland kommen

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Irreführung durch Kondome "made in Germany", wenn nicht alle wesentlichen Fertigungsschritte in Deutschland vorgenommen werden - Rohlinge aus dem Ausland

 
• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Werbung mit Made in Germany kann irreführend sein

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Zulässige Bezeichnung "made in Germany"

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Werbung mit Herkunftsnachweis Made in Germany

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Ein Kondom "made in Germany"

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Kondome - Made in Germany oder doch nicht...?

• lto.de (Kurzinformation)

  "Deutschen Markenkondomen" - Befeuchten reicht nicht aus

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Zur unzulässigen Werbung mit der Aussage "Deutsche Markenkondome"

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zur unzulässigen Werbung mit der Aussage "Deutsche Markenkondome"

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung mit "deutsche Markenkondome"

• Jurion (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit "made in Germany"

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Irreführende Werbung mit "Made in Germany"

• schluender.info (Kurzinformation)

  Kondome im Ausland produziert: "Made in Germany"?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung mit "deutsche Markenkondome"

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Die Werbung mit deutsche Markenkondome ist unzulässig, wenn die für die Herstellung der Kondome wesentlichen Fertigungsschritte im Ausland stattfinden

• wvr-law.de (Kurzinformation)

  Markenkondome "made in Germany - nicht wenn Latex - Rohlinge aus dem Ausland kommen

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Unzulässige Werbung mit "deutsche Markenkondome"

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung mit unzutreffenden Herkunftsangaben

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung mit Herkunftsangaben

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung mit unzutreffenden Herkunftsangaben

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung mit deutsche Markenkondome

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  "Deutsche Markenkondome" aus dem Ausland?

• bista.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung Deutsche Markenkondome bei Verwendung von Kondomrohlingen aus dem Ausland unzulässig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Im Ausland vorgefertigte Markenkondome dürfen nicht als "deutsche Markenware" beworben werden - OLG Hamm erklärt Werbeaussagen "made in Germany", "deutsche Markenware" und "deutsche Markenkondome" für irreführend

Besprechungen u.ä. (3)

• cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wann ist ein Kondom deutsch?

• lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

  Unzulässige Bezeichnung eines Kondoms als deutsche Markenware, wenn Rohling aus dem Ausland stammt

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Irreführende Werbung mit "made in Germany"

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• OLG Hamm, 20.11.2012 - 4 U 95/12

  Verbraucherschutz: unzulässige Werbung KONDOME - Made in Germany?

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Die hiergegen gerichtete Berufung wies der Senat mit Urteil vom 20.11.2012 zurück (Az. 4 U 95/12).

  Eines besonderen Hinweises, dass die Entscheidungen des Landgerichts Bielefeld vom 30.03.2012 (15 O 23/12) sowie des Oberlandesgerichts Hamm vom 20.11.2012 (4 U 95/12) im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangen seien, habe es nicht bedurft.

  Die unauffällige produktbezogene Darstellung unterscheide sich von derjenigen, die dem Senatsurteil vom 20.12.2012 (Az. 4 U 95/12) zugrunde gelegen habe.

• BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07

  Sondernewsletter

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Zwar sind die Kosten der Abmahnung vom 31.12.2012 nur zu ersetzen, soweit die Abmahnung berechtigt war, wobei die Höhe des Ersatzanspruchs nach dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils der Abmahnung zum Gegenstandswert der gesamten Abmahnung zu bestimmen (vgl. BGH GRUR 2010, 744 - Sondernewsletter ).
• BGH, 29.06.1989 - I ZR 88/87

  Markenqualität

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Hierbei kann dahinstehen, ob der angesprochene Verkehr diese Aussage womöglich dahin versteht, dass es sich bei der betreffenden Ware, mithin den auf diese Weise beworbenen Kondomen, um solche handelt, die unter einer deutschen Herstellermarke hergestellt respektive unter einer deutschen Handelsmarke vertrieben werden (vgl. zum diesbezüglichen Verkehrsverständnis u.a. BGH GRUR 2013, 1254 - Matratzen Factory Outlet ; GRUR 1989, 754 - Markenqualität ).

 
• BGH, 06.04.2000 - I ZR 294/97

  Impfstoffversand an Ärzte; Versand von Medikamenten, organisierter Vertriebsweg

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Erst wenn in ausreichendem Umfang Indizien vorgetragen sind, die für eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruches sprechen, obliegt es sodann dem Anspruchsteller, diese zu widerlegen (BGH, GRUR 2001, 178 - Impfstoffversand an Ärzte ; GRUR 2006, 243 - MEGA-Sale ;… Köhler /Bornkamm, 32. Aufl., § 8 UWG Rn. 4.25).
• BGH, 24.09.2013 - I ZR 89/12

  Matratzen Factory Outlet

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Hierbei kann dahinstehen, ob der angesprochene Verkehr diese Aussage womöglich dahin versteht, dass es sich bei der betreffenden Ware, mithin den auf diese Weise beworbenen Kondomen, um solche handelt, die unter einer deutschen Herstellermarke hergestellt respektive unter einer deutschen Handelsmarke vertrieben werden (vgl. zum diesbezüglichen Verkehrsverständnis u.a. BGH GRUR 2013, 1254 - Matratzen Factory Outlet ; GRUR 1989, 754 - Markenqualität ).
• OLG Düsseldorf, 05.04.2011 - 20 U 110/10

  Irreführung durch Benutzung der Bezeichnung "Hergestellt in Deutschland" in …

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Hierdurch wird die Erwartung des Verbrauchers begründet, dass wenn auch nicht ausnahmslos sämtliche, jedoch alle wesentlichen Fertigungsschritte des in Rede stehenden Industrieproduktes in Deutschland erfolgen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2011, 13055 zum Hinweis "Produziert in Deutschland"), zumindest habe der maßgebliche Herstellungsvorgang, bei dem die Ware die bestimmenden Eigenschaften erhält, die für die Wertschätzung des Verkehrs im Vordergrund stehen, in Deutschland stattgefunden (vgl. BGH GRUR 1973, 594 - Ski-Sicherheitsbindung zur Angabe "Eine deutsche Spitzenleistung"; OLG Stuttgart NJW-RR 1995, 1128 zur Verwendung des Wortes "Germany" auf einem Typenschild;… Köhler/ Bornkamm , UWG, 32. Aufl., § 5 Rn. 4.83 mwN).
• BGH, 11.05.1995 - I ZR 107/93

  Vergoldete Visitenkarten - Mitgliederzahl

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Denn ihre Legitimation erhält die Klagebefugnis der Verbände nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG aus ihrer Funktion der kollektiven Wahrnehmung von Mitgliederinteressen (BGH GRUR 1995, 604, 605 - Vergoldete Visitenkarten ).
• BGH, 17.11.2005 - I ZR 300/02

  MEGASALE

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Erst wenn in ausreichendem Umfang Indizien vorgetragen sind, die für eine rechtsmissbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruches sprechen, obliegt es sodann dem Anspruchsteller, diese zu widerlegen (BGH, GRUR 2001, 178 - Impfstoffversand an Ärzte ; GRUR 2006, 243 - MEGA-Sale ;… Köhler /Bornkamm, 32. Aufl., § 8 UWG Rn. 4.25).
• BGH, 23.03.1973 - I ZR 33/72

  Ski-Sicherheitsbindung

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Hierdurch wird die Erwartung des Verbrauchers begründet, dass wenn auch nicht ausnahmslos sämtliche, jedoch alle wesentlichen Fertigungsschritte des in Rede stehenden Industrieproduktes in Deutschland erfolgen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2011, 13055 zum Hinweis "Produziert in Deutschland"), zumindest habe der maßgebliche Herstellungsvorgang, bei dem die Ware die bestimmenden Eigenschaften erhält, die für die Wertschätzung des Verkehrs im Vordergrund stehen, in Deutschland stattgefunden (vgl. BGH GRUR 1973, 594 - Ski-Sicherheitsbindung zur Angabe "Eine deutsche Spitzenleistung"; OLG Stuttgart NJW-RR 1995, 1128 zur Verwendung des Wortes "Germany" auf einem Typenschild;… Köhler/ Bornkamm , UWG, 32. Aufl., § 5 Rn. 4.83 mwN).
• OLG Stuttgart, 10.02.1995 - 2 U 238/94

  Irreführende Herkunftsvermutung eines Gerätes durch Typenschild mit deutscher …

  Auszug aus OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

  Hierdurch wird die Erwartung des Verbrauchers begründet, dass wenn auch nicht ausnahmslos sämtliche, jedoch alle wesentlichen Fertigungsschritte des in Rede stehenden Industrieproduktes in Deutschland erfolgen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2011, 13055 zum Hinweis "Produziert in Deutschland"), zumindest habe der maßgebliche Herstellungsvorgang, bei dem die Ware die bestimmenden Eigenschaften erhält, die für die Wertschätzung des Verkehrs im Vordergrund stehen, in Deutschland stattgefunden (vgl. BGH GRUR 1973, 594 - Ski-Sicherheitsbindung zur Angabe "Eine deutsche Spitzenleistung"; OLG Stuttgart NJW-RR 1995, 1128 zur Verwendung des Wortes "Germany" auf einem Typenschild;… Köhler/ Bornkamm , UWG, 32. Aufl., § 5 Rn. 4.83 mwN).
• LG Bielefeld, 23.04.2013 - 15 O 37/13

  Unterlassungsanspruch der irreführenden Werbung von Kondomen mit der Bezeichnung …