Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.07.1994 - 4 U 19/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- webshoprecht.de
Zum Urheberrechtsschutz an Stadtplänen und zur Bearbeitung von Karten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Datenbankschutz - Stadtpläne/Kartenausschnitte
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 03.07.1964 - Ib ZR 146/62
Stadtplan
Auszug aus OLG Hamm, 05.07.1994 - 4 U 19/94
Für eine solche freie Bearbeitung eines fremden Werkes ist es erforderlich, daß angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen und zurücktreten (BGH GRUR 1965, 45 - Stadtplan).So erscheint die geringere Detailfreudigkeit der Karten der Beklagten nicht als bloßes Weglassen der Angaben des Stadtplanes der Klägerin, was noch keine freie Benutzung im Sinne des § 24 UrhG bedeutet (BGH GRUR 1965, 45 Stadtplan), sondern als eigenständiges Stilprinzip, um den Betrachter der Karte Aufgliederung und Zusammenhänge der Stadt und ihrer Umgebung augenfälliger zu machen.
- BGH, 20.11.1986 - I ZR 160/84
Werbepläne; Urheberrechtsschutzfähigkeit von Stadtplänen
Auszug aus OLG Hamm, 05.07.1994 - 4 U 19/94
Eine freie Benutzung im Sinne des § 24 UrhG liegt vielmehr bei Karten nur dann nicht vor, wenn gerade das übernommen worden ist, worin die Schutzfähigkeit der bearbeiteten Karte liegt, also die Formgestaltung als solche, die kartographische Plandarstellung (BGH GRUR 1987, 360 - Werbepläne).Dieses geringe Maß an Eigentümlichkeit bedingt zugleich auch einen engen Schutzbereich (BGH GRUR 1987, 360 - Werbepläne).
- BGH, 02.07.1987 - I ZR 232/85
"Topographische Landeskarten"; Einräumung von Nutzungsrechten an topographischen …
Auszug aus OLG Hamm, 05.07.1994 - 4 U 19/94
Dafür reicht es aus, daß eine individuelle, sich vom alltäglichen kartographischen Schaffen abhebende Geistestätigkeit in dem darstellerischen Gedanken zum Ausdruck kommt, mag auch das Maß an Eigentümlichkeit, an individueller Prägung gering sein (BGH GRUR 1988, 33 - Topographische Landeskarten).Dies ist bei amtlichen Kartenwerken regelmäßig nicht der Fall (BGH GRUR 1988, 33 - Topographische Landeskarten).
- BGH, 15.12.1978 - I ZR 26/77
Urheberrechtsschutzfähigkeit von Darstellungen iSv UrhG § 2 Abs. 1 Nr 7
Auszug aus OLG Hamm, 05.07.1994 - 4 U 19/94
Ebensowenig wie der sachliche Inhalt der Karte und die Genauigkeit in der kartographischen Darstellung die Schutzfähigkeit einer Karte begründen können (BGH GRUR 1979, 464 - Flughafenpläne), kann auch nicht deren Übernahme schon die Annahme einer freien Benutzung im Sinne des § 24 UrhG ausschließen.