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   OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22   

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https://dejure.org/2022,24966
OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22 (https://dejure.org/2022,24966)
OLG Dresden, Entscheidung vom 09.08.2022 - 4 U 243/22 (https://dejure.org/2022,24966)
OLG Dresden, Entscheidung vom 09. August 2022 - 4 U 243/22 (https://dejure.org/2022,24966)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Sachsen

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  • IWW

    Insolvenz, InsoBekVO

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten aus einen Bonitätsinformationssystem

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein vorzeitiger Anspruch auf Löschung von Schufa-Daten aufgrund insolvenzrechtlicher Vorschriften

  • RA Kotz

    Bonitätsprüfung: Schufa muss Restschuldbefreiung löschen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Die Speicherfristen der InsoBekVO sind für die Frage, wie lange die Information über die Erteilung der Restschuldbefreiung in einem Bonitätsinformationssystem vorgehalten werden darf, nicht heranzuziehen. 2. Die Entscheidung hängt vielmehr von einer Abwägung im ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten in einer Datenbank Information über die Erteilung einer Restschuldbefreiung in einem Bonitätsinformationssystem Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten Speicherfristen der InsBekV

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2022, 863
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (13)

  • OLG Schleswig, 02.07.2021 - 17 U 15/21

    Die Schufa darf Daten eines Insolvenzschuldners nicht länger verwerten als sie im

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    Die bis zum 16.03.2023 befristete Datenverarbeitung durch die Beklagte ist bereits nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO zulässig (so im Grundsatz auch: OLG Oldenburg, vom 23.11.2021 - 13 U 63/21, - juris; OLG Köln, Urteil vom 27.01.2022 - 15 U 153/21, - juris; KG, Urteil vom 15.02.2022 - 27 U 51/21, -juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.08.2022 - 9 U 24/22 - Anlage BB Bekl.; Thüsing/Flink/Rombey, NZI 2021, 951, beck-online; entgegen OLG Schleswig, Urteil vom 02.07.2021, 17 U 15/21, - juris und vom 03.06.2022 -17 U 5/22 -, juris; Möller/Zerhusen, ZVI 2022, 98; Brzoza, jurisPR-InsR 15/2022 Anm. 3 zu OLG Schleswig, a.a.O.).

    Als berechtigtes Interesse kommt dabei jedes rechtliche, tatsächliche, wirtschaftliche oder ideelle Interesse in Betracht (OLG Schleswig, Urteil vom 02.07.2021, Az. 17 U 15/21, - juris m.w.N.).

    b) Entgegen der vom OLG Schleswig (Urteil vom 02.07.2021, a.a.O.) vertretenen Auffassung sind insbesondere die berechtigten Interessen der Vertragspartner der Beklagten als "Dritte" im Rahmen der nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO gebotenen Abwägung neben den wirtschaftlichen Interessen der Beklagten maßgeblich zu berücksichtigen.

    "(c) Entgegen dem Standpunkt des Oberlandesgerichts Schleswig (a.a.O., NZI 2021, 794 mit insofern zust. Anm. Gutowski; zustimmend auch Brzoza, jurisPR-InsR 16/2021 Anm. 2) und dem des Verwaltungsgerichts Wiesbaden (a.a.O., BeckRS 2021, 24583) ist bei der Interessenabwägung nicht maßgeblich (auch) auf die gesetzlichen Wertungen aus § 3 InsoBekV abzustellen, wonach Eintragungen über die Erteilung der Restschuldbefreiung in den öffentlichen Insolvenzbekanntmachungen im Internet schon nach sechs Monaten zu löschen sind.

    Soweit das Oberlandesgericht Schleswig (a.a.O., NZI 2021, 794) demgegenüber ausgeführt hat, dass gerade mangels gesetzlicher Regelung (in Ausfüllung der gesetzlichen Öffnungsklauseln aus Art. 23 Abs. 1 lit. i und lit. j DSGVO usw.) die gesetzliche Grundwertung aus § 3 InsoBekV allein maßgeblich bleibe, trägt auch dies nicht, zumal die so herangezogene Frist dann sogar noch kürzer wäre als diejenige in dem bewusst verworfenen Entwurf (Jahresfrist).

    Das weitere Argument des Oberlandesgerichts Schleswig (a.a.O., NZI 2021, 794), die fehlende Fortschreibung von expliziten gesetzlichen Regelungen zu Auskunfteien wie in den früheren §§ 28, 29, 35 BDSG a.F. könne nicht unberücksichtigt bleiben und habe wohl auch einen Paradigmenwechsel mit sich gebracht, trägt ebenfalls nach Auffassung des Senats keine andere Sichtweise: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO kann abstrakt die Datenverarbeitung in Abwägung der widerstreitenden Interessen durchaus rechtfertigen - was auch das Oberlandesgericht Schleswig zumindest für die ersten sechs Monate nicht in Abrede stellt.

  • OLG Köln, 27.01.2022 - 15 U 153/21

    Anspruch auf Löschung von Eintragungen im sogenannten Schufa-Register und

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    Die bis zum 16.03.2023 befristete Datenverarbeitung durch die Beklagte ist bereits nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO zulässig (so im Grundsatz auch: OLG Oldenburg, vom 23.11.2021 - 13 U 63/21, - juris; OLG Köln, Urteil vom 27.01.2022 - 15 U 153/21, - juris; KG, Urteil vom 15.02.2022 - 27 U 51/21, -juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.08.2022 - 9 U 24/22 - Anlage BB Bekl.; Thüsing/Flink/Rombey, NZI 2021, 951, beck-online; entgegen OLG Schleswig, Urteil vom 02.07.2021, 17 U 15/21, - juris und vom 03.06.2022 -17 U 5/22 -, juris; Möller/Zerhusen, ZVI 2022, 98; Brzoza, jurisPR-InsR 15/2022 Anm. 3 zu OLG Schleswig, a.a.O.).

    ..." (OLG Köln, Urteil vom 27. Januar 2022 - 15 U 153/21 -, Rn. 38 - 47, juris).

  • VG Wiesbaden, 31.08.2021 - 6 K 226/21

    Vorlage zum Europäischen Gerichtshof bezüglich der Eintragung einer

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    "(c) Entgegen dem Standpunkt des Oberlandesgerichts Schleswig (a.a.O., NZI 2021, 794 mit insofern zust. Anm. Gutowski; zustimmend auch Brzoza, jurisPR-InsR 16/2021 Anm. 2) und dem des Verwaltungsgerichts Wiesbaden (a.a.O., BeckRS 2021, 24583) ist bei der Interessenabwägung nicht maßgeblich (auch) auf die gesetzlichen Wertungen aus § 3 InsoBekV abzustellen, wonach Eintragungen über die Erteilung der Restschuldbefreiung in den öffentlichen Insolvenzbekanntmachungen im Internet schon nach sechs Monaten zu löschen sind.

    Indes zeigt dies aber im Gegenzug gerade auch das berechtigte Interesse der "Dritten", so dass die These etwa des Verwaltungsgerichts Wiesbaden (a.a.O., BeckRS 2021, 24583), dass im Falle einer zunächst zulässigen Speicherung der Daten aus öffentlichen Registern bei Wirtschaftsauskunfteien dann "höchstens" dieselben Speicher- und Löschfristen gelten dürfen, wie in den öffentlichen Registern, unter dem Regime des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gerade nicht überzeugt.

  • VG Wiesbaden, 11.01.2021 - 6 K 1045/20

    Zum Löschungsbegehren und der Bedeutung der Code of Conduct

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    Denn dieser gewährt als Verhaltensregel i. S. d. Art. 40 Abs. 1 DS-GVO keine eigenen Rechte, sondern dient lediglich als Ermessensleitlinie für die ordnungsgemäße Anwendung der DS-GVO (vgl. OLG Stuttgart, a.a.O., m.w.N.) sowie zur Präzisierung der Interessen der Verantwortlichen (VG Wiesbaden, Beschluss vom 11.01.2021 - 6 K 1045/20 = ZD 2021, 230, Rn. 5; Thüsing/Fink/Rombey, a.a.O.).
  • BGH, 12.10.2021 - VI ZR 489/19

    Ärztebewertungsportal "JAMEDA"

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    So hat der Senat für Bewertungsportale etwa die Rechtsprechung zu § 29 BDSG aF weitgehend fortschreiben können, weil es letztlich nicht zu einer substantiellen Veränderung des Prüfungsmaßstabs gekommen und vielmehr bei einer umfassenden Einzelfallabwägung geblieben ist (Senat, Urt. v. 14.11.2019 - 15 U 126/19, BeckRS 2019, 28523 - bestätigt durch BGH VI ZR 489/19).
  • LG Hamburg, 23.07.2020 - 334 O 161/19

    Anspruch auf Löschung von Daten in Wirtschaftsauskunftsdatei nach Erteilung der

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    Wäre die Beklagte zur Löschung der streitgegenständlichen Einträge verpflichtet, würde sie ihren Vertragspartnern die Auskunft geben, dass ihr keine Kenntnisse über Unzuverlässigkeiten des Klägers bei der Begleichung von Forderungen aus den letzten drei Jahren vorliegen, was jedoch nicht zutreffend wäre (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 23. Juli 2020 - 334 O 161/19 -, Rn. 28, juris).
  • LG Gießen, 04.10.2021 - 5 O 457/20

    Wirtschaftsauskunftei darf Insolvenzdaten länger aufbewahren als

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    Ungeachtet dessen sprechen im Übrigen auch entscheidende systematische Argumente gegen eine entsprechende Anwendung des § 3 InsoBekV und/oder eine nur mittelbare Auswirkung der nationalen Regelung zu den Löschfristen in öffentlichen Insolvenzbekanntmachungen bei der Anwendung der DSGVO: Wie das Landgericht Gießen (Urt. v. 4.10.2021 - 5 O 457/20, BeckRS 2021, 29339) zutreffend ausgeführt hat, überzeugt es schon per se nicht, zur Auslegung der europarechtlichen Regelung in Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Regelungen im nationalen Recht zurückzugreifen (so auch Thüsing, EWiR 2021, 437 f.), soweit es - was hier nicht der Fall ist - nicht zumindest um eine klare, eindeutige und transparente Inanspruchnahme der gesetzlichen Öffnungsklauseln (auch) zu Art. 17 DSGVO etwa in Art. 23 lit. i und j DSGVO geht.
  • OLG Köln, 14.11.2019 - 15 U 126/19

    Löschanspruch gegen Jameda

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    So hat der Senat für Bewertungsportale etwa die Rechtsprechung zu § 29 BDSG aF weitgehend fortschreiben können, weil es letztlich nicht zu einer substantiellen Veränderung des Prüfungsmaßstabs gekommen und vielmehr bei einer umfassenden Einzelfallabwägung geblieben ist (Senat, Urt. v. 14.11.2019 - 15 U 126/19, BeckRS 2019, 28523 - bestätigt durch BGH VI ZR 489/19).
  • OLG Stuttgart, 10.08.2022 - 9 U 24/22

    Datenschutzrecht: Rechtmäßigkeit der Speicherung einer vorzeitigen

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    Die bis zum 16.03.2023 befristete Datenverarbeitung durch die Beklagte ist bereits nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO zulässig (so im Grundsatz auch: OLG Oldenburg, vom 23.11.2021 - 13 U 63/21, - juris; OLG Köln, Urteil vom 27.01.2022 - 15 U 153/21, - juris; KG, Urteil vom 15.02.2022 - 27 U 51/21, -juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.08.2022 - 9 U 24/22 - Anlage BB Bekl.; Thüsing/Flink/Rombey, NZI 2021, 951, beck-online; entgegen OLG Schleswig, Urteil vom 02.07.2021, 17 U 15/21, - juris und vom 03.06.2022 -17 U 5/22 -, juris; Möller/Zerhusen, ZVI 2022, 98; Brzoza, jurisPR-InsR 15/2022 Anm. 3 zu OLG Schleswig, a.a.O.).
  • OLG Oldenburg, 23.11.2021 - 13 U 63/21

    Anspruch auf Löschung von Einträgen in einer Datenbank (vorliegend verneint);

    Auszug aus OLG Dresden, 09.08.2022 - 4 U 243/22
    Die bis zum 16.03.2023 befristete Datenverarbeitung durch die Beklagte ist bereits nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO zulässig (so im Grundsatz auch: OLG Oldenburg, vom 23.11.2021 - 13 U 63/21, - juris; OLG Köln, Urteil vom 27.01.2022 - 15 U 153/21, - juris; KG, Urteil vom 15.02.2022 - 27 U 51/21, -juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.08.2022 - 9 U 24/22 - Anlage BB Bekl.; Thüsing/Flink/Rombey, NZI 2021, 951, beck-online; entgegen OLG Schleswig, Urteil vom 02.07.2021, 17 U 15/21, - juris und vom 03.06.2022 -17 U 5/22 -, juris; Möller/Zerhusen, ZVI 2022, 98; Brzoza, jurisPR-InsR 15/2022 Anm. 3 zu OLG Schleswig, a.a.O.).
  • KG, 15.02.2022 - 27 U 51/21

    Löschung eines Eintrags in einer Wirtschaftsauskunftei im Zusammenhang mit der

  • OLG Schleswig, 03.06.2022 - 17 U 5/22

    Schufa - Eintragung eines aufgehobenen Insolvenzverfahrens (Planinsolvenz) in

  • LG Chemnitz, 30.12.2021 - 4 O 365/21
  • OLG Koblenz, 29.09.2022 - 12 U 450/22

    Längerfristige Speicherung von Restschuldbefreiung auch nach DSGVO rechtmäßig

    Der Senat schließt sich insoweit der vom OLG Köln, OLG Oldenburg, KG Berlin (Urteil vom 15.02.2022, 27 U 51/21, juris), OLG Stuttgart (Urteil vom 10.08.2022, 9 U 24/22, BeckRS 2022, 20818) und OLG Dresden (Urteil vom 30.08.2022, 4 U 243/22, bisher nicht veröff.) vertretenen Auffassung an, dass allein das typische Interesse eines zumindest schon bestimmbaren Personenkreises in der Situation einer potentiellen Kreditgewährung im Grundsatz die Datenverarbeitung und auch das weitere Vorhalten der Informationen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Satz 2 lit.f DSGVO zu rechtfertigen vermag (vgl. OLG Köln a.a.O. Rdnr. 33).

    46 f.; KG Berlin, Urteil vom 15.02.2022, 27 U 51/21, juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.08.2022, 9 U 24/22, BeckRS 2022, 20818 und OLG Dresden, Urteil vom 30.08.2022, 4 U 243/22, bisher nicht veröff.).

    76 ff.; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.08.2022, 9 U 24/22, BeckRS 2022, 20818; OLG Dresden, Urteil vom 30.08.2022, 4 U 243/22).

    76 ff.; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.08.2022, 9 U 24/22, BeckRS 2022, 20818; OLG Dresden, Urteil vom 30.08.2022, 4 U 243/22).

  • OLG München, 24.10.2022 - 3 U 2040/22

    Sechs Monte Höchstspeicherfrist bei Restschuldbefreiung

    Insoweit ist den bereits zu dieser Problematik ergangenen Entscheidungen verschiedenster Oberlandesgerichte zuzustimmen (siehe OLG Oldenburg, Urteil vom 23.11.2021, 13 U 63/21; OLG Köln, Urteil vom 27.01.2022, 15 U 153/21; KG Berlin, Urteil vom 15.02.2022, 27 U 51/21; OLG Dresden, Urteil vom 09.08.2022, 4 U 243/22; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.08.2022, 9 U 24/22).
  • OLG Frankfurt, 27.09.2022 - 7 U 16/22

    Kein Anspruch auf Löschung des Eintrags über Restschuldbefreiung

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung der Vorgaben zur DS-GVO (Erwägungsgrund Nr. 39), nach denen die Speicherung von Daten auf das notwendige und unbedingt erforderliche Mindestmaß zu beschränken ist (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 31.08.2022, Az. 4 U 243/22; zitiert nach Juris).
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