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   OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19   

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https://dejure.org/2021,32312
OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19 (https://dejure.org/2021,32312)
OLG Dresden, Entscheidung vom 20.07.2021 - 4 U 2901/19 (https://dejure.org/2021,32312)
OLG Dresden, Entscheidung vom 20. Juli 2021 - 4 U 2901/19 (https://dejure.org/2021,32312)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Sachsen

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Bei einer Leistenbruchoperation ist die Patient darüber aufzuklären, dass durch den Eingriff im Bruchbereich verlaufende Nerven verletzt und dadurch Schmerzen ausgelöst werden können, die in seltenen Fällen auch dauerhaft sind. 2. Ein Pflichtwidrigkeitszusammenhang ...

  • rechtsportal.de

    Schadensersatzansprüche nach einer operativen Versorgung eines Leistenbruchs Reichweite einer Aufklärungsverpflichtung Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei einem Aufklärungsmangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Wie muss ein Operateur den Patienten über mögliche Nervenschädigungen bei Leistenbruchoperationen aufklären?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (28)

  • BGH, 01.02.2005 - VI ZR 174/03

    Anforderungen an die Darlegung eines Entscheidungskonflikts im

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteil vom 21.05.2019, Az.: VI ZR 119/18; Urteil vom 01.02.2005, Az.: VI ZR 174/03 - jeweils juris) kann sich der Behandelnde, wenn die Aufklärung nicht den an sie zu stellenden Anforderungen genügt, darauf berufen, dass der Patient auch im Fall einer ordnungsgemäßen Aufklärung in die Maßnahme eingewilligt hätte (§ 630 h Abs. 2 Satz 2 BGB).

    Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte, und ob er in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre, darf der Tatrichter grundsätzlich nicht ohne persönliche Anhörung des Patienten treffen (vgl. nur BGH, Urteil vom 01.02.2005, Az.: VI ZR 174/03 - juris).

  • OLG Dresden, 27.03.2018 - 4 U 1457/17

    Umfang der ärztlichen Risikoaufklärung vor einer relativ indizierten Operation

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Zwar muss der Patient (vgl. nur BGH, Urteil vom 29.01.2019, Az.: VI ZR 117/18 - juris; BGH, Urteil vom 11.10.2016, Az.: VI 462/15 - juris; Senat, Urteil vom 27.03.2018, Az.: 4 U 1457/17 - juris) nur im "Großen und Ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung aufgeklärt werden.

    Der bloße Hinweis auf "Nervschädigungen" vermittelt dem Patienten als medizinischem Laien daher grundsätzlich keine allgemeine Vorstellung von den mit dem Eingriff verbundenen Gefahren (vgl. Senat, Urteil vom 27.03.2018, Az.: 4 U 1457/17 - juris).

  • BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04

    Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Die Anwendung eines nicht allgemein anerkannten, den Korridor des medizinischen Standards verlassenden Behandlungskonzepts stellt nicht ohne Weiteres einen Behandlungsfehler dar (vgl. BGH, Urteil vom 15.10.2019, Az.: VI ZR 105/18 - juris; BGH, Urteil vom 13. Juni 2006, Az.: VI ZR 323/04 - juris).

    Denn ein Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Schaden besteht beim Aufklärungsmangel nur dann, wenn die Aufklärung über dasjenige Risiko (hier: Rezidive) unterblieben ist, das schließlich zu einem Gesundheitsschaden - wie hier nicht - beim Patienten geführt hat (vgl. BGH, Urteil vom 13.06.2006, Az.: VI ZR 323/04 - juris; OLG Bamberg, a.a.O.; Senat, Urteil vom 13.09.2007, Az.: 4 U 601/06 - juris).

  • OLG Köln, 11.04.2011 - 5 U 12/11

    Wahlrecht des Arztes zwischen dem medizinischen Standard entsprechenden

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Es gibt aber keinen Unterschied zwischen beiden Methoden bezüglich der Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Nervenverletzungen." Vor dem Hintergrund der nachvollziehbaren Ausführungen des Sachverständigen gibt es keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Operationsmethode im Jahr 2008 nicht dem medizinischen Standard entsprochen hätte (vgl. dazu auch OLG Köln, Beschluss vom 11.04.2011, Az.: 5 U 12/11 - juris).

    Dass die Darstellung der Nerven bei einer Leistenbruchoperation im Jahr 2008 nach dem damaligen medizinischen Standard nicht erforderlich war, wird im Übrigen aber auch durch die Entscheidung des OLG Köln vom 11.04.2011 (Az.: 5 U 12/11 - juris) bezogen auf eine im Jahr 2009 durchgeführte Operation einer Leistenhernie bestätigt.

  • OLG Karlsruhe, 09.01.2002 - 7 U 115/00
    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Der Arzt muss danach diejenigen Maßnahmen ergreifen, die zur Zeit der Behandlung von einem gewissenhaften und aufmerksamen Arzt aus berufsfachlicher Sicht seines Fachbereiches vorausgesetzt und erwartet werden (vgl. BGH, Urteil vom 16.03.1999, Az.: VI ZR 34/98 - juris; Urteil vom 16.05.2000, Az.: VI ZR 321/98 - juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.01.2002, Az.: 7 U 115/00 - juris).

    Denn die Beweiserleichterung greift nicht ein, wenn die Operation von einem anwesenden Facharzt überwacht wird (vgl. BGH, Urteil vom 27.09.1983, Az.: VI ZR 230/81 - juris; BGH, Urteil vom 10.03.1992, Az.: VI ZR 64/91 - juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.01.2002, Az.: 7 U 115/00 - juris).

  • OLG Dresden, 30.09.2019 - 4 U 1291/19

    Aufklärung vor einer Kniegelenkspunktion

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Denn für diesen ist erst Raum, wenn - wie hier gerade nicht - feststeht, dass das vom Schädiger zu verantwortende Verhalten kausal geworden ist (vgl. BGH, Urteil vom 07.02.2012, Az. VI ZR 63/11 - juris; Senat, Beschluss vom 30.09.2019, Az. 4 U 1291/19 - juris; Senat, Beschluss vom 19.10.2018, Az. 4 U 955/18 - juris).
  • OLG Bamberg, 20.07.2015 - 4 U 16/14

    Schadensersatzansprüche wegen Verletzung der Pflicht zur Aufklärung über das

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Dieser Grundsatz ist jedoch insoweit einzuschränken, dass die Behandlungsalternativen zu jeweils wesentlich unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen oder wesentlich unterschiedliche Risiken oder Erfolgschancen bieten müssen, um von der Aufklärungspflicht des Arztes umfasst zu sein (vgl. § 630 e Abs. 1 Satz 3 BGB; OLG Bamberg, Urteil vom 20.07.2015, Az.: 4 U 16/14 - juris).
  • BGH, 21.05.2019 - VI ZR 119/18

    Anforderungen an die Feststellung einer hypothetischen Einwilligung (hier: zum

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteil vom 21.05.2019, Az.: VI ZR 119/18; Urteil vom 01.02.2005, Az.: VI ZR 174/03 - jeweils juris) kann sich der Behandelnde, wenn die Aufklärung nicht den an sie zu stellenden Anforderungen genügt, darauf berufen, dass der Patient auch im Fall einer ordnungsgemäßen Aufklärung in die Maßnahme eingewilligt hätte (§ 630 h Abs. 2 Satz 2 BGB).
  • OLG Dresden, 02.10.2019 - 4 U 1141/19

    Ärztliche Fehlbehandlung und unzureichende Aufklärung

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Maßgeblich sind neben dem Leidensdruck und der Risikobereitschaft des Patienten insbesondere die Dringlichkeit des Eingriffs und die Erwartungen eines umfassend aufgeklärten Patienten von dem Eingriff (vgl. Senat, Beschluss vom 02. Oktober 2019, Az.: 4 U 1141/19 - juris).
  • BGH, 19.07.2011 - VI ZR 179/10

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im Arzthaftungsprozess: Abweichung des

    Auszug aus OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19
    Die Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten erfordert eine Unterrichtung über eine alternative Behandlungsmöglichkeit, wenn für eine medizinisch sinnvolle und indizierte Therapie mehrere gleichwertige Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die zu jeweils unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen oder unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen bieten (vgl. BGH, VersR 2011, 1450).
  • OLG Dresden, 19.10.2018 - 4 U 955/18

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Eintritts eines Schadens aufgrund

  • BGH, 26.01.2016 - VI ZR 146/14

    Arzthaftung: Abgrenzung eines Diagnoseirrtums von einem Befunderhebungsfehler;

  • BGH, 07.02.2012 - VI ZR 63/11

    Arzthaftung: Darlegungs- und Beweislast für die Kausalität der Pflichtverletzung

  • BGH, 30.09.2014 - VI ZR 443/13

    Arzthaftungsprozess: Erneute persönliche Anhörung des Patienten zur Frage des

  • OLG Dresden, 13.09.2007 - 4 U 601/06

    Arzthaftung; TEP-Operation; Risikoaufklärung; Robodoc

  • OLG Stuttgart, 15.05.1997 - 14 U 21/96

    Aufklärung des Patienten vor Leistenbruchoperation

  • OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 8 U 194/01

    Arzthaftung: Mangelhafte Aufklärung (Impotenz durch Darmoperation)

  • BGH, 01.10.1996 - VI ZR 10/96

    Umkehr der Beweislast hinsichtlich der Kausalität eines groben Behandlungsfehlers

  • BGH, 28.01.2014 - VI ZR 143/13

    Arzthaftungsprozess wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen nach einer

  • BGH, 27.09.1983 - VI ZR 230/81

    Haftung wegen Übertragung einer Operation auf einen in der Ausbildung

  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 117/18

    Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungs- und Aufklärungsfehler im

  • BGH, 16.05.2000 - VI ZR 321/98

    Haftung von Belegärzten

  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 49/15

    Anforderungen an die Informations- und Substantiierungspflichten der Partei im

  • BGH, 24.02.2015 - VI ZR 106/13

    Arzthaftungsprozess: Unerlässlichkeit eines medizinischen

  • OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1491/16

    Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor Implantation einer

  • BGH, 16.03.1999 - VI ZR 34/98

    Darlegungs- und Beweislast bei Diagnosefehlern eines Arztes

  • BGH, 15.10.2019 - VI ZR 105/18

    Anwendung eines nicht allgemein anerkannten den Korridor des medizinischen

  • BGH, 10.03.1992 - VI ZR 64/91

    Darlegungs- und Beweislast bei chirurgischem Eingriff durch Berufsanfänger

  • OLG Dresden, 07.11.2023 - 4 U 1217/23

    Haftung des Trägers eines Pflegeheims für Gesundheitsschäden eines Dritten durch

    Hiervon ausgenommen ist der Fall der Teilkausalität, bei dem das ärztliche Versagen und ein weiterer, der Behandlerseite nicht zuzurechnender Umstand abgrenzbar zu einem Schaden geführt haben (BGH, Urteil vom 01.10.1996, VI ZR 10/96, - juris; Senat, Urteil vom 20.07.2021, Az 4 U 2901/19 -, Rn. 56, - juris).
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