Rechtsprechung
OLG Hamm, 10.07.2012 - I-4 U 38/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Mischung aus Energy-Drink und Wodka darf nicht als "Energy & Vodka” bezeichnet werden
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Mischgetränks unter der Bezeichnung "Energy & Wodka"
- kanzlei.biz
Vodka und Energy verleihen keine Flügel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Mischgetränks unter der Bezeichnung "Energy & Wodka"
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Energy & Vodka
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
"ENERGY & VODKA" unzulässige Bezeichnung für Mischgetränk aus Vodka und Limonade - Verstoß gegen Health-Claims-VO
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wie darf ein Vodka-Mischgetränk heißen ?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Verbraucherschutz: Energy und Vodka als unzulässige Bezeichnung
- lto.de (Kurzinformation)
Zum Verbraucherschutz - Bezeichnung eines Wodka-Mischgetränks als "Energy & Vodka" unzulässig
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Energy und Vodka" - Ein Mischgetränk mit 10 Prozent Alkohol darf nicht unter diesem Namen verkauft werden
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Verbraucherschutz - "Energy und Vodka" als unzulässige Bezeichnung für ein Vodka-Mischgetränk
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Energy &Vodka" unzulässige Bezeichnung für Vodka-Mischgetränk
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Bezeichnung Energy&Vodka für alkoholisches Getränk mit Verbraucherschutz vereinbar?
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Vodka & Energy ist unzulässig
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Unzulässige Bezeichnung eines Mischgetränks als "Energy & Vodka"
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Energy & Vodka verboten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wodka-Mischgetränk ist kein Energy-Drink
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Energiegetränk: Bezeichnung eines Vodka-Mischgetränks mit 10% Alkohol als "Energy & Vodka" ist unzulässig - Getränkehersteller darf Vodka-Mischgetränk mit einem Alkoholgehalt von 10 % Vol. nicht als Energiegetränk vermarkten
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11
- OLG Hamm, 10.07.2012 - I-4 U 38/12
- BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.01.2011 - I ZR 22/09
Gurktaler Kräuterlikör
Auszug aus OLG Hamm, 10.07.2012 - 4 U 38/12
Die Bestimmungen der HCVO dienen dem Schutze der Verbraucher und stellen daher Marktverhaltensregelungen i.S.d. § 4 Nr. 11 UWG dar, deren Verletzung geeignet ist, die Interessen von Mitbewerbern und Verbrauchern spürbar zu beeinträchtigen (BGH GRUR 2011, 246 - Gurktaler Klosterlikör;… Köhler/Bornkamm, 30. Aufl., § 4 UWG Rdnr. 11.137a). - LG Paderborn, 10.01.2012 - 6 O 28/11
Verstoß gegen das Verbot unzulässiger nährwertbezogener Angaben bei Spirituosen
Auszug aus OLG Hamm, 10.07.2012 - 4 U 38/12
Der Kläger beantragt deshalb, es unter Abänderung des am 10. Januar 2012 verkündeten Urteils des Landgerichts Paderborn (Az. 6 O 28/11) der Beklagten bei Meidung eines vom Gericht für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, letztere zu vollziehen an den Geschäftsführern der Beklagten, zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs selbst oder durch Dritte ein Vodka-Mischgetränk, das zu 26, 7% aus Vodka und zu 73, 3% aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk mit Farbstoff und erhöhtem Koffeingehalt besteht und einen Alkoholgehalt von 10% Vol. aufweist, mit der Bezeichnung. - BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12
Auszug aus OLG Hamm, 10.07.2012 - 4 U 38/12
Das Verfahren befindet sich in der Revisionsinstanz beim Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 167/12.
- BGH, 09.10.2014 - I ZR 167/12
ENERGY & VODKA - Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks: …
Das Berufungsgericht hat die Bezeichnung "Energy & Vodka" als nährwertbezogene Angabe angesehen und der Klage daher stattgegeben, wobei es der Beklagten eine sechsmonatige Aufbrauchs- und Umstellungsfrist eingeräumt hat (OLG Hamm, WRP 2012, 1572).