Rechtsprechung
OLG Hamm, 21.07.2009 - 4 U 61/09 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- markenmagazin:recht
§ 14 MarkenG
"Nikolaus G” - Zur Verwechslungsgefahr zwischen Marke und Etikett für Wein - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- aufrecht.de
"Sankt Nikolaus" Wein wird nicht beanstandet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung der für Weißweine eingetragenen Marke "Nikolaus G" durch die Bewerbung eines am Nikolaustag gelesenen Weißweins
- Judicialis
- rewis.io
- kanzlei.biz
"Nikolaus G" gegen "Sankt Nikolaus"
- streifler.de (Kurzinformation und Volltext)
Verwechselungsgefahr bei Nikolaus?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
Verletzung der für Weißweine eingetragenen Marke "Nikolaus G" durch die Bewerbung eines am Nikolaustag gelesenen Weißweins - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Prost Nikolaus!
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Prost Nikolaus!
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Heiliger Nikolaus als Zankapfel - Weinhändler darf Riesling unter dem Namen "Sankt Nikolaus" anbieten
- boesel-kollegen.de (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr durch Verwendung der Bezeichnung Sankt Nikolaus?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bezeichnung "Sankt Nikolaus" für Weine
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Prost Nikolaus!
- heldt-zuelch.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Zur Kennzeichnungskraft von Familiennamen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Der Wein Sankt Nikolaus
- juraforum.de (Kurzinformation)
Prost Nikolaus!
Besprechungen u.ä.
- heldt-zuelch.de (Entscheidungsbesprechung)
Markenrecht: Benutzung als Marke oder nur dekorative Verwendung?
Verfahrensgang
- LG Bochum, 04.02.2009 - 13 O 177/08
- OLG Hamm, 21.07.2009 - 4 U 61/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus OLG Hamm, 21.07.2009 - 4 U 61/09
Wenn eine Mehrwortmarke sowohl einen Vornamen als auch einen Familiennamen als Zeichenbestandteile enthält, ist zur Feststellung des Gesamteindrucks der Marke die prägende Wirkung des Vornamens und des Familiennamens zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2000, 233, 235 - RAUSCH/ ELFI RAUSCH;… Fezer, MarkenG, 4. Aufl. 2009, § 14 Rn. 553). - EuGH, 23.02.1999 - C-63/97
RECHTSANGLEICHUNG
Auszug aus OLG Hamm, 21.07.2009 - 4 U 61/09
Nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben und dem BMW-Urteil des EuGH (GRUR Int. 1999, 438) hat der BGH eine markenmäßige Benutzung verlangt, also eine Benutzung in dem Sinne, dass der Verkehr in dem angegriffenen Zeichen einen Herkunftshinweis sieht. - OLG Hamm, 17.10.2006 - 4 U 101/06
Verletzung einer Marke durch Bezeichnung eines Brots
Auszug aus OLG Hamm, 21.07.2009 - 4 U 61/09
Der Senat hat so in einem Fall (Urt. v. 17.10.2006, Az. 4 U 101/06) einen markenmäßigen Gebrauch verneint, in dem ein Bäcker in N sein Brot "L" genannt hatte. - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus OLG Hamm, 21.07.2009 - 4 U 61/09
Bei den maßgeblichen Verkehrskreisen kommt es auf die Sicht des normal informierten, angemessenen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren an (vgl. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl. 2003, § 14 Rn. 280).