Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,45282
OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18 (https://dejure.org/2018,45282)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.11.2018 - 4 U 73/18 (https://dejure.org/2018,45282)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. November 2018 - 4 U 73/18 (https://dejure.org/2018,45282)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,45282) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Handelt der Abmahner selbst irreführend, steht ihm kein Unterlassungsanspruch gegenüber Konkurrenten zu

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wenn Rechtsposition des Abmahners auf eigenem unlauteren Handeln beruht - Nutzung ASIN bei Amazon

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Trotz irreführendem Amazon-Angebot kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch bei eigenem gleichen Wettbewerbsverstoß

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Berufung auf den Unclean-hands Einwand im Wettbewerbsrecht

Besprechungen u.ä. (2)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch eines selbst unlauter Werbenden gegen einen Konkurrenten auf Unterlassung einer irreführenden Produktbewerbung

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wann die Verwendung des Feldes "von" auf Amazon eine Irreführung darstellt!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 180
  • K&R 2019, 199
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamm, 12.01.2017 - 4 U 80/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Artikeln auf einer

    Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18
    Für einen Hinweis auf den Verkäufer des Produkts hält der Verkehr die in Rede stehende Angabe schon deshalb nicht, weil dieser in den hier in Rede stehenden P-Angeboten grundsätzlich an anderer Stelle ausdrücklich als solcher benannt ist (zum Vorstehenden bereits Senat GRUR-RR 2017, 328).

    Wettbewerbern würde das Angebot gleicher Artikel letztlich unmöglich gemacht wird, da sie diese nicht unter einer anderen ASIN anbieten könnten, ohne sich dem Vorwurf ausgesetzt zu sehen, solchermaßen irreführend eine "Dublette" anzubieten (hierzu Senat, Urteil vom 12.01.2017 - 4 U 80/16, BeckRS 2017, 112393).

  • OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10

    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach

    Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18
    Allerdings ist es dem Kläger gemäß § 242 BGB verwehrt, den Unterlassungsanspruch auf ein solchermaßen wettbewerbswidriges, da irreführendes Handeln des Beklagten zu stützen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2012, 119 zur nachträglichen Einfügung einer Markenbezeichnung; a.A. noch Senat, Urteil vom 01.12.2016 - 4 U 152/16).
  • OLG Hamm, 05.03.2013 - 4 U 139/12

    Verwechslungsgefahr zweier Zeichen

    Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18
    Die Unlauterkeit des beanstandeten Handelns des Beklagten wird nämlich einzig und allein durch das gleichermaßen irreführende eigene Angebot des Klägers provoziert - und dies geht über den sog. Unclean hands - Einwand hinaus (hierzu Senat, Urteil vom 05.03.2013 - 4 U 139/12, juris).
  • OLG Köln, 26.03.2021 - 6 U 11/21

    "American Food and Drinks" - Abmahnung des Markeninhabers als Rechtsmissbrauch

    Daher kann die Bezeichnung des Anbieters in dem Feld "Marke" im konkreten Fall eine Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise darstellen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18, GRUR-RR 2018, 180).

    b) Wie das OLG Hamm (GRUR-RR 2019, 180) angenommen hat, ist das Vorgehen allerdings rechtsmissbräuchlich.

  • OLG Saarbrücken, 22.12.2022 - 4 U 116/21
    Die hoheitlich ausgeübte Verkehrssicherungspflicht bezüglich öffentlicher Straßen entspricht dabei inhaltlich der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht gemäß § 823 BGB (vgl. BGH, Urt. v. 18.12.1972 - III ZR 121/70, BGHZ 60, 54 - 64, juris Rdn. 7 und 10; Senat, Urt. v. 23.04.2020 - 4 U 73/18, n. v.; Senat, Urt. v. 18.11.2021 - 4 U 10/21, n. v.).

    Der Verkehrssicherungspflichtige muss daher in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht erkennbar sind und / oder auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzustellen vermag (vgl. BGH, Urt. v. 10.07.1980 - III ZR 58/79, NJW 1980, 2194 - 2196, juris Rdn. 24; Senat, Urt. v. 27.10.2009 - 4 U 96/09 - 26, NJW-RR 2010, 602 - 604, juris Rdn. 30; Senat, Urt. v. 16.10.2014 - 4 U 168/13, juris Rdn. 43; Senat, Urt. v. 23.04.2020 - 4 U 73/18, n. v.; Senat, Urt. v. 18.11.2021 - 4 U 10/21, n. v.).

    Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, hat der Verkehrssicherungspflichtige die Gefahr zu beseitigen oder wenigstens vor dieser zu warnen (vgl. BGH, Urt. v. 10.07.1980 - III ZR 58/79, VersR 1980, 946 - 948, juris Rdn. 17; Senat, Urt. v. 23.04.2020 - 4 U 73/18, n. v.; Senat, Urt. v. 18.03.2021 - 4 U 61/20; Senat, Urt. v. 16.10.2014 - 4 U 168/13, juris Rdn. 43; Senat, Urt. v. 18.11.2021 - 4 U 10/21, n. v.).

    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer Amtspflichtverletzung in Gestalt einer Verletzung von Verkehrssicherungspflichten trägt der Geschädigte (vgl. Senat, Urt. v. 23.04.2020 - 4 U 73/18, n. v.; Grüneberg-Sprau, Bürgerliches Gesetzbuch, 81. Auflage, § 839 BGB, Rdn. 84 m. w. N.).

  • OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18

    Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern

    Es besteht keine Divergenz zu der Rechtsprechung des OLG Hamm (Urt. v. 22.11.2018 - 4 U 73/18 -, Rn. 44, juris).
  • OLG Hamm, 07.03.2019 - 4 U 77/18

    Amazon; Marke; Irreführung; Hersteller; Treu und Glauben

    Der Senat hat bereits entschieden, dass in einer mit der vorliegenden Fallkonstellation vergleichbaren Fallkonstellation die Geltendmachung eines lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruches nach § 8 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 UWG (Irreführung über die betriebliche Herkunft) durch den ursprünglichen Ersteller der Produktdetailseite treuwidrig ist (vgl. Senat , Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18 - &60;juris&62;).
  • LG Köln, 16.12.2020 - 84 O 153/20
    Da dies möglich ist, teilt die Kammer auch nicht die Einschätzung des OLG Hamm (Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18) sowie des LG Düsseldorf (Beschluss vom 09.11.2016 - 2a O 277/16), das geschützte Zeichen werde in derartigen Fällen des "Anhängens" dazu genutzt, Wettbewerber in wettbewerbswidriger Weise vom Wettbewerb auszuschließen.
  • OLG Hamm, 10.09.2020 - 4 U 4/20

    Irreführung über die betriebliche Herkunft einer Ware; Maßgeblicher Eindruck

    aa) Der angesprochene Verkehr fasst eine solche Angabe regelmäßig als ein auf den Hersteller des Produktes hinweisendes Kennzeichen auf, wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (Senat, Urt. v. 22.11.2018 - I-4 U 73/18; Urt. v. 12.01.2017 - I-4 U 80/16; ebenso LG Köln, Urt. v. 14.10.2015 - 84 O 149/14, Rn. 22; Lorenz , K&R 2016, 145, 147; unter dem Gesichtspunkt einer markenmäßigen Benutzung auch OLG Frankfurt, Urt. v. 05.12.2019 - 6 U 182/18, Rn. 35 - TomTrend ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht