Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Rechtsmissbräuchlichkeit wiederholter Abmahnungen zwecks Generierung von Anwaltsgebühren

 
• aufrecht.de

  Missbräuchlichkeit von Abmahnungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen

• kanzlei.biz

  Abmahnung mit Ziel der Gebührenerhebung unter Wettbewerbern rechtswidrig

• Judicialis

  BGB-InfoV § 1; ; BGB § ... 312 c; ; BGB § 312 d; ; BGB § 355; ; BGB § 355 Abs. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 1 Satz 2; ; TMG § 5; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2

• rewis.io
• kanzlei.biz

  Abmahnung mit Ziel der Gebührenerhebung unter Wettbewerbern rechtswidrig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 8 Abs. 4
  Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnindustrie erneut unter Druck?

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch bei regelmäßiger Abmahntätigkeit

 
• boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

  Abmahnung rechtsmissbräuchlich, wenn Gesamtumsatz des Unternehmens Kostenrisiko nicht abdeckt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Hohe Zahl von unwirtschaftlichen Abmahnungen sprechen für Rechtsmissbrauch

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Massenabmahnungen bei Filesharing rechtsmissbräuchlich?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Indizien für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung - wann ist eine Abmahnung unwirksam?

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Abmahnmissbrauch

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 356
• K&R 2010, 133

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Hamm, 17.07.2008 - 4 U 60/08

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von gebrauchten Fahrzeugen "ohne Garantie …

  Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2009 - 4 U 93/09

  Wie dem Senat aus der Sache 4 U 60/08 bekannt geworden und in der mündlichen Verhandlung erörtert worden ist, war schon der damaligen Abmahnung vom 18. April 2007 eine solche "Kostenquote" beigefügt.
• BGH, 17.11.2005 - I ZR 300/02

  MEGASALE

  Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2009 - 4 U 93/09

  d) Ergeben sich wie hier in ausreichendem Umfang Indizien, die für einen Rechtsmissbrauch sprechen, obliegt es dem Anspruchsteller, diese Umstände zu widerlegen (BGH GRUR 2006, 243 -MEGA SALE).
• OLG Frankfurt, 14.12.2006 - 6 U 129/06

  Rechtsmissbrauch bei Kostenfreistellung durch Anwalt

  Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2009 - 4 U 93/09

  Grundsätzlich ist dabei auch zu berücksichtigen, dass die Abmahnpraxis von Mitbewerbern und Verbänden und die klageweise Anspruchsverfolgung dem Interesse (auch) der Allgemeinheit an der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs dient und deshalb auch umfangreiche Abmahntätigkeiten für sich allein einen Missbrauch noch nicht hinreichend belegen (BGH GRUR 2005, 433, 434 -Telekanzlei; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 56;… Piper/Ohly, UWG, 4. Auflage § 8 Rdn. 184).
• BGH, 30.09.2004 - I ZR 261/02

  Telekanzlei

  Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2009 - 4 U 93/09

  Grundsätzlich ist dabei auch zu berücksichtigen, dass die Abmahnpraxis von Mitbewerbern und Verbänden und die klageweise Anspruchsverfolgung dem Interesse (auch) der Allgemeinheit an der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs dient und deshalb auch umfangreiche Abmahntätigkeiten für sich allein einen Missbrauch noch nicht hinreichend belegen (BGH GRUR 2005, 433, 434 -Telekanzlei; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 56;… Piper/Ohly, UWG, 4. Auflage § 8 Rdn. 184).
• OLG Hamm, 24.03.2009 - 4 U 211/08

  Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

  Auszug aus OLG Hamm, 12.11.2009 - 4 U 93/09

  Wer sich dermaßen auf die Abmahnung bestimmter Verstöße in einem gewissen Sinne spezialisiert, macht damit deutlich, dass es ihm insgesamt eher nicht um die Wahrung des lauteren Wettbewerbs geht (Senat OLGR 2009, 474 = 4 U 211/08).

• OLG Hamm, 18.03.2010 - 4 U 223/09

  Begriff des Missbrauchs i.S. von § 8 Abs. 4 UWG

  Insoweit nimmt die Antragsgegnerin Bezug auf die Sache 4 U 93/09, in der der Senat im Urteil vom 12. November 2009 einen Rechtsmissbrauch bejaht hat.
• LG Münster, 23.09.2016 - 23 O 54/16

  Unterlassung von als wettbewerbswidrig beanstandeter Werbung; Werbung für …

  Davon ist auszugehen, wenn die äußeren Umstände in ihrer Gesamtheit aus Sicht eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers deutlich machen, dass der Anspruchsberechtigte kein nennenswertes wirtschaftliches oder wettbewerbspolitisches Interesse an der Rechtsverfolgung haben kann und deshalb allein oder ganz überwiegend nur ein Gebühreninteresse verfolgt (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 12.11.2009, 4 U 93/09).