Rechtsprechung
   OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,53
OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17 (https://dejure.org/2018,53)
OLG Bremen, Entscheidung vom 04.01.2018 - 4 UF 134/17 (https://dejure.org/2018,53)
OLG Bremen, Entscheidung vom 04. Januar 2018 - 4 UF 134/17 (https://dejure.org/2018,53)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,53) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    BGB §§ 1666, 1666a; SGB VIII § 18
    Familienrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1666 ; BGB § 1666a; SGB VIII § 18
    Zulässigkeit der Bevollmächtigung des Jugendamts zur Ausübung von Teilbereichen der elterlichen Sorge durch die Eltern

  • rechtsportal.de

    BGB § 1666 ; BGB § 1666a; SGB VIII § 18
    Zulässigkeit der Bevollmächtigung des Jugendamts zur Ausübung von Teilbereichen der elterlichen Sorge durch die Eltern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Wann kann ein Kind von seinen Eltern getrennt werden?

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Entzug der elterlichen Sorge trotz Vollmachtserteilung der Eltern an das Jugendamt bei unzureichender Kooperation der Eltern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entzug der elterlichen Sorge trotz Vollmachtserteilung für Jugendamt bei fehlender Kooperationsfähigkeit der Eltern - Vollmachtserteilung stellt kein geeignetes Mittel zur Abwehr der Kindeswohlgefährdung dar

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 689
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 19.11.2014 - 1 BvR 1178/14

    Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung

    Auszug aus OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17
    Das elterliche Fehlverhalten muss vielmehr ein solches Ausmaß erreichen, dass das Kind bei einem Verbleiben in der Familie in seinem körperlichen, geistigen oder seelischen Wohl nachhaltig gefährdet ist (vgl. BVerfG, FamRZ 2015, 112).
  • BVerfG, 28.02.2012 - 1 BvR 3116/11

    Anforderungen an Grad der Kindeswohlgefährdung zur Rechtfertigung eines

    Auszug aus OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17
    Deshalb muss der Staat nach Möglichkeit versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der leiblichen Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (BVerfG, FamRZ 2012, 1127).
  • OLG Frankfurt, 01.02.2013 - 5 UF 315/12

    Geeignetheit von Vollmachten zur Ausübung des Personensorgerechts

    Auszug aus OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17
    Bei fehlender Dauerhaftigkeit einer Kooperation, also einem voraussehbaren baldigen Widerruf, fehlt schon die "Eignung" dieser Lösung (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 1.2.2013, Az. 5 UF 315/12 - juris).
  • OLG Stuttgart, 16.09.2014 - 15 UF 191/14

    Elterliche Sorge: Erforderlichkeit eines Verfahrens wegen Kindeswohlgefährdung

    Auszug aus OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17
    So hatte das Jugendamt in einem vom OLG Stuttgart entschiedenen Fall (Beschluss vom 16.9.2014, Az. 15 UF 191/14 - juris) den der Vollmachtserteilung zu Grunde liegenden Auftrag gekündigt, weil mit den Eltern eine Kooperation nicht möglich gewesen sei, da sie die angebotenen Termine nicht wahrgenommen hätten.
  • OLG Hamm, 19.01.2011 - 8 UF 263/10

    Zulässigkeit der Beschwerde der Großeltern gegen die Ablehnung der Bestellung der

    Auszug aus OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17
    Eltern ist es somit im Rahmen der Privatautonomie möglich, das Jugendamt zur Ausübung der elterlichen Sorge bzw. von Teilbereichen der elterlichen Sorge zu bevollmächtigen, wobei der Vollmachtserteilung als Grundgeschäft im Regelfall ein Auftragsverhältnis zugrunde liegen dürfte (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2011, 1603 Rn. 36).
  • OLG Hamm, 25.03.2015 - 13 UF 19/13
    Auszug aus OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17
    Dementsprechend hat das OLG Hamm am 25.3.2015 entschieden (Az. 13 UF 19/13 - juris), eine durch die Kindeseltern dem Jugendamt erteilte Vollmacht lasse nur dann Maßnahmen nach § 1666 BGB als nicht erforderlich erscheinen, wenn die Eltern am Leben des Kindes noch aktiv Anteil nehmen und versuchen, Entscheidungen zu begleiten.
  • BVerfG, 22.09.2014 - 1 BvR 2108/14

    Keine Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 GG) durch Sorgerechtsentzug bei

    Auszug aus OLG Bremen, 04.01.2018 - 4 UF 134/17
    Dabei ist auch zu beachten, dass ein Eingriff in das Elternrecht regelmäßig durch eine Unterbringung des Kindes bei Verwandten abgemildert werden kann (BVerfG, FamRZ 2015, 208 Rn. 18f.).
  • VG Köln, 17.10.2022 - 25 L 1569/22
    Ob grundsätzlich auf der verwaltungsrechtlichen Ebene ein Anspruch der Sorgeberechtigten auf Abschluss eines Vertrages als Grundverhältnis für eine Sorgerechtsvollmacht, insbesondere aus § 18 Abs. 1 Nr. 1 SGB VIII, gegen das Jugendamt folgen kann, so Hoffmann, Themengutachten, DIJuF-Rechtsgutachten 1. Auflage, Edition 40 - 2022, Rn. 7; BeckOGK/Schermaier-Stöckl, 1. Juli 2022, SGB VIII § 18 Rn. 18; Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 5. Januar 2018 - 4 UF 134/17 -, juris Rn. 23; Keuter, ZKJ 2020, 339, 34; anzweifelnd: Wiesner/Wapler/Dürbeck, 6. Auflage 2022, SGB VIII § 18 Rn. 7, lässt das Gericht ausdrücklich offen.

    vgl. Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 5. Januar 2018 -4 UF 134/17 -, a.a.O. Rn. 24.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht