Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Festlegung der Höhe von Trennungsunterhaltszahlungen; Bemessung des dem Unterhaltsschuldner zu belassenden Selbstbehalts; Verrechnung einer Zuvielleistung mit offenen Unterhaltsleistungen; Vorliegen einer krankheitsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit; ...

 
• Judicialis

  BGB § 1603 Abs. 1; ; BGB § 1603 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1603 Abs. 1, 2
  Höhe des Selbstbehaltes bei Ehegattenunterhalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2006, 1760

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 15.03.2006 - XII ZR 30/04

  Umfang des Selbstbehalts beim Trennungsunterhalt

  Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 4 UF 19/06

  Auch auf die neuere Rechtsprechung des BGH zur Höhe des dem Unterhaltsschuldner zu belassenden Selbstbehaltes ( vgl. hierzu BGH FamRZ 2006, 683 ff. und Anm. Büttner hierzu in FamRZ 2006, 765 f. ) kann sich der Beklagte nicht berufen.
• BGH, 06.02.2002 - XII ZR 20/00

  Mindestbedarfs eines unterhaltsberechtigten Kindes

  Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 4 UF 19/06

  Dieser Auffassung steht auch nicht die vom Beklagten zitierte Rechtsprechung des BGH (siehe BGH FamRZ 2002, 536, 537) entgegen.
• OLG Köln, 06.06.2001 - 27 UF 299/00

  Einordnung von Mietkosten als ehebedingte und vorabzugsberechtigte …

  Auszug aus OLG Köln, 15.08.2006 - 4 UF 19/06

  Die Mietzahlungen sind daher geleistetem Naturalunterhalt ähnlich und wie geschehen vom Erwerbseinkommen vorweg abzuziehen ( vgl. hierzu auch OLG Köln FamRZ 2002, 98 ).

• OLG Köln, 10.06.2008 - 4 UF 252/07

  Familienrecht - Keine grundlegende rechtliche Änderung zur Frage der Befristung …

  Zwar meint der Senat - auch in Ansehung der Senatsentscheidung vom 15.08.2006 ( 4 UF 19/06 OLG Köln ) -, dass der Antragsteller nach wie vor nur sehr pauschal vorgetragen hat, dass es ihm nicht möglich bzw. zumutbar sei, in der Nähe seines Arbeitsplatzes eine Wohnung zu finden, so dass er nur geringe oder gar keine berufsbedingten Fahrtkosten hätte.

  Der Antragsteller kann auch nicht damit gehört werden, die Kredite seien nur deswegen unregelmäßig bedient worden, weil er zu Unrecht zu überhöhten Unterhaltsleistungen mit Senatsurteil vom 12.08.2006 - 4 UF 19/06 OLG Köln - verurteilt worden sei.

• KG, 14.08.2013 - 17 UF 102/13

  Minderjährigenunterhalt: Berücksichtigung von Einkommenseinbußen durch erhöhte …

  Tatsächlich ist es in der Rechtsprechung anerkannt, dass erhöhte Fahrtkosten, die durch den Umzug des Unterhaltspflichtigen zu dessen neuer Lebenspartnerin entstehen, unterhaltsrechtlich keine Anerkennung finden können (vgl. OLG Köln, Urteil vom 15. August 2006 - 4 UF 19/06 -, FamRZ 2006, 1760 [bei juris LS 1 und Rz. 8]).
• OLG Köln, 10.01.2013 - 4 UF 164/12
  Die von der Antragstellerin zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung herangezogene Entscheidung des erkennenden Senats ( OLG Köln, Urteil vom 15.08.2006 - 4 UF 19/06 - zitiert nach juris Rn. 8 ) ist nicht einschlägig.