Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 41/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportlich.net (Kurzinformation)
Beschränkung bei 100 Euro Abmahnung zählt nicht für negative Feststellungsklage
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 20.04.2011 - 17 O 143/11
- OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 41/11
- OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 40/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.10.2009 - VI ZB 18/08
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde in Verfahren der Streitwertfestsetzung
Auszug aus OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 41/11
Über die Zulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht zu befinden, da diese nicht statthaft ist (etwa BGH, Beschl. v. 06.10.2009, VI ZB 18/08 Tz. 4).
- OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 40/11
Urheberrechtliche Ansprüche wegen Fotoveröffentlichung im Internet: Kostenfolge …
Der Streitwert in der Hauptsache übersteigt auch - wie von § 99 Abs. 2 Satz 2 ZPO (i. V. m. § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO) gefordert - den Betrag von 600 EUR (siehe den heutigen Beschluss des Senats zur parallel von der Beklagten erhobenen Streitwertbeschwerde, 4 W 41/11).