Rechtsprechung
KG, 01.08.2005 - 4 Ws 60/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,30926) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
§ 61 RVG
Grundgebühr nach Zurückverweisung; Übergangsrecht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütung eines Rechtsanwalts nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG); Anwaltshonorar; Anwendbarkeit des alten oder neuen Rechts bei der Pflichtverteidigervergütung; Entstehung der anwaltlichen Grundgebühr; Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht ...
- Burhoff online
Grundgebühr nach Zurückverweisung; Übergangsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- IWW (Kurzanmerkung)
Übergangsrecht - Grundgebühr nach Zurückverweisung
Verfahrensgang
- LG Berlin, 23.02.2005 - 533 KLs 41/04
- KG, 01.08.2005 - 4 Ws 60/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Zweibrücken, 10.08.1999 - 5 W 2/99
Rechtsanwaltsvergütung: Anwendung neuen Gebührenrechts bei Zurückverweisung nach …
Auszug aus KG, 01.08.2005 - 4 Ws 60/05
Für die Frage, ob altes oder neues Recht anwendbar ist, kommt es daher auf das im Zeitpunkt der Zurückverweisung geltende Recht an (vgl. OLG Zweibrücken JurBüro 2000, 21; OLG Stuttgart JurBüro 1989, 1404 f; OLG Düsseldorf JurBüro 1988, 1352).
- KG, 08.05.2008 - 1 Ws 134/08
Erinnerung, Verwirkung, Grundgebühr, Längenzuschlag
Denn er muss sich nicht erneut in die Sache einarbeiten (vgl. KG, Beschluss vom 1. August 2005 - 4 Ws 60/05-).