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   KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08, 1 AR 1362/07   

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https://dejure.org/2008,19533
KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08, 1 AR 1362/07 (https://dejure.org/2008,19533)
KG, Entscheidung vom 26.11.2008 - 4 Ws 84/08, 1 AR 1362/07 (https://dejure.org/2008,19533)
KG, Entscheidung vom 26. November 2008 - 4 Ws 84/08, 1 AR 1362/07 (https://dejure.org/2008,19533)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    StGB § 226 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 340

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 226 Abs. 1 Nr. 1; StGB § 340
    Rechtlicher Umfang einer Anklage; Unterbrechung des Kausalzusammenhangs bei ärztlichem Behandlungsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Celle, 14.11.2000 - 32 Ss 78/00

    Fahrlässige Körperverletzung ; Fahrlässige Tötung ; Eigenverantwortliche

    Auszug aus KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
    Die zunächst von dem Angeschuldigten am 12. Januar 1998 in Gang gesetzte Kausalreihe konnte daher zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr zu diesem tatbestandsmäßigen Erfolg führen, sie stellt eine generell unbeachtliche hypothetische, weil konkret nicht zum Tragen gekommene, Ursache dar (vgl. BGH NJW 2001, 1075, 1077; OLG Celle NJW 2001, 2816; Lenckner/Eisele in Schönke/Schröder, StGB 27. A., Vorb. §§ 13 ff., Rdnr. 78, 80; Rudolphi in SK-StGB, vor § 1 Rdnr. 50; Fischer, a.a.O., vor § 13 Rdnr. 38; Schlüchter, a.a.O.; Otto, Jura 1992, 90, 97; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 22.11.2000 - 3 StR 331/00

    Fahrlässigkeit; Absichtsprovokation; Rechtsmißbrauch; Fahrlässige Tötung;

    Auszug aus KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
    Die zunächst von dem Angeschuldigten am 12. Januar 1998 in Gang gesetzte Kausalreihe konnte daher zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr zu diesem tatbestandsmäßigen Erfolg führen, sie stellt eine generell unbeachtliche hypothetische, weil konkret nicht zum Tragen gekommene, Ursache dar (vgl. BGH NJW 2001, 1075, 1077; OLG Celle NJW 2001, 2816; Lenckner/Eisele in Schönke/Schröder, StGB 27. A., Vorb. §§ 13 ff., Rdnr. 78, 80; Rudolphi in SK-StGB, vor § 1 Rdnr. 50; Fischer, a.a.O., vor § 13 Rdnr. 38; Schlüchter, a.a.O.; Otto, Jura 1992, 90, 97; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 22.07.1970 - 3 StR 237/69

    Wirksamkeit des Eröffnungsbeschlusses - Andere rechtliche Würdigung der Tat als

    Auszug aus KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
    Die ermittelten Tatsachen müssen es bei vorläufiger Bewertung nach praktischer Erfahrung wahrscheinlich machen, dass der Angeschuldigte in einer Hauptverhandlung mit den zur Verfügung stehenden Beweismitteln verurteilt wird (vgl. BGHSt 23, 304, 306; BGH NJW 1970, 1543, 1544).
  • OLG Karlsruhe, 26.10.1982 - 3 Ws 149/82
    Auszug aus KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
    Denn es fehlt an dem erforderlichen Missbrauch von Amtsgewalt (OLG Karlsruhe NJW 1983, 352, m.w.N.; Fischer, a.a.O., § 340 Rdnr. 2).
  • BGH, 30.11.2005 - 2 StR 402/05

    Gerichtskosten im Revisionsrechtszug (Auferlegung; Nebenkläger;

    Auszug aus KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
    Die Kosten- und Auslagenentscheidung beruht auf § 473 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 StPO (vgl. BGH NStZ-RR 2006, 128; Meyer-Goßner, StPO 51. A., § 473 Rdnr. 11, m.w.N.).
  • BGH, 18.06.1970 - III ZR 95/68

    Anklage - Legalitätsprinzip - Ermessensentscheidungen - Tatverdacht -

    Auszug aus KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
    Die ermittelten Tatsachen müssen es bei vorläufiger Bewertung nach praktischer Erfahrung wahrscheinlich machen, dass der Angeschuldigte in einer Hauptverhandlung mit den zur Verfügung stehenden Beweismitteln verurteilt wird (vgl. BGHSt 23, 304, 306; BGH NJW 1970, 1543, 1544).
  • BGH, 18.05.2000 - III ZR 180/99

    Amtspflichtverletzung durch Anklageerhebung

    Auszug aus KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
    Entscheidend ist letztlich die vertretbare Prognose des Gerichts, dass die Hauptverhandlung wahrscheinlich mit einem Schuldspruch enden wird, wenn das Ermittlungsergebnis nach Aktenlage sich in der Beweisaufnahme als richtig erweist (vgl. BGH NJW 2000, 2672, 2673).
  • KG, 01.02.2002 - 4 Ws 14/02
    Auszug aus KG, 26.11.2008 - 4 Ws 84/08
    Zweifelhafte Tatfragen hindern daher eine Eröffnung nicht, wenn in der Hauptverhandlung eine Klärung zu erwarten ist (Senat, Beschluss vom 1. Februar 2002, 4 Ws 14/02 m.w.N.).
  • KG, 29.03.2017 - 4 Ws 45/17

    121 AR 58/17 - "Polizeiwarnung?"

    Entscheidend ist letztlich die vertretbare Prognose des Gerichts, dass die Hauptverhandlung wahrscheinlich mit einem Schuldspruch enden wird, wenn sich das Ermittlungsergebnis nach Aktenlage in der Beweisaufnahme als richtig erweist (vgl. zum Ganzen BGH NJW 2000, 2672; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2008, 348; OLG Nürnberg aaO; Senat, Beschlüsse vom 30. November 2010 - 4 Ws 84/08 - und 19. Mai 2014 - 4 Ws 43/14 -, jeweils mwN).
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   KG, 26.11.2008 - 1 AR 1362/07 - 4 Ws 84/08   

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https://dejure.org/2008,35664
KG, 26.11.2008 - 1 AR 1362/07 - 4 Ws 84/08 (https://dejure.org/2008,35664)
KG, Entscheidung vom 26.11.2008 - 1 AR 1362/07 - 4 Ws 84/08 (https://dejure.org/2008,35664)
KG, Entscheidung vom 26. November 2008 - 1 AR 1362/07 - 4 Ws 84/08 (https://dejure.org/2008,35664)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfasstsein aller Straftaten von der Anklage bei einem einheitlichen Lebenszusammenhang; Voraussetzungen der überholenden Kausalität

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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Berlin, 16.03.2010 - VerfGH 50/09

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör iSv Art 15

    Der Beschluss des Kammergerichts vom 26. November 2008 - 1 AR 1362/07 - 4 Ws 84/08 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Recht aus Artikel 15 Abs. 1 der Verfassung von Berlin.

    Damit ist der Beschluss des Kammergerichts vom 4. Februar 2009 - 1 AR 1362/07 - 4 Ws 84/08 - gegenstandslos.

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   KG, 04.02.2009 - 4 Ws 84/08   

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https://dejure.org/2009,121232
KG, 04.02.2009 - 4 Ws 84/08 (https://dejure.org/2009,121232)
KG, Entscheidung vom 04.02.2009 - 4 Ws 84/08 (https://dejure.org/2009,121232)
KG, Entscheidung vom 04. Februar 2009 - 4 Ws 84/08 (https://dejure.org/2009,121232)
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