Rechtsprechung
   BSG, 16.03.1989 - 4/1 RA 17/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,23850
BSG, 16.03.1989 - 4/1 RA 17/87 (https://dejure.org/1989,23850)
BSG, Entscheidung vom 16.03.1989 - 4/1 RA 17/87 (https://dejure.org/1989,23850)
BSG, Entscheidung vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87 (https://dejure.org/1989,23850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,23850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 15/05 R

    Witwerrentenanspruch nach § 303 SGB VI - Berechnung des Familienunterhalts -

    Danach hat eine Versicherte den Unterhalt der Familie "überwiegend bestritten", wenn ihr Unterhaltsbeitrag während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustands vor dem Tode mehr als die Hälfte des gesamten Familienunterhalts ausgemacht hat (vgl zuletzt BSG SozR 2200 § 1266 Nr. 23 S 89; BSG, Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87, veröffentlicht in JURIS).

    Hinsichtlich der Unterhaltsleistungen sind die tatsächlichen Verhältnisse während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustands mit der Folge maßgebend, dass als Unterhaltsbeiträge nur solche Leistungen und Aufwendungen berücksichtigt werden können, die in diesem Zeitraum effektiv beigesteuert bzw getätigt worden sind (vgl zuletzt BSG SozR 2200 § 1266 Nr. 21 S 81; BSG, Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87, veröffentlicht in JURIS).

    § 43 Abs. 1 AVG bezweckte, dem Witwer nur dann eine Rentenleistung mit Unterhaltsersatzfunktion zukommen zu lassen, wenn die Versicherte vor ihrem Tode dauerhaft den Familienunterhalt überwiegend bestritten hatte und dieser Zustand - bei generalisierender Betrachtung - ohne den Tod für einen ins Gewicht fallenden Zeitraum fortbestanden hätte (vgl BSG SozR 2200 § 1266 Nr. 15 S 60; BSG, Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87, veröffentlicht in JURIS).

    Ändern sich die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Familienmitglieds innerhalb des maßgebenden Jahres dauerhaft, kommt es ebenfalls ausnahmsweise auf den dadurch begründeten Zustand an (BSG SozR 2200 § 1266 Nr. 23 S 90; BSG, Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87, veröffentlicht in JURIS).

  • BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 57/92

    Witwerrente - Kibbuz - Arbeitsleistung

    Das letzte Jahr vor dem Tode der Versicherten kann dem "letzten wirtschaftlichen Dauerzustand" gleichgesetzt werden, wenn die letzte Änderung gerade ein Jahr vor dem Tode eingetreten ist oder wenn die Verhältnisse im letzten Jahr repräsentativ für die ganze Dauer des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes sind (BSG SozR Nr. 4 zu § 1266 RVO; SozR 2200 § 1266 Nrn 12 und 17; Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87 - und vom 25. Februar 1992 - 5 RJ 22/91 -).

    Als Unterhalt kann allerdings nicht ohne weiteres die Summe aller Familieneinnahmen angesehen werden, sondern nur derjenigen Einnahmen, die tatsächlich zum Familienunterhalt verwendet wurden (ständige Rechtsprechung; vgl. BSG SozR 2200 § 1266 Nr. 21 S. 81 mwN; vgl. auch Urteile vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87 - und vom 25. Februar 1992 - 5 RJ 22/91 -).

    Dies ist anerkannt beim sog Vorsorgeunterhalt, d.h. bei Entrichtung von Beiträgen für Versicherungen, die der Sicherstellung des Lebensunterhalts dienen (für Bausparverträge: BSG SozR Nr. 10 zu § 1266 RVO; BSGE 40, 161, 165 = SozR 2200 § 1266 Nr. 3; für freiwillige Beiträge zur Renten- und Krankenversicherung: BSG, Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87 - anders allerdings für Pflichtbeiträge: BSGE 53, 34, 35 = SozR 2200 § 1266 Nr. 19).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.03.2012 - L 3 R 69/10

    Witwerrente nach § 303 SGB VI - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch -

    Danach hat eine Versicherte den Unterhalt der Familie "überwiegend bestritten", wenn ihr Unterhaltsbeitrag während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustands vor dem Tode mehr als die Hälfte des gesamten Familienunterhalts ausgemacht hat (vgl. BSG SozR 2200 § 1266 Nr. 23; BSG, Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87 -, veröffentlicht in Juris).

    Hinsichtlich der Unterhaltsleistungen sind die tatsächlichen Verhältnisse während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustands mit der Folge maßgebend, dass als Unterhaltsbeiträge nur solche Leistungen und Aufwendungen berücksichtigt werden können, die in diesem Zeitraum effektiv beigesteuert bzw. getätigt worden sind (vgl. BSG SozR 2200 § 1266 Nr. 21; BSG, Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87 -, veröffentlicht in Juris).

    Ändern sich die wirtschaftlichen Verhältnisse eines Familienmitglieds innerhalb des maßgebenden Jahres dauerhaft, kommt es ebenfalls ausnahmsweise auf den dadurch begründeten Zustand an (BSG SozR 2200 § 1266 Nr. 23; BSG, Urteil vom 16. März 1989 - 4/1 RA 17/87 -, veröffentlicht in Juris).

  • SG Augsburg, 11.02.2016 - S 18 R 645/14

    Anspruch auf Witwerrente

    Dies ergibt sich insbesondere nicht aus dem vom Kläger zitierten Urteil des BSG vom 16.03.1989 (Az. 4/1 RA 17/87).

    Vielmehr ist es so, dass nach dem BSG Urteil vom 16.12.1981 - 11 RA 69/80 = BSGE 53, 34 = SozR 2200 § 1266 Nr. 19) Pflichtbeiträge (Beitragsanteile) zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung nicht als Familienunterhalt zu behandeln sind, vielmehr wird dies nur für freiwillige Rentenversicherungsbeiträge angenommen (vgl. BSG vom 16.03.1989 Az. 4/1 RA 17/87).

  • BSG, 25.02.1992 - 5 RJ 22/91

    Anspruch auf Witwerrente - Bestreiten des Unterhalts der Familie durch die

    Wie das LSG richtig ausgeführt hat, kann das letzte Jahr vor dem Tod der Versicherten nur dann mit dem "letzten wirtschaftlichen Dauerzustand" gleichgesetzt werden, wenn die letzte wesentliche Änderung gerade ein Jahr vor dem Tod eingetreten ist oder wenn die Verhältnisse im letzten Jahr repräsentativ für die ganze Dauer des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes sind, wenn die Verhältnisse also seit längerer Zeit unverändert geblieben sind (BSG-Urteil vom 16. März 1989 4/1 RA 17/87).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2017 - L 5 R 60/16

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Witwerrente nach der vorletzten

    Die Versicherte hätte den Unterhalt der Familie "überwiegend bestritten", wenn ihr Unterhaltsbeitrag während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes vor ihrem Tode mehr als die Hälfte des gesamten Familienunterhalts ausgemacht hätte (BSG, Urteil vom 16. März 1989, 4/1 RA 17/87, Rn. 15, Juris).
  • LSG Bayern, 28.03.2007 - L 16 R 595/05

    Anspruch auf Gewährung von Witwerrente; Anspruchsvoraussetzungen für eine

    Denn die Beiträge zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung dienen als Leistungen der Vorsorge für Krankheit, Alter und Arbeitslosigkeit dem Familienunterhalt (siehe BSG, Urteil vom 16.03.1989, Az. 4/1 RA 17/87).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2003 - L 13 RA 66/02
    Die Kammer folge daher der Entscheidung des 4. Senats des BSG vom 16.03.1989 ( 4/1 RA 17/87) und sehe die dort ausgeführten Erwägungen ebenso anwendbar an für die Fälle einer gesetzlichen - und nicht nur freiwilligen - Sozialversicherung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht