Rechtsprechung
   RG, 18.12.1912 - Rep. I. 4/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1912,5
RG, 18.12.1912 - Rep. I. 4/12 (https://dejure.org/1912,5)
RG, Entscheidung vom 18.12.1912 - Rep. I. 4/12 (https://dejure.org/1912,5)
RG, Entscheidung vom 18. Dezember 1912 - Rep. I. 4/12 (https://dejure.org/1912,5)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    1. Genießen Kochrezepte als Schriftwerke Urheberschutz? 2. Änderungen an den wiedergegebenen Teilen eines fremden Werkes. 3. Läßt sich auf die Unterlassung der Quellenangabe ein Entschädigungsanspruch gründen?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrecht; Schriftwerk; Quellenangabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 81, 120
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.10.1961 - I ZR 24/60

    Zahlenlotto

    Die erforderliche schöpferische Eigenart braucht dabei nicht auf einer eigenpersönlichen Prägung der rein sprachlichen Ausdrucksform zu beruhen, sie kann sich vielmehr auch aus einem auf individuelle Geistestätigkeit zurückzuführenden Gedankeninhalt ergeben (RGZ 81, 120 - Kochrezepte; 121, 357 - Rechentabelle; 143, 416 - Buchhaltungsformulare; BGH in Lindenmaier/Möhring Nr. 2 zu § 41 LitUrhG - Gasparone; Ulmer, Urheber - u. Verlagsrecht 2. Aufl. S. 119).
  • BGH, 03.11.1967 - Ib ZR 125/65

    Dem Lahrer Kommersbuch entnommene Lieder als gemeinfreies Potpourri -

    Dabei wurde bezüglich des Schutzes solcher Originalwerke, insbesondere von Schriftwerken, angenommen, daß an das Maß geistiger Tätigkeit unter Umständen keine besonders hoben Anforderungen zu stellen seien (vgl. BGH GRUR 1961, 85, 87 zu Ziff. II 1 b - Pfiffikus-Dose; RGZ 129, 252, 255 - Operettenführer; 123, 120, 123 - Brücke zum Jenseits; 116, 292, 295 - Adreßbuch; 108, 62, 65 - Wanderkarte; 81, 120, 123 - Kochrezepte).
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Rechtsprechung
   VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 14.02.2014 - 04/12   

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https://dejure.org/2014,14907
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 14.02.2014 - 04/12 (https://dejure.org/2014,14907)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 14.02.2014 - 04/12 (https://dejure.org/2014,14907)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 14. Februar 2014 - 04/12 (https://dejure.org/2014,14907)
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Volltextveröffentlichung

  • kirchenrecht-ekwue.de

    § 1 KGO; § 49 KGO; § 50 Abs. 1 Nr. 12 KGO; § 71 HHO
    Aufsichtsrat, Wirtschaftliche Beteiligung Kirchengemeinde, kirchliches Interesse

 
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Wird zitiert von ... (53)

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2022 - C-204/21

    Generalanwalt Collins: Das polnische Gesetz zur Änderung der Vorschriften über

    125 Urteile des Obersten Gerichts vom 8. März 2012 (Rechtssache SNO 4/12) und vom 11. Dezember 2014 (Rechtssache SNO 61/14).
  • VG Göttingen, 23.11.2023 - 2 A 125/20
    Seite 4/12 Entscheidungsgründe.
  • OVG Niedersachsen, 14.04.2022 - 2 LB 12/22
    Seite 4/12 Nach § 3 Abs. 1 AsylG ist ein Ausländer Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (Verfolgungsgründe) außerhalb des Landes (Herkunftsland) befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt und dessen Schutz er nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen will oder in dem er als Staatenloser seinen vorherigen gewöhnlichen Aufenthalt hatte und in das er nicht zurückkehren kann oder wegen dieser Furcht nicht zurückkehren will.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 25.11.2014 - U 4/12   

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https://dejure.org/2014,63988
OLG Brandenburg, 25.11.2014 - U 4/12 (https://dejure.org/2014,63988)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25.11.2014 - U 4/12 (https://dejure.org/2014,63988)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25. November 2014 - U 4/12 (https://dejure.org/2014,63988)
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 02.07.2013 - O 4/12   

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LG Düsseldorf, 02.07.2013 - O 4/12 (https://dejure.org/2013,74739)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.07.2013 - O 4/12 (https://dejure.org/2013,74739)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Juli 2013 - O 4/12 (https://dejure.org/2013,74739)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KAGH, 15.03.2012 - M 4/12   

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https://dejure.org/2012,103669
KAGH, 15.03.2012 - M 4/12 (https://dejure.org/2012,103669)
KAGH, Entscheidung vom 15.03.2012 - M 4/12 (https://dejure.org/2012,103669)
KAGH, Entscheidung vom 15. März 2012 - M 4/12 (https://dejure.org/2012,103669)
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Volltextveröffentlichung

  • schiering.org

    Bestätigung des als "Waffengleichheit" bezeichneten Rechtsgrundsatzes, dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts auf Seiten der MAV aus Gründen der Ausgewogenheit und zur Wahrung gleicher Rechte und Chancen angemessen ist, wenn sich der Dienstgeber ebenfalls anwaltlich ...

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