Rechtsprechung
   EuGH, 14.05.1974 - 4/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,71
EuGH, 14.05.1974 - 4/73 (https://dejure.org/1974,71)
EuGH, Entscheidung vom 14.05.1974 - 4/73 (https://dejure.org/1974,71)
EuGH, Entscheidung vom 14. Mai 1974 - 4/73 (https://dejure.org/1974,71)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,71) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission PDF

    Nold KG / Kommission

    EGKS-VERTRAG, ARTIKEL 66
    1 . ZUSAMMENSCHLUSS VON UNTERNEHMEN - BERGWERKSGESELLSCHAFTEN - BRENNSTOFFE - HANDELSREGELUNG - VERKAUFSBEDINGUNGEN - GROSSHÄNDLER - ZULASSUNG ZUM DIREKTBEZUG - GENEHMIGUNG

  • EU-Kommission

    Nold KG / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Entscheidung der Europäischen Kommission vom 21. Dezember 1972 über die Genehmigung einer neuen Handelsregelung der Ruhrkohle AG; Verdrängung eines Gewerbebetreibenden aus der Stellung eines Großhändlers erster Hand durch den Abschluss eines ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1975, 518
  • DVBl 1974, 672
  • DÖV 1975, 56
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (137)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 15.07.1964 - 66/63

    Königreich der Niederlande gegen Hohe Behörde der Europäischen Gemeinschaft für …

    Auszug aus EuGH, 14.05.1974 - 4/73
    Eine von der holländischen Regierung gegen diese Entscheidungen erhobene Klage wies der Gerichtshof mit Urteil vom 15. Juli 1964 (Rechtssache 66/63 - Slg. 1964, S. 1149) im wesentlichen ab.
  • EuGH, 18.05.1962 - 13/60

    Ruhrkohlen-Verkaufsgesellschaften "Geitling", "Mausegatt" und "Präsident", …

    Auszug aus EuGH, 14.05.1974 - 4/73
    Die gegen diese Entscheidung von den Verkaufsgesellschaften erhobene Klage wies der Gerichtshof mit Urteil vom 18. Mai 1962 (Rechtssache 13/60 - Slg. 1962, 182) ab.
  • EuGH, 20.03.1957 - 2/56

    Die in der "Geitling" Ruhrkohlen-Verkaufsgesellschaft mbH zusammengeschlossenen …

    Auszug aus EuGH, 14.05.1974 - 4/73
    Eine gegen die Entscheidung Nr. 5/56 von der Verkaufsgesellschaft "Geitling" erhobene Nichtigkeitsklage wies der Gerichtshof mit Urteil vom 20. März 1957 (Rechtssache 2/56 - Slg. 1957, 13) ab.
  • BVerfG, 29.05.1974 - 2 BvL 52/71

    Solange I

    Der Gerichtshof hat wiederholt betont, daß die Beachtung der Grundrechte zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen gehört, deren Wahrung er zu sichern hat (Slg. 1969, 419 [425]; 1970 1125 [1135]; Urteil vom 14. Mai 1974 - RS 4/73 - S. 29 f. des hektographierten Textes).
  • BVerfG, 22.10.1986 - 2 BvR 197/83

    Solange II

    Den - aus der Sicht des Grundgesetzes - wesentlichen Schritt leitete der Gerichtshof mit der Entscheidung im Falle Nold (Urteil vom 14. Mai 1974, RS 4/73, Slg. 1974, S. 491 (507)) ein, in der er ausführte, daß er bei der Gewährleistung der Grundrechte von den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedsstaaten auszugehen habe.
  • EuGH, 18.12.2014 - Gutachten 2/13

    Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV - Gutachten nach Art. 218 Abs. 11 AEUV …

    Der Gerichtshof lässt sich dabei von den gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten sowie von den Hinweisen leiten, die die völkerrechtlichen Verträge über den Schutz der Menschenrechte geben, an deren Abschluss die Mitgliedstaaten beteiligt waren oder denen sie beigetreten sind (Urteile Internationale Handelsgesellschaft, 11/70, EU:C:1970:114, Rn. 4, und Nold/Kommission, 4/73, EU:C:1974:51, Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuGH, 11.01.1977 - 4/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,2358
EuGH, 11.01.1977 - 4/73 (https://dejure.org/1977,2358)
EuGH, Entscheidung vom 11.01.1977 - 4/73 (https://dejure.org/1977,2358)
EuGH, Entscheidung vom 11. Januar 1977 - 4/73 (https://dejure.org/1977,2358)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,2358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.02.2006 - 1 S 787/05

    Anwendbarkeit der Nebenbestimmung 30 zur FreqBZPV begegnet rechtlichen Zweifeln

    Die Klärung der dabei aufgeworfenen Rechtsfragen ist zwar letztlich dem EuGH vorbehalten; eine Vorabentscheidung nach Art. 234 EGV, zu der der Senat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nicht verpflichtet ist (vgl. EuGH, Urteil vom 24.05.1977, C-107/76, Slg. 1977 1, 957, Randnr. 6; vom 27.10.1982, C-35 und 36/82, Slg. 1982 I, 3723 Randnr. 10), ist im vorliegenden Verfahren aber nicht angezeigt.
  • EuG, 11.10.1990 - T-50/89

    Jürgen Sparr gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Ergänzung eines …

    5 Da die Kommission keinerlei Angaben gemacht hat, die es gestatten würden, ihren Antrag im Hinblick auf die Bestimmungen über die Zuständigkeit und das Verfahren des Gerichts zu qualifizieren, hat das Gericht den Antrag in das durch den Vertrag, die Satzung des Gerichtshofes der EWG und die Verfahrensordnung festgelegte System verfahrensrechtlich einzuordnen ( siehe Beschluß vom 11. Januar 1977 in der Rechtssache 4/73, Nold/Ruhrkohle AG, Slg. 1977, 1 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuGH, 24.09.1975 - 4/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,3132
EuGH, 24.09.1975 - 4/73 (https://dejure.org/1975,3132)
EuGH, Entscheidung vom 24.09.1975 - 4/73 (https://dejure.org/1975,3132)
EuGH, Entscheidung vom 24. September 1975 - 4/73 (https://dejure.org/1975,3132)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,3132) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 28.03.1974 - 4/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,6373
Generalanwalt beim EuGH, 28.03.1974 - 4/73 (https://dejure.org/1974,6373)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28.03.1974 - 4/73 (https://dejure.org/1974,6373)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28. März 1974 - 4/73 (https://dejure.org/1974,6373)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,6373) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    J. Nold, Kohlen- und Baustoffgroßhandlung gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.12.1967 - III ZR 83/65

    Ansprüche nach enteignungsrechtlichen Grundsätzen - Ansprüche wegen …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.03.1974 - 4/73
    Interessen, Chancen, Verdienstmöglichkeiten werden durch Artikel 14 GG nicht geschützt." Ähnlich hatte auch schon der Bundesgerichtshof (Urteil vom 7. Dezember 1967, NJW 1968, S. 293) entschieden; er hatte ausgeführt, daß nicht alle tatsächlichen Umstände und bestehenden Rechtsregelungen, die sich günstig für den Gewerbebetrieb auswirken, von dem Begriff des als Eigentum geschützten Gewerbebetriebs mitumfaßt werden können.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   FG Bremen, 07.06.1973 - I 4/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,5074
FG Bremen, 07.06.1973 - I 4/73 (https://dejure.org/1973,5074)
FG Bremen, Entscheidung vom 07.06.1973 - I 4/73 (https://dejure.org/1973,5074)
FG Bremen, Entscheidung vom 07. Juni 1973 - I 4/73 (https://dejure.org/1973,5074)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,5074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    DBA-Niederlande (BStBl 1960 I S. 382) Art. 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c; DBA-Niederlande (BStBl 1960 I S. 382) Art. 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. d

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1974, 399
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht