Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 19.10.2011 - 40 O 73/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,22378
LG Stuttgart, 19.10.2011 - 40 O 73/11 (https://dejure.org/2011,22378)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 19.10.2011 - 40 O 73/11 (https://dejure.org/2011,22378)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 19. Oktober 2011 - 40 O 73/11 (https://dejure.org/2011,22378)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,22378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 22.11.2011 - 10 W 47/11

    Besitzschutz: Anspruch eines Bauunternehmers gegen den Auftraggeber auf

    Mit Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 19.10.2011, Az. 40 O 73/11 KfH, das nicht rechtskräftig ist, wurde der hiesigen Antragstellerin untersagt, dieses Baumaterial von der Baustelle zu entfernen.

    Da aber andererseits ein eigenständiger Verfügungsantrag des Auftraggebers, hier also der Antragsgegnerin, auf Unterlassen des Entfernens der Gegenstände von der Baustelle zulässig und begründet sein kann, was im vorliegenden Fall durch das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 19.10.2011, Az: 40 O 73/11 KfH, festgehalten wurde, würden bei Erfolg der Beschwerde zwei einander widersprechende einstweilige Verfügungen vorliegen.

    Ob etwas anderes zu gelten hat, wenn ernsthafte Bedenken daran bestehen, dass die vorläufig vollstreckbare Entscheidung über den petitorischen Anspruch Bestand haben wird, kann hier dahingestellt bleiben, weil solche ernsthaften Bedenken gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 19.10.2011, Az. 40 O 73/11 KfH nach derzeitigem Sach- und Streitstand nicht bestehen.

    Für den vorliegenden Fall bedeutet das, dass mit dem Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 19.10.2011, Az: 40 O 73/11 KfH, mit dem das petitorische Besitzrecht der hiesigen Antragsgegnerin festgestellt wurde, sich der Anspruch der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Durchsetzung ihres Besitzanspruchs aus § 861 BGB erledigt hat.

  • OLG Stuttgart, 20.12.2011 - 10 U 141/11

    Besitzschutz: Einstweilige Verfügung des Bauherrn auf Überlassung der vom

    Die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 19.10.2011, Az. 40 O 73/11 KfH, wird.

    Der Senat hat sich unter Ziffer II. 2. b) seines Beschlusses jedoch auch auf das nunmehr angegriffene Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 19.10.2011, AZ: 40 O 73/11 KfH, gestützt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht