Rechtsprechung
| LG Hamburg, 22.12.2009 - 404 O 68/09 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.12.2009 - 404 O 68/09
- OLG Hamburg, 11.02.2011 - 11 U 12/10
- BGH, 18.09.2012 - II ZR 50/11
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamburg, 11.02.2011 - 11 U 12/10
HSH Nordbank - Aktiengesellschaft: Wirksamkeit eines Sonderzahlungsversprechens …
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 4 für Handelssachen, vom 22. Dezember 2009, Geschäfts-Nr. 404 O 68/09, abgeändert:.unter Aufhebung des am 22.12.2009 verkündeten Urteils des Landgerichts Hamburg, Aktenzeichen 404 O 68/09, wird die Klage abgewiesen.
- LG Hamburg, 07.07.2010 - 404 O 128/09
Aktiengesellschaft: Wirksamkeit eines Sonderzahlungsversprechens zu Gunsten …
Wie in dem Urteil im Parallelverfahren (404 O 68/09, S. 15 f.) bereits ausgeführt worden ist, hält die Kammer die Anwendung dieser Grundsätze auf die vorliegende Fallkonstellation für zweifelhaft, und zwar deswegen, weil die zwischen den Parteien abgeschlossenen Beteiligungsverträge im Prinzip gerade keine gewinnunabhängige Vergütung vorsehen, sondern die Zahlung von der Erwirtschaftung eines entsprechenden Jahresgewinns abhängig sein sollte.