Rechtsprechung
| LG Hamburg, 17.11.2006 - 406 O 133/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung der Markenrechte an der Wortmarke "CCCP" bei Verwendung der Buchstabenfolge auf Bekleidungsstücken in markenmäßiger Weise
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 17.11.2006 - 406 O 133/06
- OLG Hamburg, 10.04.2008 - 3 U 280/06
- BGH, 14.01.2010 - I ZR 82/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 26.05.2005 - 5 U 147/04
"Junge Pioniere"
Auszug aus LG Hamburg, 17.11.2006 - 406 O 133/06
Dieser Maßstab gilt im vorliegend interessierenden Zusammenhang weiterhin, denn auch der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher wird die Frage, ob es sich bei dem Aufdruck einer Textilie um eine Marke oder um eine bloße Verzierung handelt, spontan und ohne groß darüber nachzudenken entscheiden (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 26.05.2005, 5 U 147/04, Anlage K 10 - Junge Pioniere).
- OLG Hamburg, 10.04.2008 - 3 U 280/06
CCCP
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 17.11.2006, Az. 406 O 133/06 wird zurückgewiesen.unter Abänderung des am 17.11.2006 verkündeten Urteils des Landgerichts Hamburg, Az.: 406 O 133/06, der Beklagten bei Meidung von Ordnungsmitteln zu verbieten,.