Rechtsprechung
| LG Hamburg, 09.07.2010 - 406 O 232/09 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 4 Nr. 11 UWG; § 5 EnVKV
Gesetzliche Kennzeichnungspflichten beim Onlinehandel mit Haushaltslampen - damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 8 Abs. 4 UWG
Der Ausspruch einer Gegenabmahnung als "Retour-Kutsche” ist nicht rechtsmissbräuchlich - ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Haushaltslampen Angabe der Energieeffizienz und des Lichtstroms
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Online-Angebot von Haushaltslampen muss Energieeffizienzklasse aufzeigen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Energieverbrauchskennzeichnung auch bei Lampen in Online-Shop
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
40-Euro-Regelung muss vertraglich vereinbart werden
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Auch LG Hamburg verlangt doppelte Verwendung der 40-Euro-Klausel
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Bei Haushaltslampen sind Kennzeichnungspflichten nach der EnVKV zu beachten!
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.07.2002 - I ZR 55/00
Belehrungszusatz
Auszug aus LG Hamburg, 09.07.2010 - 406 O 232/09
Die vorher erteilte Belehrung ist unwirksam (BGH NJW 2002, Seite 3396 Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg NJW-RR 2007, Seite 839;… Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 69. Auflage, 2010, § 355 Rn. 19). - OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 103/06
Wettbewerbsverstoß bei Fernabsatzvertrag via Internet: Dauer der Widerrufsfrist …
Auszug aus LG Hamburg, 09.07.2010 - 406 O 232/09
Die vorher erteilte Belehrung ist unwirksam (BGH NJW 2002, Seite 3396 Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg NJW-RR 2007, Seite 839;… Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 69. Auflage, 2010, § 355 Rn. 19).
- LG Hamburg, 07.07.2011 - 408 HKO 77/11
Keine Kennzeichnungspflicht für Niedervoltlampen
Soweit die Antragstellerin auf ein Urteil der Kammer 6 für Handelssachen vom 9. Juli 2010 (Az. 406 O 232/09) Bezug nimmt, ist darauf zu verweisen, dass die Kammer 6 an ihrer Rechtsauffassung aus diesem Urteil nicht festhält.