Rechtsprechung
| LG Hamburg, 21.01.2015 - 408 HK O 41/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Hamburg
Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Weiterveräußerung von Software-CD-Roms ohne Originalverpackung
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Software darf ohne Originalverpackung weitervertrieben werden
- online-und-recht.de
Entfernung der Software-Verpackung keine Markenrechtsverletzung
- kanzlei.biz
Entfernung von Software-Verpackung verstößt nicht gegen Markenrechte
- lhr-law.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Entfernung der Verpackung von Software kein Markenrechtsverstoß
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Zum Vertrieb gebrauchter Software ohne Originalverpackung
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Markenschutz: Vertrieb gebrauchter Software ohne Originalverpackung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Entfernung einer Software-Verpackung durch Verkäufer keine Markenrechtsverletzung
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Markenrechtsverletzung, wenn der Händler die Verpackung der Ware entfernt?
- haufe.de (Kurzinformation)
Umverpackung einer Software vor Verkauf verstößt nicht gegen das Markengesetz
Besprechungen u.ä.
- heuking.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Handel mit Gebrauchtsoftware: Rechtsprechung präzisiert Zulässigkeitsvoraussetzungen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 28.06.2006 - 5 U 213/05
Markenrecht: Anspruch des Markeninhabers auf Unterlassung des Vertriebs von …
Auszug aus LG Hamburg, 21.01.2015 - 408 HKO 41/14
Der Veränderung oder der Verschlechterung der Ware selbst (hier der in der CD-ROM verkörperten Steuersoftware) steht die Veränderung oder Verschlechterung ihrer Verpackung gleich (OLG Hamburg, Urteil vom 28.06.2006, 5 U 213/05 Parfümtester II).