Rechtsprechung
| LG Essen, 06.01.2010 - 41 O 115/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Nachahmung von Bestellsystemsoftware für die Druckindustrie
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch wegen Nachahmung von Bestellsystemsoftware für die Druckindustrie und Verwechslungsgefahr durch Ähnlichkeit der Produkte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04
Handtaschen
Auszug aus LG Essen, 06.01.2010 - 41 O 115/09
Dass diese Fachkreise bei Betrachten der Website der Verfügungsbeklagten davon ausgehen, das Produkt stamme tatsächlich von der Verfügungsklägerin, hält die Kammer aufgrund der obigen Erwägungen für fernliegend.Im Übrigen scheidet eine Herkunftstäuschung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schon dann aus, wenn der Verkehr bereits bei geringer Aufmerksamkeit die Unterschiedlichkeit von Original und Nachahmung wahrnimmt (BGH, GRUR 2007, 795), was hier, wie ausgeführt, der Fall ist.Für das Vorliegen einer Rufausbeutung im Sinne von § 4 Nr. 9 b UWG ist der Sachvortrag der Verfügungsklägerin zu wenig aussagekräftig. - OLG Hamm, 24.08.2004 - 4 U 51/04
Schutzfähigkeit von Webseiten
Auszug aus LG Essen, 06.01.2010 - 41 O 115/09
Kann die Verfügungsklägerin aber für den von ihr verwenden Matrixaufbau keinen Urheberrechtsschutz beanspruchen, so ist die Übernahme dieses Aufbaus, die unstreitig gegeben ist, nur dann unlauter, wenn zusätzliche Umstände, wie sie vornehmlich in § 4 Ziffer 9 a und b UWG normiert sind, hinzutreten (vgl. OLG Hamm, GRUR-RR 2005, 73, 74).