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   LG Essen, 23.11.2005 - 41 O 123/05   

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https://dejure.org/2005,30798
LG Essen, 23.11.2005 - 41 O 123/05 (https://dejure.org/2005,30798)
LG Essen, Entscheidung vom 23.11.2005 - 41 O 123/05 (https://dejure.org/2005,30798)
LG Essen, Entscheidung vom 23. November 2005 - 41 O 123/05 (https://dejure.org/2005,30798)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 13.03.2003 - 4 U 175/02
    Auszug aus LG Essen, 23.11.2005 - 41 O 123/05
    Da die Werbung gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 LMBG verboten war bzw. jetzt gem. § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB verboten ist, kommt es auf die objektive Richtigkeit dieser Werbeaussage nicht an (vgl. z. B. OLG Hamm, Urteil vom 13. Marz 2003, AZ: 4 U 175/02).
  • OLG Hamm, 09.01.2007 - 4 U 30/06

    Zur Verwendung irreführender Werbeaussagen für ein Nahrungsergänzungsmittel

    unter entsprechender teilweiser Aufhebung und Abänderung des Urteils des LG Essen vom 23.12.2005, Az. 41 O 123/05.

    unter entsprechender teilweiser Aufhebung des Urteils des LG Essen vom 23.11.2005, Az. 41 O 123/05 die Sache an das Landgericht Essen zurückzuverweisen.

    unter Abänderung des am 23. November 2005 verkündeten Urteils des Landgerichts Essen - 41 O 123/05 - die Beklagte unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu verurteilen, im geschäftlichen Verkehr das Mittel "H" zu vertreiben, ohne das Mindesthaltbarkeitsdatum deutlich lesbar anzugeben, insbesondere so anzugeben, wie aus der Anlage K 16 ersichtlich.

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