Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de

  20 Jahre alte Lagerware darf nicht als "Neuware" angeboten werden

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beurteilung des Verkaufs von Kugellagern als "neu" auf einer Auktionsplattform als Verstoß gegen das Irreführungsverbot; Abgrenzung des Anbietens von Waren auf einer Internet-Plattform im geschäftlichen Verkehr vom Verkauf im privaten Bereich; Täuschung des ...

• online-und-recht.de

  Irreführendes eBay-Angebot: 20 Jahres alte, unbenutzte Ware ist nicht neu

• ra.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Neu

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Unternehmer bei 54 Bewertungen und 29 Verkäufen in 12 Monaten

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  20 Jahre alte Lagerware darf nicht als "Neuware" angeboten werden

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  20 Jahre alte Ware ist nicht neu

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verkauf von Kugellagern als "neu" auf einer Auktionsplattform als Verstoß gegen das Irreführungsverbot

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verkauf von Kugellagern als "neu" auf einer Auktionsplattform als Verstoß gegen das Irreführungsverbot

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Ungebrauchtes, aber 20 Jahres altes Produkt keine "neue" eBay-Ware

Besprechungen u.ä.

• ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wettbewerbsrecht: Wann sind Waren "neu”?

Papierfundstellen

• MMR 2015, 597

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06

  Ohrclips - Bewerbung "à la Cartier" für Cartier-fremde Produkte ist …

  Auszug aus LG Aachen, 13.01.2015 - 41 O 60/14

  Kriterien, die eine gewerbliche Tätigkeit nahelegen sind beispielsweise eine wiederholte Anbietung gleichartiger insbesondere auch neuer Gegenstände, Verkaufsaktivitäten in großem Umfang, eine Konzentration auf wenige Produktbereich sowie eine große Anzahl der von Dritten erhaltenen Bewertungen auf der Internet-Plattform (BGH vom 04.12.2006, I ZR 3/06).

  Indes ist nach Ansicht des BGH, der sich die Kammer anschließt, an das Merkmal des Handelns im geschäftlichen Verkehr keine hohen Anforderungen zu stellen (BGH vom 4.12.2006, I ZR 3/06; BGH vom 19.04.2007, I ZR 35/04).

• OLG Saarbrücken, 02.04.2014 - 1 U 11/13

  Artikelzustand: Neu - Irreführende Werbung mit als "neu"angebotenen, tatsächlich …

  Auszug aus LG Aachen, 13.01.2015 - 41 O 60/14

  Als fabrikneu kann eine Ware jedoch nur gelten, wenn sie noch nicht benutzt worden ist, durch Lagerung keinen Schaden erlitten hat und nach wie vor in der gleichen Ausführung hergestellt wird (OLG Saarbrücken, v. 2.04.2014 - 1 U 11/13;… Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, § 5 UWG, Rn. 4.61, 32. Aufl. 2014).

  Gerade bei einem technisch sensiblen Ersatzteil wie einem Kugellager gebietet der nicht auszuräumende Verdacht von entstandenen Schäden bei längerfristiger Lagerung der Kugellager, dass der Verkäufer diesbezüglich einen klarstellenden Zusatz in die Artikelbeschreibung aufnimmt (OLG Saarbrücken, v. 2.04.2014 - 1 U 11/13).

• BGH, 29.03.2006 - VIII ZR 173/05

  Anforderungen an das Vorliegen eines Gewerbes des Verkäufers beim …

  Auszug aus LG Aachen, 13.01.2015 - 41 O 60/14

  Eine gewerbliche Tätigkeit setzt ein selbstständiges und planmäßiges, auf eine gewisse Dauer angelegtes Anbieten entgeltlicher Leistungen am Markt voraus (BGHZ 167, 40 Tz. 14).

 
• BGH, 06.02.1997 - I ZR 234/94

  Selbsternannter Sachverständiger - Irreführung/Leistungsfähigkeit

  Auszug aus LG Aachen, 13.01.2015 - 41 O 60/14

  Die Klagebefugnis der Kläger ist in ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung anerkannt (BGH GRUR 1997, 758, 759; BGH I ZR 198/94 vom 22.06.1995; BGH GRUR 2006, 873, 873;… Köhler/ Bornkamm, UWG, 32.Aufl., § 12, Rdnr. 1.98).
• BGH, 15.11.1967 - Ib ZR 70/65

  Westfalenblatt II

  Auszug aus LG Aachen, 13.01.2015 - 41 O 60/14

  Der Verkehr rechnet hier gegebenenfalls mit Qualitätsvorteilen und neigt dazu, das neue Produkt dem Alten vorzuziehen, vergleiche BGH GRUR 1968, 433,437.
• BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04

  Internet-Versteigerung II

  Auszug aus LG Aachen, 13.01.2015 - 41 O 60/14

  Indes ist nach Ansicht des BGH, der sich die Kammer anschließt, an das Merkmal des Handelns im geschäftlichen Verkehr keine hohen Anforderungen zu stellen (BGH vom 4.12.2006, I ZR 3/06; BGH vom 19.04.2007, I ZR 35/04).
• BGH, 22.06.1995 - I ZR 198/94

  Goldkrone - Mitgliederzahl

  Auszug aus LG Aachen, 13.01.2015 - 41 O 60/14

  Die Klagebefugnis der Kläger ist in ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung anerkannt (BGH GRUR 1997, 758, 759; BGH I ZR 198/94 vom 22.06.1995; BGH GRUR 2006, 873, 873;… Köhler/ Bornkamm, UWG, 32.Aufl., § 12, Rdnr. 1.98).
• BGH, 18.05.2006 - I ZR 116/03

  Brillenwerbung

  Auszug aus LG Aachen, 13.01.2015 - 41 O 60/14

  Die Klagebefugnis der Kläger ist in ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung anerkannt (BGH GRUR 1997, 758, 759; BGH I ZR 198/94 vom 22.06.1995; BGH GRUR 2006, 873, 873;… Köhler/ Bornkamm, UWG, 32.Aufl., § 12, Rdnr. 1.98).