Rechtsprechung
| LG München I, 30.05.2018 - 41 O 7430/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
ZPO § 920 Abs. 2
Einstweilige Verfügung wegen Sperrung eines Beitrags auf einer Internetplattform - rewis.io
Einstweilige Verfügung wegen Sperrung eines Beitrags auf einer Internetplattform
- ra.de
Verfahrensgang
- LG München I, 30.05.2018 - 41 O 7430/18
- OLG München, 17.07.2018 - 18 W 858/18
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 08.08.2018 - 4 W 577/18
Wirksamkeit der Gemeinschaftsstandards eines sozialen Netzwerks
Ziff. 3.2 der Nutzungsbedingungen knüpft die Entfernung von Beiträgen und die anderen dort geregelten Sanktionen nicht mehr - wie noch die Vorgängervorschrift (Ziff. 5.2, vgl. hierzu OLG München Beschluss vom 17.7.2018, 41 O 7430/18)) - an ein einseitiges Bestimmungsrecht der Antragsgegnerin, sondern an einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, die Gemeinschaftsstandards und sonstige Bedingungen und Richtlinien von F... und damit an im Grundsatz objektivierbare Kriterien an (…von Holznagel aaO FN 53 als "nutzerfreundlichste Lösung" klassifiziert). - OLG München, 17.07.2018 - 18 W 858/18
Untersagung eines in Social Media geposteten Textbeitrags
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Landgerichts München I vom 30.05.2018, Az.: 41 O 7430/18, abgeändert und folgende.