Rechtsprechung
LG Bamberg, 18.03.2021 - 41 O 301/20 Ver |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
AVB Wohngebäudeversicherung
Begriff des "Erdrutsches" in den AVB einer Wohngebäudeversicherung - rewis.io
Leistungen, Streitwert, Versicherungsnehmer, Schadensfall, Geschwindigkeit, Sicherheitsleistung, Form, Versicherungsleistungen, Klage, Auflage, Haus, Kostenvorschuss, Vorschuss, Klausel, Kosten des Rechtsstreits
- versicherungsrechtsiegen.de
Wohngebäudeversicherung - Wann liegt ein Erdfall/Erdrutsch vor?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Was ist ein Erdrutsch?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Nicht sichtbare Rutschungen des Untergrunds von wenigen Zentimetern pro Jahr stellt kein Erdrutsch dar - Kein Anspruch auf Schadensregulierung durch Wohngebäudeversicherung
Verfahrensgang
- LG Bamberg, 18.03.2021 - 41 O 301/20 Ve
- OLG Bamberg, 27.01.2022 - 1 U 127/21
- BGH, 09.11.2022 - IV ZR 62/22
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 12.07.1983 - 4 U 247/82
Auszug aus LG Bamberg, 18.03.2021 - 41 O 301/20
Denn der Begriff des Erdrutsches meint einen Vorgang, bei dem sich ein Teil der Erdoberfläche aus seinem natürlichen Zusammenhang mit seiner Umgebung löst und in Bewegung übergeht, wobei ein nur allmähliches Lösen und Verlagern von Bodenbestandteilen - sei deren Zahl auch sehr groß - nicht genügt; erst wenn diese ihrer Art nach langsam wirkenden Vorgänge (Gesteinsverwitterungen, Unterspülungen usw.) dazu führen, das sich ganze Teile lösen und ihrerseits in Bewegung übergehen, ist der Tatbetand des Erdrutsches erfüllt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.07.1983, Az. 4 U 247/82, r + s 1986, 14). - OLG Koblenz, 03.02.2014 - 10 U 1268/13
Wohngebäudeversicherung - Wann liegt ein Erdrutsch vor?
Auszug aus LG Bamberg, 18.03.2021 - 41 O 301/20
Dass die Geschwindigkeit des Abrutschens kein Kriterium sei (so OLG Koblenz, Hinweisbeschluss vom 03.02.2014, Az. 10 U 1268/13 = VersR 2015, 67, allerdings ohne nähere Begründung;… W. Schneider, in: MAH VersR, 4. Auflage 2017, Teil B. Sachversicherungen § 9 Industrielle Sachversicherung Rn. 358, mit dem zirkulären Argument, dass der Tatbestand der Definition des Versicherungsfalls kein Zeitmoment enthalte;… Prölss/Martin/Armbrüster, 31. Aufl. 2021, VGB 2016 - Wert 1914 GNP § 4 Rn. 14, ohne eigene Begründung;… Veith/Gräfe/Gebert, Der Versicherungsprozess, § 4 Wohngebäudeversicherung Rn. 127, der im Begriff "Rutschen" keinen Geschwindigkeitsmoment erkennen will), lässt sich mit dem Wortlaut des Rutschens kaum vereinbaren, da dann Begriffe wie "Kriechen" oder - geschwindigkeitsneutral - "Bewegen" oder "Verlagern" zu erwarten wären.
- OLG Bamberg, 27.01.2022 - 1 U 127/21
Auslegung des Begriffs des Erdrutschs in Wohngebäudeversicherungsbedingungen
Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Bamberg vom 18.03.2021 (Az.: 41 O 301/20 Ver) wird zurückgewiesen.Das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 18.03.2021, zugestellt am 19.03.2021, Az.: 41 O 301/20 Ver wird abgeändert.