Rechtsprechung
   AG Kassel, 24.07.2014 - 410 C 625/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Für Schadensersatzansprüche wegen Filesharings ("Lizenzschaden") gilt keine Verjährungsfrist von 10 Jahren

  • JurPC

    Verjährung bei Ansprüchen aus Urheberrechtsverletzung durch Filesharing

  • ra-skwar.de

    Filesharing - Verjährung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 97 UrhR

  • kanzlei.biz

    Zur Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Filesharings

  • rabüro.de

    Filesharing desselben Musikwerkes stellt kein Dauerdelikt dar

  • dr-wachs.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verjährung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Gerichte befürworten kurze Verjährung bei allen Ansprüchen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnung: Verjährung der Ansprüche

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verlängerung der Verjährung bei Filesharing

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verjährung bei Ansprüchen aus Urheberrechtsverletzung durch Filesharing eines Musikwerkes

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verjährung bei Ansprüchen aus Urheberrechtsverletzung durch Filesharing eines Musikwerkes

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Verjährung bei Filesharing

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verjährung bei Filesharing erst nach 10 Jahren?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verjährung bei Ansprüchen aus P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Späte Zahlungsklage gegen Filesharer wegen Verjährung abgewiesen

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    3-jährige Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen bei Filesharing

  • ipjaeschke.de (Kurzinformation)

    Forderung der Debcon GmbH wegen Lizenzschaden verjährt?

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Verjährung von Filesharing-Ansprüchen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zahlungsansprüche aus Filesharing-Abmahnung verjähren binnen 3 Jahren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Kurze Verjährung bei allen Ansprüchen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kurze Verjährung bei Filesharing-Ansprüchen

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Filesharing: Verjährung in drei Jahren

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 840



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Wird zitiert von ... (8)  

  • LG Bielefeld, 06.02.2015 - 20 S 65/14  

    Filesharing: 3-jährige Verjährung

    Hierfür wäre aber auch bei einer legalen Vorgehensweise gerade keine Lizenzgebühr, sondern allenfalls der übliche Verkaufspreis etwa einer DVD gezahlt worden (so insgesamt neben dem Amtsgericht Bielefeld auch AG Düsseldorf, Urteil vom 24.07.2014 - 57 C 15659/13 -, juris; AG Kassel, Urteil vom 24.07.2014, - 410 C 625/14 - juris; AG Hannover, Urteil vom 09.01.2015, - 424 C 7759/14 -, juris).
  • AG Hamburg, 31.10.2014 - 36a C 202/13  

    Abmahnungen und die Aktivlegitimation

    Angesichts dessen kann dahinstehen, ob die Einrede der Verjährung auch insoweit durchgreift, ob also auch der Anspruch gemäß § 97 Abs. 2 UrhG in regelmäßiger Dreijahresfrist verjährt (so AG Kassel, 24.07.2014, Az. 410 C 625/14 - zitiert nach juris, dort Rn. 21 f.) oder ob gemäß §§ 102 S. 2 UrhG, 852 S. 2 BGB auch für den Schadensersatzanspruch wegen unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachens eines Werks in einer Dateitauschbörse eine zehnjährige Verjährungsfrist gilt.
  • AG Kassel, 26.08.2014 - 410 C 1875/14  

    Keine Verjährungshämmung bei nicht hinreichend individualisierter Angabe des

    Daraus ergibt sich weiter, dass die hier zu beurteilende Sachverhaltskonstellation sich grundlegend von derjenigen der genannten Entscheidung des Bundesgerichtshofs unterscheidet (so bereits AG Kassel, Urteil vom 24.07.2014 - 410 C 625/14 (juris); vgl. auch AG Bielefeld, Urteil vom 06.03.2014 - 42 C 368/13, zit. n. juris).

    Eine solche Entscheidung kann der Schuldner allerdings dann nicht treffen, fehlt es an den Anspruch individualisierenden Beschreibungsmerkmalen (AG Kassel, Urteil vom 24.07.2014 - 410 C 625/14, juris).

  • LG Bielefeld, 13.01.2016 - 20 S 132/15  

    Für den Schadensersatzanspruch in Filesharing-Fällen gilt die 3-jährige

    Der hier geltend gemachte Schadensersatzanspruch der Klägerin ist jedoch nicht auf die Herausgabe einer durch die Verletzung des Urheberrechts erlangten Bereicherung gerichtet (vgl. zu entsprechenden Fallgestaltungen neben dem Amtsgericht Bielefeld auch AG Düsseldorf, Urt. vom 24.07.2014 - 57 C 15659/13 -, juris; AG München, Urt. vom 26.03.2015 - 243 C 19271/14 - AG Kassel, Urt. vom 24.07.2014 - 410 C 625/14 - juris ; AG Hannover, Urt. vom 09.01.2015 - 424 C 7759/14 - und AG Passau, Urt. vom 03.07.2015 - 18 C 1968/14).
  • AG München, 17.04.2015 - 243 C 19271/14  

    Verjährungsfrist bei Filesharing

    Der Tauschbörsennutzer erspart sich deshalb keine Lizenzgebühren, weil er diese auch bei einer legalen Vorgehensweise gerade nicht bezahlt hätte (AG Bielefeld, a. a. O.; AG Kassel, Urteil vom 24.07.2014 - 410 C 625/14, MMR 2014, 840).
  • AG Köln, 19.02.2015 - 148 C 31/14  

    Schadensersatz und Aufwendungsersatz aufgrund einer Urheberrechtsverletzung durch

    Vielmehr schließt sich das Gericht im Ergebnis den jüngeren Entscheidungen des AG Kassel (Az.: 410 C 625/14); AG Bielefeld (Az.: 42 C 368/13), AG Düsseldorf (Az.: 57 C 15659/13) sowie AG Köln (Az.: 125 C 314/14) an.
  • AG Frankfurt/Main, 30.10.2014 - 32 C 2305/14  

    Individualisierung von Filesharing-Mahnbescheiden

    Hier liegen jedoch die tatsächlichen Verhältnisse anders, denn eine Lizensierung dergestalt, dass Werke im Wege des Filesharings angeboten werden können, gibt es nicht (AG Kassel, Urteil vom 24. Juli 2014 - 410 C 625/14 -, juris).
  • AG Kassel, 24.11.2015 - 410 C 3514/14  

    Ansprüche wegen Filesharing verjähren in der dreijährigen Regelverjährungsfrist.

    Daraus ergibt sich weiter, dass die hier zu beurteilende Sachverhaltskonstellation sich grundlegend von derjenigen der genannten Entscheidung des Bundesgerichtshofs unterscheidet (so bereits AG Kassel, Urteil vom 24.07.2014 - 410 C 625/14 (juris); vgl. auch AG Bielefeld, Urteil vom 06.03.2014 - 42 C 368/13, zit. n. juris).".
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