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   EGMR, 13.10.2011 - 41548/06   

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https://dejure.org/2011,1648
EGMR, 13.10.2011 - 41548/06 (https://dejure.org/2011,1648)
EGMR, Entscheidung vom 13.10.2011 - 41548/06 (https://dejure.org/2011,1648)
EGMR, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - 41548/06 (https://dejure.org/2011,1648)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesministerium der Justiz

    T. gegen Deutschland

    Keine Verletzung von Artikel 8 EMRK, Achtung des Privat- und Familienlebens, Anordnung der Ausweisung des Beschwerdeführers nach Tunesien

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Rechts auf Achtung des Privatlebens durch eine Ausweisung nach Tunesien

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    TRABELSI c. ALLEMAGNE - [Deutsche Übersetzung]

    Art. 8, Art. 8 Abs. 1, Art. 8 Abs. 2, Art. 35, Art. 35 Abs. 1 MRK
    [DEU] Exception préliminaire jointe au fond et rejetée (non-épuisement des voies de recours internes) Non-violation de l'art. 8

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    TRABELSI c. ALLEMAGNE

    Art. 8, Art. 8 Abs. 1, Art. 8 Abs. 2, Art. 35, Art. 35 Abs. 1 MRK
    Exception préliminaire jointe au fond et rejetée (non-épuisement des voies de recours internes) Non-violation de l'art. 8 (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    TRABELSI v. GERMANY - [Deutsche Übersetzung] summary by the Austrian Institute for Human Rights (ÖIM)

    [DEU] Preliminary objection joined to merits and dismissed (non-exhaustion of domestic remedies);No violation of Art. 8

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Deutschland darf straffällige Ausländer abschieben

  • RIS Bundeskanzleramt Österreich (Ausführliche Zusammenfassung)
  • taz.de (Pressebericht, 13.10.2011)

    Abschiebung von hier geborenem Tunesier: Täter war nicht genug verwurzelt

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Ausweisung eines verwurzelten Ausländers

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    Zwingende Ausweisung/Achtung des Privat- und Familienlebens

Besprechungen u.ä.

  • taz.de (Pressekommentar, 14.10.2011)

    Ausweisung straffälliger "Ausländer": Einmal Strafe ist genug

Sonstiges (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 33
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BVerwG, 13.12.2012 - 1 C 20.11

    Antrag; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisung;

    Soweit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bei der Überprüfung von Ausweisungsentscheidungen Tatsachen berücksichtigt, die nach der abschließenden nationalen Entscheidung eingetreten sind, ergibt sich daraus keine entsprechende Verpflichtung für die nationalen Gerichte in einem Revisionsverfahren (vgl. Urteil vom 13. Oktober 2011 - Nr. 41548/06, Trabelsi/ Deutschland - EUGRZ 2012, 11 Rn. 60 f.).
  • BVerwG, 22.05.2012 - 1 C 6.11

    Niederlassungserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis; Daueraufenthaltsrecht;

    Bedenken gegen die Verhältnismäßigkeit bestehen im vorliegenden Fall nicht (zu diesem Erfordernis vgl. EGMR, Urteil vom 13. Oktober 2011 - 41548/06, Trabelsi - Newsletter Menschenrechte 2011, 300 Rn. 53 ff. m.w.N., BVerfG, Kammerbeschluss vom 10. Mai 2007 - 2 BvR 304/07 - InfAuslR 2007, 275, Rn. 33).
  • VGH Bayern, 17.07.2012 - 19 B 12.417

    Unanwendbarkeit des Vieraugenprinzips in Fällen assoziationsberechtigter

    Die Beklagten und das Verwaltungsgericht gehen zu Recht davon aus, dass das öffentliche Interesse an einer Unterbindung der vom Kläger ausgehenden tatsächlichen, gegenwärtigen und schweren Gefahren nach den vom Menschenrechtsgerichtshofs insbesondere in den Entscheidungen "Boultif" (E. vom 2.8.2001 RdNr. 40 InfAuslR 2001, 476), "Üner" (E. vom 18.10.2006 RdNr. 57 ff. DVBl 2007, 689) und "Kaya" (E. vom 28.6.2007 InfAuslR 2007, 325 RdNr. 51 ff.) entwickelten Kriterien die von Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG sowie von Art. 8 EMRK geschützten Belange des Klägers und seines persönlichen Umfeldes (nicht anders als in dem vom EGMR am 13.10.2011 entschiedenen Fall Bw.-Nr. 41548/06) deutlich überwiegt und die Ausweisung daher in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist.

    In seiner Entscheidung "Trabelsi" (EGMR vom 13.10.2011 Bw.-Nr. 41548/06 RdNr. 66) nimmt der Menschenrechtsgerichtshof auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts in einer Weise Bezug, die nur als Bestätigung der Sichtweise der deutschen Obergerichte verstanden werden kann.

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