Rechtsprechung
| AG Bielefeld, 02.04.2015 - 42 C 544/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzansprüche und Aufwendungsersatzansprüche wegen unerlaubter Verwendung des Filmwerks "Niko-Ein Rentier hebt ab" in einer Internettauschbörse
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bielefeld, 02.04.2015 - 42 C 544/14
- LG Bielefeld, 13.01.2016 - 20 S 132/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.10.2013 - VII ZR 155/11
Hemmung der Verjährung durch Zustellung eines Mahnbescheids: Geltendmachung eines …
Auszug aus AG Bielefeld, 02.04.2015 - 42 C 544/14
Der Abgemahnte muss im Mahnverfahren beurteilen können, ob er sich gegen die Forderung zur Wehr setzen will (ganz oder teilweise) oder nicht (BGH NJW 2013, 3509). - BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10
Bochumer Weihnachtsmarkt
Auszug aus AG Bielefeld, 02.04.2015 - 42 C 544/14
Für den Fall, dass ein legaler Erwerb durch Zahlung von Lizenzgebühren möglich ist, hat der BGH diesen Fall bereits entschieden ("Bochumer Weihnachtsmarkt", BGH, Urteil v. 27.10.2011, I ZR 175/10, BeckRS 2012, 09457). - BGH, 21.10.2008 - XI ZR 466/07
Zur Hemmung der Verjährung infolge Zustellung eines Mahnbescheids
Auszug aus AG Bielefeld, 02.04.2015 - 42 C 544/14
Sie entfaltet lediglich Wirkung ex nunc, nicht ex tunc (BGH NJW 2009, 56). - BGH, 17.10.2000 - XI ZR 312/99
Unterbrechung der Verjährung durch Zustellung eines Mahnbescheids
Auszug aus AG Bielefeld, 02.04.2015 - 42 C 544/14
Wird eine Mehrheit von Forderungen geltend gemacht, so muss jeder einzelne von ihnen individualisiert werden (BGH NJW 2001, 305).