Volltextveröffentlichungen (7)

• webshoprecht.de

  Amazon-Händler muss nicht auf OS-Schlichtungsplattform hinweisen

• damm-legal.de

  Fehlt auf dem Amazon-Marketplace der Hinweis auf die OS-Schlichtungsplattform, soll dies nicht wettbewerbswidrig sein

• IWW

 
• online-und-recht.de

  Amazon-Händler muss nicht auf OS-Schlichtungsplattform hinweisen

• kanzlei.biz

  Prüfpflichten eines Händlers auf dem Amazon-Marketplace umfassen nicht die Einbindung eines Links zur OS-Plattform

• wordpress.com
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Fehlt auf dem Amazon-Marketplace der Hinweis auf die OS-Schlichtungsplattform, soll dies nicht wettbewerbswidrig sein

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Müssen amazon-Händler einen Link auf die OS-Plattform bereithalten?

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform bei eBay-Händlern ist Wettbewerbsverstoß

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Fehlender Hinweis auf OS-Schlichtungsplattform bei Amazon-Händler angeblich keine Wettbewerbsverletzung

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Information zur OS-Plattform bei Amazon.de

Verfahrensgang

• LG Dresden, 14.09.2016 - 42 HK O 70/16 EV
• OLG Dresden, 17.01.2017 - 14 U 1462/16

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14

  Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der …

  Auszug aus LG Dresden, 14.09.2016 - 42 HKO 70/16

  Der Verfügungsbeklagte kann nicht damit gehört werden, dass nicht er, sondern der Mitbewerber ... den Inhalt des Angebots erstellte, denn der Verfügungsbeklagte muss sich die Produktbeschreibung der Firma ... anrechnen lassen (vgl. BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 17 ff.;… OLG Hamm MMR 2016, 536, zitiert nach juris, dort Rn. 77).

  Wenn es zu beanstanden wäre, müsste er es ändern oder dürfte sich, falls die Änderung wie von der Verfügungsbeklagten behauptet (entgegen der Darstellung im Urteil des BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 21 ff.), das Angebot nicht ändern könnte.

• BGH, 05.12.2012 - I ZR 88/11

  Wettbewerbsverstoß: Werbung mit unvollständigen Angaben zu einer …

  Auszug aus LG Dresden, 14.09.2016 - 42 HKO 70/16

  Die Werbung mit einer Garantieerklärung in einem Verkaufsangebot im Online-Marktplatz www.amazon.de ohne die - hier fehlenden - vom Gesetz in § 477 Abs. 1 BGB genannten Angaben stellt einen Verstoß gegen eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG dar (BGH CR 2013, 530, zitiert nach juris, dort Rn. 9).
• OLG Hamm, 09.07.2015 - 4 U 59/15

  Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion

  Auszug aus LG Dresden, 14.09.2016 - 42 HKO 70/16

  Der Verfügungsbeklagte kann nicht damit gehört werden, dass nicht er, sondern der Mitbewerber ... den Inhalt des Angebots erstellte, denn der Verfügungsbeklagte muss sich die Produktbeschreibung der Firma ... anrechnen lassen (…vgl. BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 17 ff.; OLG Hamm MMR 2016, 536, zitiert nach juris, dort Rn. 77).

• OLG Koblenz, 25.01.2017 - 9 W 426/16

  Unterlassener Link auf OS-Plattform in Angeboten auf einer Verkaufsplattform

  Anders hat dies - in der veröffentlichten Rechtsprechung - bisher wohl nur das Landgericht Dresden gesehen (LG Dresden, Urteil v. 16.09.2016, AZ.: 42 HK O 70/16 EV, BeckRS 2016, 20172).
• OLG Dresden, 17.01.2017 - 14 U 1462/16

  Pflicht eines Anbieters auf einem Online-Marktplatz zur Bereitstellung eines …

  Die Berufung des Verfügungsklägers gegen das Urteil des Landgerichts Dresen vom 14.09.2016, Az.: 42 HK O 70/16 EV, wird zurückgewiesen.