Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  ZPO § 767 Abs. 2
  Einwendung der Verwirkung gegen einen Räumungstitel

• rewis.io

  Einwendung der Verwirkung gegen einen Räumungstitel

 
• ra.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Einwendung der Verwirkung gegen einen Räumungstitel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Wer zu spät kommt...

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zwangsräumung - mit einem 13 Jahre altem Titel

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Auch ein Räumungsanspruch verwirkt!

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Zwangsräumung 13 Jahre aufgeschoben - Kommunale Vermieterin wartet zu lange und verwirkt so ihr Recht auf Räumung

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Einwendung der Verwirkung gegen einen Räumungstitel

• promietrecht.de (Kurzinformation)

  Räumungsurteil - Anspruch des Vermieters kann verwirkt sein

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Einwendung der Verwirkung gegen einen Räumungstitel (IVR 2018, 59)

Papierfundstellen

• ZMR 2017, 902

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 25.03.1965 - V BLw 25/64

  Verwirkung des Beschwerderechts

  Auszug aus AG München, 02.03.2017 - 424 C 26626/16

  Weiter hat die Beklagte Recht, dass der Vertrauenstatbestand nicht durch bloßen Zeitablauf geschaffen werden kann (BGHZ 43, 289, 292).
• BGH, 20.10.1988 - VII ZR 302/87

  Fälligkeit der Schlußzahlung bei einem Pauschalvertrag nach VOB/B

  Auszug aus AG München, 02.03.2017 - 424 C 26626/16

  Der Beklagten ist Recht zu geben darin, dass nach der höchstrichterlichen Rechtssprechung, welcher sich auch das Gericht anschließt, für den Einwand der Verwirkung zu einem reinen Zeitablauf besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten müssen, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (BGHZ 105, 290, 298).

• BGH, 27.02.2018 - VIII ZR 39/18

  Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen eines nicht zu ersetzenden Nachteils …

  Dass das Berufungsgericht es (rechtsfehlerhaft) unterlassen hat, den Beklagten gemäß § 711 ZPO eine Abwendungsbefugnis einzuräumen, rechtfertigt schon deshalb keine andere Entscheidung, weil die Beklagten es versäumt haben, im Hinblick auf die versehentlich nicht angeordnete Abwendungsbefugnis einen Antrag auf Urteilsergänzung gemäß §§ 716, 321 ZPO zu stellen (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. August 2004 - VIII ZR 178/04, aaO unter II 2 a; vom 4. Juli 2017 - VIII ZR 101/17, WuM 2017, 607 Rn. 4; jeweils mwN).
• AG Darmstadt, 28.02.2019 - 308 C 7/19

  Verwirkung eines Räumungstitels nach 12 Jahren ununterbrochener Mietzahlung

  Vorliegend kann der Sachverhalt mit dem verglichen werden, der dem AG München zur Entscheidung vorlag: "Kommt zum Zeitablauf von mehr als 13 1/2 Jahren ab Erlass Räumungstitels als Umstandsmoment die Anmahnung von Soll- "Miete" nach der Durchsicht von " Mieter konten" hinzu, so ist - da an das Umstandsmoment nach so langer Zeit keine großen Anforderungen zu stellen sind - von einer Verwirkung des Räumungsurteils auszugehen (AG München Urteil v. 02.03.2017 - 424 C 26626/16).