Rechtsprechung
   AG Dortmund, 26.08.2014 - 425 C 2787/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unwirksame Schönheitsreparaturklausel bei Übergabe einer unrenovierten/renovierungsbedürftigen oder renovierten Wohnung; Farbdiktat weiß; Teppicherneuerung nach fünf Jahren

  • rabüro.de

    Zur Unwirksamkeit der Abwälzung von Schönheitsreparaturen aufgrund des Summierungseffektes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unwirksamkeit der Abwälzung der Schönheitsreparaturen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Wohnungsrückgabe in weiß bei gleichzeitiger Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist unwirksam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer unzulässigen Endrenovierungsklausel in einem Mietvertrag

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bedarfsunabhängige Pflicht des Mieters zur Erneuerung des Teppichbodens nach Beendigung des Mietverhältnisses unzulässig - Mieter darf zum vertragsgemäßen Gebrauch des Badezimmers Dübellöcher in Kacheln bohren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit der Abwälzung der Schönheitsreparaturen (IMR 2014, 465)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1482
  • NZM 2014, 826



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 185/14  

    Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen:

    Entgegen einer vereinzelt in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Auffassung (AG Dortmund, NZM 2014, 826, 828; Schach, ZMR 2014, 944) ist eine Vornahmeklausel allerdings nicht schon deshalb unwirksam, weil sie so formuliert ist, dass sie sowohl auf renoviert als auch auf unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassene Wohnungen Anwendung finden kann.
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