Rechtsprechung
| RG, 21.09.1906 - V 426/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Ist bei dem Vorliegen mehrerer auf die Abtreibung einer Leibesfrucht gerichteter Handlungen mit der Annahme einer fortgesetzten Handlung die Feststellung vereinbar, daß schon die Vornahme einer jeden einzelnen Handlung einen beendigten Versuch darstelle? 2. Was ist in ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 39, 220
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 15.01.1960 - 4 StR 501/59
Überzeugung des Gerichts vom Tötungsvorsatz - Abgrenzung des beendeten vom …
Die Frage, ob der Versuch einer Straftat im Sinne von § 46 Nr. 2 StGB beendet ist, hängt zunächst davon ab, welche Handlungen der Täter bei Beginn der Tatausführung für erforderlich hielt und vornehmen wollte, um den tatbestandsmäßigen Erfolg zu verwirklichen (RGSt 68, 82, 84; 39, 220, 221; 43, 137; BGHSt 10, 129, 131) [BGH 20.12.1956 - 4 StR 447/56] . - BGH, 11.10.1967 - 2 StR 506/67
Lockere Tür - §§ 242, 22, 24 StGB, Versuch, Rücktritt, natürliche …
Soweit in der Rechtsprechung angenommen worden ist, daß trotz Fortsetzungszusammenhangs die Frage des Rücktritts für jede Einzolhandlung besonders zu prüfen sei, handelt es sich um jeweils beendigte Versuche (vgl. RGSt 39, 220; BGH Urteile vom 14. Februar 1956 - 5 StR 544/55 - mitgeteilt bei Dallinger MDR 1956, 394 [BGH 14.02.1956 - 5 StR 544/55] - und 18. Juni 1962 - 2 StR 246/62 -). - LSG Baden-Württemberg, 27.09.2006 - L 7 AS 4739/06
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Umzug - fehlende …
Bei der Angemessenheitsprüfung abzustellen ist indes nicht isoliert auf die einzelnen Faktoren wie Wohnungsgröße, Ausstattungsstandards oder Quadratmeterpreis; die angemessene Höhe der Unterkunftskosten bestimmt sich vielmehr aus dem Produkt der - abstrakt zu ermittelnden - personenzahlabhängigen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro Quadratmeter (ständige Senatsrechtsprechung;… vgl. Senatsurteil vom 21. September 2006 a.a.O.;… Senatsbeschlüsse vom 27. Dezember 2005 und 31. Juli 2006 a.a.O.; Senatsbeschluss vom 4. Juli 2006 - L 7 SO 2007/06 ER-B- ; ferner Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. März 2006 - 426/06 ER-B - ; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Mai 2006 - L 13 AS 510/06 ER-B - BVerwG Buchholz 436.0 § 12 BSHG Nr. 51). - BGH, 19.01.1960 - 1 StR 624/59
Rechtsmittel
Es läge dann ein beendeter Versuch im Sinne des § 46 Nr. 2 vor, demgegenüber sein späteres untätiges Verhalten ohne Bedeutung wäre (u.a. RGSt 39, 220; 43, 137; 57, 278, 279; 68, 306, 308; RG LZ 1915 Sp. 302 Nr. 12; 1918 Sp. 1279 Nr. 24; BGHSt 4, 180 [BGH 16.04.1953 - 5 StR 978/52];… BGH GA 1956, 89).