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   LG Dortmund, 11.02.2020 - 43 Qs 5/20   

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https://dejure.org/2020,2802
LG Dortmund, 11.02.2020 - 43 Qs 5/20 (https://dejure.org/2020,2802)
LG Dortmund, Entscheidung vom 11.02.2020 - 43 Qs 5/20 (https://dejure.org/2020,2802)
LG Dortmund, Entscheidung vom 11. Februar 2020 - 43 Qs 5/20 (https://dejure.org/2020,2802)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Stuttgart, 12.03.2021 - 18 Qs 15/21

    E-Scooter, Kraftfahrzeug, Entziehung der Fahrerlaubnis, Ausnahmefall,

    Aus Sicht der Kammer ist die abstrakte Gefährlichkeit eines E-Scooters als Kraftfahrzeug nicht mit der von konventionellen Fahrrädern oder Pedelecs, sondern eher mit der eines Motorrollers oder Mofas vergleichbar (so auch LG Dortmund, Beschluss vom 11. Februar 2020 - 43 Qs 5/20, BeckRS 2020, 3434; LG München I, Beschluss vom 29. November 2019, 26 Qs 51/19, aaO; LG Stuttgart, Beschluss vom 27. Juli 2020 - 9 Qs 35/20, juris Rn. 22).

    Abschließend ist zu bemerken, dass allein eine möglicherweise niedrigere Hemmschwelle für die Nutzung eines E-Scooters in alkoholisiertem Zustand gegenüber der Nutzung eines anderen Kraftfahrzeugs nicht als Umstand für die Widerlegung der Regelvermutung ausreichend ist (s. auch LG Dortmund, Beschluss vom 11. Februar 2020 - 43 Qs 5/20, juris Rn. 9).

  • OLG Zweibrücken, 29.06.2021 - 1 OWi 2 SsBs 40/21

    Fahrverbot, Drogenfahrt, E-Scooter

    Die von E-Scootern ausgehende abstrakte Gefahr sei daher nicht deutlich geringer zu beurteilen als im Fall von Motorrollern oder Mofas (LG Stuttgart a.a.O. Rn. 15; LG München a.a.O. Rn. 19; LG Dortmund, Beschluss vom 11. Februar 2020 - 43 Qs 5/20, juris Rn. 11).
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