Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• aufrecht.de

  Unwirksame AGB eines Internetauktionshauses - swoopo.de

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Teilnahme an einer Versteigerungsplattform im Internet; Wertung der angebotenen Gebote als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages; Erwirtschaftung eines möglichst hohen Einsatzes auf eine Bietauktion wegen einer starken Anzahl von Mitbietern; Sittenwidrigkeit des ...

• info-it-recht.de

  Unwirksame AGB-Klauseln des Internetauktionshauses swoopo.de

• internetrechtsiegen.de

  Internetauktion: Sittenwidrigkeit bei Missverhältnis der beim Versteigerer verbleibenden Einsätze der Mitbieter und dem Warenwert

• kanzlei.biz

  Live-Shopping verstößt gegen die guten Sitten

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 138 Abs. 1, 134, 762 Abs. 1 S. 1 BGB
  Die Versteigerung im Internet einmal anders - Bereicherung des Betreibers durch erfolglose Gebote

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Live-Shopping-Angebote im Internet können rechtswidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Law-Podcasting.de: Ist Live-Shopping im Online-Bereich etwa rechtswidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Live-Shopping-Angebote im Internet können rechtswidrig sein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Law-Podcasting.de: Ist Live-Shopping im Online-Bereich etwa rechtswidrig?

Besprechungen u.ä.

• dr-bahr.com (Entscheidungsanmerkung)

  Live-Shopping-Angebote im Internet können rechtswidrig sein

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 22.04.1997 - XI ZR 191/96

  Gewinnspiele nach dem "Schneeballsystem" sind sittenwidrig

  Auszug aus AG Bochum, 08.05.2008 - 44 C 13/08

  Es zielt darauf, die Leichtgläubigkeit, Unerfahrenheit und in gewisser Weise auch Spielleidenschaft der Teilnehmer auszunutzen und sie damit zur Zahlung von Einsätzen zu bewegen, die jenen bei einem Spiel ähneln (vgl. BGH NJW 1997, 2314).
• BGH, 19.01.1989 - IX ZR 124/88

  Bürgschaftsverpflichtung eines nahen Angehörigen des Kreditnehmers; Prüfung der …

  Auszug aus AG Bochum, 08.05.2008 - 44 C 13/08

  Nach der Rechtsprechung ist ein Rechtsgeschäft sittenwidrig, wenn es nach seinem aus der Zusammenfassung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu entnehmenden Gesamtcharakter mit den guten Sitten nicht vereinbar ist (BGHZ 106, 269, 272).

• OVG Niedersachsen, 18.06.2018 - 11 LA 237/16

  Hinreichende Bestimmtheit einer glücksspielrechtlichen Untersagungsverfügung; …

  Vor dem Hintergrund dieser ungleichen Risikoverteilung spricht auch der Sinn und Zweck des § 762 BGB dafür, die von der Klägerin veranstalteten Cent-Auktionen den von dieser Regelung erfassten Spielen zuzuordnen (so i.E. auch AG Bochum, Urt. v. 8.5.2008 - 44 C 13/08 -, VuR 2009, 189, juris, Rn. 14, bzgl. einer vergleichbaren 10-Cent-Auktion im Internet).

  Damit hängt auch der für den Status des Höchstbietenden entscheidende Eintritt des Laufzeitendes maßgeblich von einem von dem einzelnen Spieler nicht zu beeinflussenden Zufallselement ab (vgl. van der Hoff/Hoffmann, ZGS 2011, 67, 72; AG Bochum, Urt. v. 8.5.2008 - 44 C 13/08 -, a.a.O., juris, Rn. 14).

  Die von der Klägerin angeführte Beeinflussbarkeit des Spielausgangs stellt sich daher bei näherer Betrachtung als eine rein theoretische Möglichkeit dar, die jedenfalls - auch im Rahmen einer Gesamtbetrachtung des Geschäftsmodells der Klägerin - hinter die nicht zu beeinflussenden Spielelemente zurücktritt, während dem Zufallselement demgegenüber ein deutliches Übergewicht zukommt (…so i.E. auch VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.5.2013 - 6 S 88/13 -, a.a.O., juris, Rn. 25 ff.;… VG Karlsruhe, Urt. v. 15.11.2012 - 3 K 3316/11 -, juris, Rn. 23 ff.; van der Hoff/Hoffmann, ZGS 2011, 67, 72; AG Bochum, Urt. v. 8.5.2008 - 44 C 13/08 -, a.a.O., juris, Rn. 14).

• VGH Baden-Württemberg, 23.05.2013 - 6 S 88/13

  Countdown-Auktion im Internet; Glücksspiel; Erlaubnisfähigkeit; …

  Bei dieser Konstellation tritt ein etwaiger wirtschaftlicher Geschäftszweck, insbesondere die Absicht, einen elektronischen Artikel ernsthaft zu erwerben, vollkommen in den Hintergrund (vgl. AG Bochum, Urteil vom 08.05.2008 - 44 C 13/08 -, VuR 2009, 189;… van der Hoff/Hoffmann, a.a.O. S. 71; offengelassen von: Fritzsche/Frahm, Zahlen schon fürs Bieten - Internetauktionen mit kostenpflichtigen Gebotsrechten, WRP 2008, 22, der den von der Klägerin angebotenen Auktionen jedenfalls eine bedenkliche Nähe zum Glücksspiel bescheinigt).