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   LG Essen, 31.03.2004 - 44 O 21/04   

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 14.02.2008 - 4 U 135/07

    Voraussetzungen der Gewinnabschöpfung

    Der Kläger hat gegen die Beklagten in dem Rechtsstreit 44 O 21/04 LG Essen = 4 U 102/04 OLG Hamm wegen der Bewerbung und des Vertriebs des Mittels "O Gelenkschutz-Kapseln" Unterlassungsansprüche gegenüber den Beklagten geltend gemacht.

    Die Akten 44 O 21/04 LG Essen = 4 U 102/04 OLG Hamm lagen zu Informationszwecken vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

  • LG Essen, 20.07.2007 - 45 O 4/07

    Wettbewerbsrechtliche Auskunftsklage und Rechnungsklage; Vertrieb von Produkten

    Zeitpunkt des 12.09.2005: Zum 12.09.2005 wurde der Beklagte im Verfahren 44 O 21/04 LG Essen der dort im ersten Ordnungsmittelverfahren ergangene Hinweisbeschluss des erkennenden Gerichts vom 08.09.2005 zugestellt.
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