Rechtsprechung
LG Berlin, 22.07.2013 - 44 S 191/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Zum Rückwärtseinparken in einer Einbahnstraße
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Rückwärtseinparken in einer Einbahnstraße
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Karlsruhe, 07.07.1977 - 3 Ss (B) 122/77
Auszug aus LG Berlin, 22.07.2013 - 44 S 191/12
Das Rückwärtsfahren auf die Parklücke hin stellt hingegen ein Fahren gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung dar (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. Juli 1977 - 3 Ss (B) 122/77 = VRS 54, 150). - OLG Oldenburg, 18.11.1991 - 9 U 46/91
Einbahnstraße, Grundstücksausfahrt, Betriebsgefahr, Verkehrsunfall
Auszug aus LG Berlin, 22.07.2013 - 44 S 191/12
Der Schutzbereich dieser Norm erfasst hingegen nicht Autofahrer, die eine Straße entgegen der zugelassenen Fahrtrichtung benutzen (OLG Oldenburg, Urteil vom 18. November 1991 - 9 U 46/91 = NZV 1992, 487, 488 m. w. Nachw.). - KG, 19.04.1996 - 3 Ws (B) 117/96
Rückwärtsfahren zum einparken
Auszug aus LG Berlin, 22.07.2013 - 44 S 191/12
Anders als der Kläger meint erging die von der Kammer in ihrem Hinweis angeführte Rechtsprechung gerade in solchen Fällen, in denen sich der rückwärts fahrende Fahrzeugführer auf der Parkplatzsuche befand (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 5. Januar 1981 - 3 Ws (B) 370/80; Beschluss vom 19. April 1996 - 2 Ss 46/96 - 3 Ws (B) 117/96, jeweils zit. nach Juris). - KG, 05.01.1981 - 3 Ws (B) 370/80
Rückwärtsfahren auf einer Richtungsfahrbahn auf der Parkplatzsuche
Auszug aus LG Berlin, 22.07.2013 - 44 S 191/12
Anders als der Kläger meint erging die von der Kammer in ihrem Hinweis angeführte Rechtsprechung gerade in solchen Fällen, in denen sich der rückwärts fahrende Fahrzeugführer auf der Parkplatzsuche befand (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 5. Januar 1981 - 3 Ws (B) 370/80; Beschluss vom 19. April 1996 - 2 Ss 46/96 - 3 Ws (B) 117/96, jeweils zit. nach Juris).
- OLG Düsseldorf, 24.10.2017 - 1 U 133/16
Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge in einer Einbahnstraße
Auch wenn das bloße Rückwärtseinparken in Einbahnstraßen zulässig ist, da es sich insoweit um ein zulässiges Rangieren des Kfz handelt, stellt das Rückwärtsfahren zu einer Parklücke ein Fahren gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung dar (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 7. Juli 1977 - 3 Ss (B) 122/77 = VRS 54, 150; LG Berlin, Beschluss vom 22. Juli 2013 - 44 S 191/12 -, Rn. 4, juris).