Weitere Entscheidungen unten: RG, 24.03.1884 | Generalanwalt beim EuGH, 22.05.1985

Rechtsprechung
   EuGH, 15.01.1986 - 44/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,1500
EuGH, 15.01.1986 - 44/84 (https://dejure.org/1986,1500)
EuGH, Entscheidung vom 15.01.1986 - 44/84 (https://dejure.org/1986,1500)
EuGH, Entscheidung vom 15. Januar 1986 - 44/84 (https://dejure.org/1986,1500)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Hurd / Jones

    1 . VORABENTSCHEIDUNGSVERFAHREN - ZUSTÄNDIGKEIT DES GERICHTSHOFES - BEITRITTSAKTE VON 1972 - ARTIKEL 3 - GRENZEN

  • EU-Kommission

    Hurd / Jones

  • Wolters Kluwer

    Nationale Besteuerung der Bezüge eines Lehrpersonals ; Erhebung von Einkommensteuer auf Bezügen des Lehrpersonals europäischer Schulen ; Besteuerung einer Europazulage

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 5; ; EWG-Vertrag Art. 7; ; Lehrpersonalstatut Art. 24

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. VORABENTSCHEIDUNGSVERFAHREN - ZUSTÄNDIGKEIT DES GERICHTSHOFES - BEITRITTSAKTE VON 1972 - ARTIKEL 3 - GRENZEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Europäische Schule - Nationale Besteuerung der Bezüge des Lehrpersonals.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (51)

  • KG, 12.05.2020 - 21 U 125/19

    Tragwerksplaner muss keine eigene Kostenermittlung erstellen; Private Laptops der

    Denn ein solches Rechtsverhältnis ist ein rein innerstaatlicher Sachverhalt, der keine Relevanz für den grenzüberschreitenden Leistungsaustausch zwischen den Mitgliedsstaaten hat (vgl. z.B. EuGH Urteil vom 15.01.1986 - C-44/84, Hurd).
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.05.2017 - C-566/15

    Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe ist das deutsche

    38 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Januar 1986, Hurd (44/84, EU:C:1986:2, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 27.10.2009 - C-115/08

    DIE ÖSTERREICHISCHEN GERICHTE, DIE MIT EINER NACHBARRECHTLICHEN KLAGE VON

    Dass das vorlegende Gericht den Gerichtshof formal nach Art. 234 EG angerufen und ihn um die Auslegung von Vorschriften des EG-Vertrags ersucht hat, hindert den Gerichtshof daher nicht daran, diesem Gericht alle Hinweise an die Hand zu geben, die ihm für die Entscheidung des bei ihm anhängigen Rechtsstreits von Nutzen sein können, und zwar auch insoweit, als sie den Rahmen des EAG-Vertrags betreffen und implizieren, dass der Gerichtshof gemäß seiner Zuständigkeit nach Art. 150 EA entscheidet (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Januar 1986, Hurd, 44/84, Slg. 1986, 29, Randnrn. 1 und 14).
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Rechtsprechung
   RG, 24.03.1884 - Rep. I. 44/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1884,203
RG, 24.03.1884 - Rep. I. 44/84 (https://dejure.org/1884,203)
RG, Entscheidung vom 24.03.1884 - Rep. I. 44/84 (https://dejure.org/1884,203)
RG, Entscheidung vom 24. März 1884 - Rep. I. 44/84 (https://dejure.org/1884,203)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahme einer Novation ohne ausdrückliche Erklärung des Novationswillens

Papierfundstellen

  • RGZ 14, 210
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 22.05.1985 - 44/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,10261
Generalanwalt beim EuGH, 22.05.1985 - 44/84 (https://dejure.org/1985,10261)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22.05.1985 - 44/84 (https://dejure.org/1985,10261)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22. Mai 1985 - 44/84 (https://dejure.org/1985,10261)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Derrick Guy Edmund Hurd gegen Kenneth Jones (Her Majesty's Inspector of Taxes).

    Europäische Schule - Nationale Besteuerung der Bezüge des Lehrpersonals

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.10.2014 - C-647/13

    Melchior

    26 - Für sich betrachtet ist Art. 4 Abs. 3 EUV (wie auch zuvor Art. 5 EWG-Vertrag, Art. 5 EG-Vertrag und Art. 10 EG) viel zu allgemein formuliert, als dass er vor den nationalen Gerichten geltend gemacht werden könnte (vgl. in diesem Sinne beispielsweise Urteil Hurd, EU:C:1986:2, wo es um die Frage der sich aus Art. 5 des EWG-Vertrags ergebenden Verpflichtung ging, das System der Finanzierung der Gemeinschaft und die Verteilung der finanziellen Lasten unter den Mitgliedstaaten nicht einseitig zu beeinträchtigen, eine Verpflichtung, gegen die das Vereinigte Königreich verstoßen hatte, indem es nationale Steuern auf die Europazulage der Lehrkräfte einer Europäischen Schule erhoben hatte; vgl. auch die Schlussanträge des Generalanwalts [Slynn] in der Rechtssache Hurd, EU:C:1985:222, Rn. 30).
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