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   LG Stuttgart, 30.04.2018 - 45 O 1/17   

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https://dejure.org/2018,11634
LG Stuttgart, 30.04.2018 - 45 O 1/17 (https://dejure.org/2018,11634)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 30.04.2018 - 45 O 1/17 (https://dejure.org/2018,11634)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 30. April 2018 - 45 O 1/17 (https://dejure.org/2018,11634)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • eurotransport.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.04.2018)

    Elvis klagt gegen Lkw-Kartell

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 04.04.2019 - 2 U 101/18

    LKW-Kartellrechtsverfahren: Darlegungs- und Beweislast des Geschädigten zur

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 30.04.2018, Az. 45 O 1/17, abgeändert und die Klage abgewiesen, soweit die Klägerin Schadensersatz i.H.v. 28.567,66 EUR und Zinsen i.H.v. 34.255,41 EUR aus dem Kauf eines Sattelschlepperfahrgestells "M. 1840 LS 4x24", Fahrgestellnummer WDB...92, am 22.08.1997 begehrt.
  • LG München I, 07.02.2020 - 37 O 18934/17

    Financialright darf nicht für Lkw-Kartell-Geschädigte klagen: Mehr als 3.000

    Entsprechende Feststellungs- und Grundurteile sind bereits zahlreich ergangen (vgl. etwa LG Hannover, Urt. v. 18.12.2017, 18 O 8/17, NZKart 2018, 100, Urt. v. 16.4.2018, 18 O 21/17 und 18 0 23/27 - jeweils juris; LG Dortmund, Urt. v. 26.06.2018, 8 0 13/17 (Kart), NZKart 2018, 382; LG Stuttgart, Urt. v. 30.4.2018, 45 O 1/17, Urt. v. 19.07.2018, 30 O 33/17, NZKart 2018, 484).
  • LG Hannover, 15.10.2018 - 18 O 19/17
    Nach alledem greift ein Anscheinsbeweis für eine allgemein preissteigernde Wirkung der sanktionierten Verhaltensweisen ein (vgl. LG Stuttgart, Urteil vom 19.07.2018, 30 O 33/17, Rn. 84; Urteil vom 30.04.2018, 45 O 1/17, Rn. 38, zit. jeweils nach Juris).

    Die für die Preisgestaltung wesentliche Bedeutung der Bruttolistenpreise ergibt sich bereits aus den bindenden Feststellungen der Europäischen Kommission (so auch LG Stuttgart, Urteil vom 30.04.2018, 45 O 1/17, Rn. 43 ff., zit. nach Juris).

    cc.) Vor diesem Hintergrund kann dahin stehen, ob - wie der Kläger unter Bezugnahme auf eine jüngere Entscheidung des Landgerichts Stuttgart (Urteil vom 30.04.2018, 45 O 1/17, Rn. 59 ff., zit. nach Juris) meint - aufgrund der spezifischen Besonderheiten des hier maßgeblichen Anschlussmarktes - dem der Speditions- und Transportdienstleistungen - der Einwand einer Schadensabwälzung auf die nachfolgende Marktstufe bereits von vornherein ausscheidet (vgl. auch LG Dortmund, Urteil vom 27.06.2018, 8 O 13/17, Rn. 107 ff., zit. nach Juris).

    Ob tatsächlich Kartellverstöße vorlagen, konnte der Kläger vor Abschluss der Ermittlungen durch die Europäische Kommission nicht abschätzen und beurteilen (vgl. auch LG Stuttgart, Urteil vom 30.04.2018, 45 O 1/17, Rn. 70, zit. nach Juris).

  • LG Stuttgart, 12.11.2018 - 45 O 6/17

    LKW-Kartell - Kartellschadensersatzanspruch

    Dies spricht dafür, auch für den vorliegenden Informationsaustausch den Anscheinsbeweis einer allgemein preissteigernden Wirkung dieser kartellrechtswidrigen Abstimmungen anzunehmen (ebenso LG Hannover, a. a. O., juris Rn. 76; LG Stuttgart, Urteil vom 30.04.2018 - 45 O 1/17 -, juris Rn. 37 ff.; LG Dortmund, a. a. O., juris Rn. 59 ff.).

    Im Übrigen ist der hier vorliegende Fall ähnlich zu bewerten wie der, in dem das von der kartellrechtlichen Preiserhöhung betroffene Produkt erst nach einer Verarbeitung weitergeliefert worden ist (vgl. BGH, a. a. O., "ORWI", juris Rn. 75; LG Stuttgart, Urteil vom 30.04.2018 - 45 O 1/17 -, juris Rn. 64 ff.), denn in diesem Fall muss u. a. die Ermittlung der kartellbedingten Preiserhöhung für das weiterverarbeitete Produkt komplexen und nur schwer erfüllbaren Anforderungen genügen (BGH, a. a. O., juris Rn. 75).

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