Rechtsprechung
| RG, 18.09.1915 - Rep. I. 45/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Rechtlicher Charakter eines Vertrags, durch den die Inhaber von Urheberrechten an Werken der Tonkunst das musikalische Aufführungsrecht zwecks gemeinsamer Verwertung einem Verein übertragen. 2. Kann bei einem solchen Vertrage das Kündigungsrecht wirksam ausgeschlossen ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urheberrecht. Gesellschaftsähnliches Verhältnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 87, 215
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Saarland, 25.10.2016 - 2 A 95/16
Asylverfahren; Drittstaatenbescheid; richtige Klageart; Reichweite der …
Hinsichtlich der Mutter S A, die ebenfalls eine Anerkennung in Bulgarien erhalten habe, sei ein Verfahren beim Verwaltungsgericht anhängig.(Die Kläger verwiesen auf das Klageverfahren mit der Geschäftsnummer 3 K 2117/14, das nach übereinstimmenden Erledigungserklärungen nach Erlass eines Abänderungsbescheids mit Beschluss vom 23.3.2015 eingestellt wurde. Das Anschlussverfahren wurde durch rechtskräftiges Urteil vom 6.1.2016 - 3 K 45/15 -, mit dem die im Änderungsbescheid enthaltene Abschiebungsandrohung (Ziffer 2) aufgehoben wurde, abgeschlossen.) Außerdem lebten der Cousin M T, dessen Mutter und ihre Tante F T, deren weitere Tochter F T. und ihr Onkel H T. in Deutschland. - BGH, 29.09.1951 - II ZR 53/50
Rechtsmittel
Diese Frage war von den Tatrichtern und ist vom Revisionsgericht von Amts wegen zu prüfen (Stein-Jonas-Schönke § 559 Anm. IV 2 a und b; Baumbach-Lauterbach § 559 Änm 1 C. RAG, in JW 1932, 3528; RGZ 94, 11 [13]; 107, 350; 152, 292 [297]; entgegen RGZ 87, 215 [217];… Sydow-Busch ZPO 22. Aufl. § 559 Anm. 2). - VG Braunschweig, 10.04.2015 - 5 B 122/15 den Beschluss des Verwaltungsgerichts Braunschweigs vom 08. April 2014 - 7 B 197/14 - abzuändern und die aufschiebende Wirkung der Klage 5 A 45/15 anzuordnen.