Rechtsprechung
   EuGH, 25.01.1977 - 46/76   

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https://dejure.org/1977,139
EuGH, 25.01.1977 - 46/76 (https://dejure.org/1977,139)
EuGH, Entscheidung vom 25.01.1977 - 46/76 (https://dejure.org/1977,139)
EuGH, Entscheidung vom 25. Januar 1977 - 46/76 (https://dejure.org/1977,139)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Bauhuis

    1 . ZÖLLE - BESEITIGUNG - ABGABEN GLEICHER WIRKUNG - BEGRIFF

  • EU-Kommission

    Bauhuis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. ZÖLLE - BESEITIGUNG - ABGABEN GLEICHER WIRKUNG - BEGRIFF - [EWG-VERTRAG , ARTIKEL 9 , 12 , 13 UND 16] -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1977, 1003
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • EuGH, 23.05.1996 - C-5/94

    The Queen / Ministry of Agriculture, Fisheries und Food, ex parte Hedley Lomas

    Dabei müssen sich die Mitgliedstaaten hinsichtlich der in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet durchgeführten Kontrollen gegenseitig Vertrauen entgegenbringen (vgl. auch Urteil vom 25. Januar 1977 in der Rechtssache 46/76, Bauhuis, Slg. 1977, 5, Randnr. 22).
  • EuGH, 14.12.2004 - C-463/01

    DIE IN DEUTSCHLAND FÜR GETRÄNKE-EINWEGVERPACKUNGEN EINGEFÜHRTEN PFAND- UND

    55 Hierzu genügt der Hinweis darauf, dass zwar nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes eine nationale Vorschrift, mit der ein Mitgliedstaat den sich für ihn aus einer Richtlinie ergebenden Verpflichtungen nachkommt, nicht als Handelshemmnis qualifiziert werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Januar 1977 in der Rechtssache 46/76, Bauhuis, Slg. 1977, 5, Randnrn. 28 bis 30, vom 23. März 2000 in der Rechtssache C-246/98, Berendse-Koenen, Slg. 2000, I-1777, Randnrn. 24 und 25, und Deutscher Apothekerverband, Randnrn. 52 bis 54), dass jedoch Artikel 5 der Richtlinie 94/62 die Mitgliedstaaten lediglich ermächtigt, Systeme zur Wiederverwendung von Verpackungen nach Maßgabe des Vertrages zu fördern, ohne ihnen insoweit irgendeine Verpflichtung aufzuerlegen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2002 - C-389/00

    Kommission / Deutschland

    Um mich auf die von den Parteien angeführten Entscheidungen zu beschränken, weise ich z. B. darauf hin, dass der Gerichtshof im Urteil Bauhuis(33) Gebühren für gesundsheitsbehördliche Kontrollen bei der Ausfuhr von lebenden Tieren gemäß der Richtlinie 64/432/EWG(34), deren ausdrückliches Ziel es ist, die Hindernisse für den Handelsverkehr aufgrund der unterschiedlichen viehseuchenrechtlichen Vorschriften der Mitgliedstaaten durch die Einführung einer einheitlichen Kontrollregelung zu beseitigen, für mit dem Verbot von Abgaben gleicher Wirkung vereinbar erklärt hat(35).

    11: - Wie in der Rechtssache 46/76 (Urteil vom 25. Januar 1977, Bauhuis, Slg. 1977, 5), auf die sich die Kommission u. a. beruft.

    27: - Siehe oben, Nr. 25.28: - Die deutsche Regierung beruft sich insoweit auf das auch von der Kommission herangezogene Urteil Bauhuis (siehe oben, Fußnote 11) sowie u. a. auf das Urteil vom 2. Mai 1990 in der Rechtssache C-111/89 (Bakker Hillegom, Slg. 1990, I-1735).

    31: - Siehe oben, Nrn. 36 und 37.32: - Urteil Bauhuis (Randnrn. 27 bis 31).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 23.11.1976 - 46/76   

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https://dejure.org/1976,7815
Generalanwalt beim EuGH, 23.11.1976 - 46/76 (https://dejure.org/1976,7815)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23.11.1976 - 46/76 (https://dejure.org/1976,7815)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23. November 1976 - 46/76 (https://dejure.org/1976,7815)
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Verfahrensgang

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   FG Hessen, 19.05.1976 - I 46/76   

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https://dejure.org/1976,12553
FG Hessen, 19.05.1976 - I 46/76 (https://dejure.org/1976,12553)
FG Hessen, Entscheidung vom 19.05.1976 - I 46/76 (https://dejure.org/1976,12553)
FG Hessen, Entscheidung vom 19. Mai 1976 - I 46/76 (https://dejure.org/1976,12553)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)
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