Rechtsprechung
| KG, 01.02.1999 - 1 AR 39, 47/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 39/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 47/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 39/99, 1 AR 47/99 |
Zitiervorschläge
KG, 01.02.1999 - 1 AR 39, 47/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 39/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 47/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 39/99, 1 AR 47/99 (https://dejure.org/1999,50666)
KG, Entscheidung vom 01.02.1999 - 1 AR 39, 47/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 39/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 47/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 39/99, 1 AR 47/99 (https://dejure.org/1999,50666)
KG, Entscheidung vom 01. Februar 1999 - 1 AR 39, 47/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 39/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 47/99 - 5 Ws 32 - 33/99, 1 AR 39/99, 1 AR 47/99 (https://dejure.org/1999,50666)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 23.02.2006 - T-194/03
Il Ponte Finanziaria / OHMI - Marine Enterprise Projects (BAINBRIDGE) - …
7 Die Anmeldung wurde im Blatt für Gemeinschaftsmarken Nr. 47/99 vom 14. Juni 1999 veröffentlicht. - EuGH, 19.02.2002 - C-366/00
Kommission / Luxemburg
Im Übrigen steht die bloße Feststellung der Vertragsverletzung der von den luxemburgischen Stellen beantragten Einstellung des Verfahrens in der Erwartung einer hypothetischen Rücknahme der Klage durch die Kommission entgegen (vgl. Urteil vom 16. Dezember 1999 in der Rechtssache 47/99, Kommission/Luxemburg, Slg. 1999, I-8999, Randnr. 12).
Rechtsprechung
| RG, 01.07.1899 - Rep. V. 47/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Hat der Wandelungskläger gegen seinen Verkäufer einen Anspruch auf Erstattung der für den Kauf aufgewendeten Kosten (Vertragskosten, Stempel, städtische Umsatzsteuer)? 2. Muß der wandelnde Käufer die bis zur Wandelung aus der Sache gezogenen Reineinnahmen dem ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 44, 250
Wird zitiert von ... (4)
- FG Saarland, 13.09.2006 - 1 K 269/02
Einwendungen gegen den Grundlagenbescheid im Klageverfahren gegen den …
Es wurde durch die Steuerfahndung - u.a. noch im Einspruchsverfahren gegen die geänderten Körperschaftsteuerbescheide 1993 bis 1995 und nach Ergehen des Beschlusses des Sächsischen Finanzgerichts im Aussetzungsverfahren 2 V 47/99 vom 22. November 1999 - im Einzelnen festgestellt (Bl. 165 sowie Anl. 15 des Schreibens der Fahndungsprüferin vom 26. Januar 2001 der Fahndungsakte beiliegend), dass auf. - LSG Nordrhein-Westfalen, 02.08.2005 - L 6 VS 33/03
Anspruch auf Gewährung einer höheren Versorgungsrente; Anerkennung einer …
Im anschließenden Berufungsverfahren (L 6 V 47/99) nahm der Kläger die Berufung im Termin am 29.08.2000 zurück. - FG Baden-Württemberg, 19.09.2000 - 1 K 268/99
Umfang der Anfechtbarkeit von Änderungsbescheiden; Unwirksamkeit der Rücknahme …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Sein Begehren ist daher nach § 123 VwGO analog zu beurteilen, soweit die Besonderheiten des sozialgerichtlichen Verfahrens dem nicht entgegenstehen (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 30.08.1990, L 9 S 42/90; vom 06.09.1999, L 7 V 47/99).