Rechtsprechung
AG München, 18.02.2014 - 473 C 32372/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- mietrechtsiegen.de
Unwirksamkeit Schönheitsreparaturklausel - Beseitigung Bohrlöchern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
"Weißeln" ist unwirksam
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Pflicht zum "Weißeln" von Decken und Wänden stellt unzulässige Schönheitsreparaturklausel dar - Offene Bohrlöcher gehören zu den Schönheitsreparaturen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.01.2010 - VIII ZR 50/09
Schönheitsreparaturen: Unwirksame Farbwahlklausel für den Innenanstrich der Türen …
Auszug aus AG München, 18.02.2014 - 473 C 32372/13
Der Begriff "Weißen" sei nicht nur ein Synonym für das Streichen sondern auch für einen Anstrich in weißer Farbe, vgl. BGH VIII ZR 50/09, BGH NJW 2009, 3176, BGH vom 20.01.2010, VIII ZR 50/09.
- AG Dortmund, 26.08.2014 - 425 C 2787/14
Unwirksamkeit der Abwälzung der Schönheitsreparaturen
Die Grenze für das Gebrauchsrecht des Mieters ist das verkehrsübliche Maß (ob 59 richtig sind mag dahinstehen: so jetzt AG München Urt. v. 18.2.2014 - 473 C 32372/13, ZMR 8/2014 3. Umschlagseite Ls).