Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer
• Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

  SOPP c. ALLEMAGNE

  (französisch)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• EGMR, 27.06.2000 - 30979/96

  FRYDLENDER c. FRANCE

  Auszug aus EGMR, 08.10.2009 - 47757/06

  Der Gerichtshof ruft in Erinnerung, dass die Angemessenheit der Dauer eines Verfahrens entsprechend den Umständen der Rechtssache und unter Berücksichtigung der in seiner Rechtsprechung verankerten Kriterien, insbesondere der Komplexität des Falles, des Verhaltens des Beschwerdeführers und des Verhaltens der zuständigen Behörden sowie der Bedeutung des Rechtsstreits für den Betroffenen zu beurteilen ist (siehe unter vielen anderen Frydlender ./. Frankreich [GK], Nr. 30979/96, Rdnr. 43, CEDH 2000-VII).

• OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2013 - 3 A 13.12

  Rechtsschutz wegen der Dauer eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens

  Die Verzögerung, die durch die Nichterteilung seines Einverständnisses mit einer Entscheidung durch die Berichterstatterin gemäß § 87a Abs. 2 VwGO eingetreten sein mag, ist zwar als objektive Tatsache zu berücksichtigen (…vgl. zur Inanspruchnahme eines gesetzlich vorgesehenen Rechts: EGMR, Urteile vom 1. April 2010, Beschwerde Nr. 12852/08, Rn. 38; vom 8. Oktober 2009, Beschwerde Nr. 47757/06, Rn. 35, …und vom 8. Juni 2006, Beschwerde Nr. 75529/01 [Sürmeli] Rn. 131), fällt jedoch nicht ins Gewicht (vgl. EGMR…, Urteil vom 24. Juni 2010, Beschwerde Nr. 25756/09, Rn. 25, 27), da nicht erkennbar ist, dass das Verwaltungsgericht bei Erteilung des Einverständnisses zügiger entschieden hätte.
• SG Marburg, 16.06.2010 - S 12 KA 60/10

  Vertragszahnärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - keine Verwirkung …

  Die Kammer hält zwar die Nichtbearbeitung des Widerspruchs des Klägers wegen Verstoßes gegen Art. 6 MRK (…Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Bundesgesetzblatt Teil II 1952, S. 686) für offensichtlich rechtswidrig (vgl. z. B. EGMR , Entsch. v. 22.12.2009 - 21061/06 - v. 08.10.2009 - 47757/06 -, beide juris).
• SG Aachen, 13.05.2016 - S 6 R 147/14

  Sozialgericht kann Einholung eines Parteigutachtens wegen zu erwartender langer …

  Die aus Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK folgende gerichtliche Pflicht, das Sachverständigengutachten zügig und effizient einzuholen, gilt nämlich auch für Gutachten nach § 109 Abs. 1 SGG uneingeschränkt (EGMR, Urteil vom 08.10.2009 - 47757/06 = juris; Roller, SGb 2010, 636.639).