Rechtsprechung
AG Kiel, 27.11.2014 - 48 Ls 545 Js 46477/13 (1/14), 48 Ls 1/14 |
Zitiervorschläge
AG Kiel, Entscheidung vom 27.11.2014 - 48 Ls 545 Js 46477/13 (1/14), 48 Ls 1/14 (https://dejure.org/2014,51459)
AG Kiel, Entscheidung vom 27. November 2014 - 48 Ls 545 Js 46477/13 (1/14), 48 Ls 1/14 (https://dejure.org/2014,51459)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,51459) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
§§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO; 25 EStG; 1 Abs. 2 SolZG; 22, 23, 24, 53, 59 StGB
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung: Strafbefreiende Wirkung der Selbstanzeige bei Kenntnis des Ankaufs von "Steuer-CDs"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- IWW (Kurzinformation)
Berichterstattung über den Erwerb einer Steuer-CD - Sperrgrund für die Selbstanzeige?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Steuerhinterziehung: Sperrgrund für die Selbstanzeige
- drburkhard.de (Kurzinformation und Auszüge)
Daten-CD und "damit rechnen müssen" als Sperrwirkung
Besprechungen u.ä. (2)
- dsrb-berlin.de (Entscheidungsbesprechung)
Steuerliche Selbstanzeige - Sperrriegel schon bei medialer Berichterstattung über Steuer-CDs?
- rudolph-recht.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Die fehlgeschlagene Selbstanzeige - Risiken und Chancen
Verfahrensgang
- AG Kiel, 21.06.2013 - 48 Ls 1/14
- AG Kiel, 27.11.2014 - 48 Ls 545 Js 46477/13 (1/14), 48 Ls 1/14
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 27.10.2015 - 5 RVs 119/15
Steuerhinterziehung, Feststellungen, Umfang, Selbstanzeige, Sperrwirkung
Genügt aber im Fall der Steuerprüfung schon die bloße Ankündigung, ohne dass die Finanzbehörden überhaupt einen Tatverdacht haben müssen, liegt es nahe, bei einer tatsächlich gegebenen Tatentdeckung durch die Steuerbehörden für die Versagung der strafbefreienden Wirkung der Selbstanzeige ausreichen zu lassen, wenn der Täter die Entdeckung der Steuerhinterziehung nach seinem Kenntnisstand nur befürchten musste (vgl. AG Kiel, Urteil vom 27. November 2014 - 48 Ls 1/14, 48 Ls 545 Js 46477/13 (1/14) -, zitiert nach juris).
Rechtsprechung
AG Kiel, 21.06.2013 - 48 Ls 1/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,63686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Kiel, 21.06.2013 - 48 Ls 1/14
- AG Kiel, 27.11.2014 - 48 Ls 1/14