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Rechtsprechung
   EGMR, 05.11.2002 - 48539/99   

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EGMR, 05.11.2002 - 48539/99 (https://dejure.org/2002,9049)
EGMR, Entscheidung vom 05.11.2002 - 48539/99 (https://dejure.org/2002,9049)
EGMR, Entscheidung vom 05. November 2002 - 48539/99 (https://dejure.org/2002,9049)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 EMRK; Art. 8 EMRK; Art. 1 GG; § 136a StPO; § 136 StPO; § 163a StPO; § 112 StPO; § 110a StPO
    Selbstbelastungsfreiheit (Umgehungsschutz; Schweigerecht; materieller / funktionaler Vernehmungsbegriff; List; Täuschung; nemo tenetur-Grundsatz; Hörfalle; V-Leute; verdeckte Ermittler; Informant; Zurechnung; Untersuchungshaft; Gesamtbetrachtung); Recht auf Achtung des ...

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    ALLAN v. THE UNITED KINGDOM

    Art. 6, Art. 6 Abs. 1, Art. 8, Art. 8 Abs. 1, Art. 8 Abs. 2, Art. 13, Art. 41 MRK
    Violation of Art. 8 Violation of Art. 6-1 Violation of Art. 13 Non-pecuniary damage - financial award Costs and expenses partial award - Convention proceedings ...

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    ALLAN c. ROYAUME-UNI

    Art. 6, Art. 6 Abs. 1, Art. 8, Art. 8 Abs. 1, Art. 8 Abs. 2, Art. 13, Art. 41 MRK
    Violation de l'art. 8 Violation de l'art. 6-1 Violation de l'art. 13 Préjudice moral - réparation pécuniaire Remboursement partiel frais et dépens - procédure de la Convention (französisch)

  • Österreichisches Institut für Menschenrechte PDF

    (englisch)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 6 Abs. 1 EMRK
    Strafprozessrecht, Schutz vor Selbstbelastung bei Gespräch mit polizeilichem Informanten

  • strafverteidigervereinigungen.org PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Lockspitzel und V-Leute in der Rechtsprechung des EGMR: Strafrechtliche Ermittlungen jenseits der StPO - außerhalb des Gesetzes? (Prof. Dr. Robert Esser; 35. Strafverteidigertag 2011)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2003, 257
  • JR 2004, 127
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • EGMR, 11.07.2006 - 54810/00

    Einsatz von Brechmitteln; Selbstbelastungsfreiheit (Schutzbereich; faires

    Er hat vielmehr zu prüfen, ob das Verfahren insgesamt fair gewesen ist, auch unter Berücksichtigung der Weise, in der die Beweismittel erlangt worden sind, was eine Prüfung der besagten "Rechtswidrigkeit" und, sollte die Verletzung eines anderen nach der Konvention geschützten Rechts vorliegen, der Art dieser Verletzung umfasst (siehe insbesondere Khan ./. Vereinigtes Königreich , Nr. 35394/97, Rdnr. 34, CEDH 2000-V, P.G .und J.H. ./. Vereinigtes Königreich , Nr. 44787/98, Rdnr. 76, CEDH 2001-IX, und Allan./. Vereinigtes Königreich , Nr. 48539/99, Rdnr. 42, CEDH 2002-IX).
  • EGMR, 01.06.2010 - 22978/05

    Gäfgen - Folter bei polizeilicher Vernehmung; Kindesentführung; Geständnis trotz

    Hierzu ist es erforderlich, die fragliche Unrechtmäßigkeit und, wenn es um die Verletzung eines weiteren Rechts aus der Konvention geht, die Art der festgestellten Verletzung zu prüfen (siehe u.a. Khan ./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 35394/97, Rdnr. 34, ECHR 2000-V; P.G. und J.H. ./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 44787/98, Rdnr. 76, ECHR 2001-IX; und Allan ./. Vereinigtes Königreich, Individualbeschwerde Nr. 48539/99, Rdnr. 42, ECHR 2002-IX).
  • BGH, 26.07.2007 - 3 StR 104/07

    BGH präzisiert Befugnisse von Verdeckten Ermittlern

    Sie ist verfassungsrechtlich abgesichert durch die gemäß Art. 1, 2 Abs. 1 GG garantierten Grundrechte auf Achtung der Menschenwürde sowie der freien Entfaltung der Persönlichkeit (BVerfGE 56, 37, 43 ff.) und gehört zum Kernbereich des von Art. 6 MRK garantierten Rechts auf ein faires Strafverfahren (EGMR StV 2003, 257, 259 (m. Anm. Gaede)).

    Das Recht, das zum Kernbereich des fairen Verfahrens gehört, "dient prinzipiell der Freiheit einer verdächtigen Person zu entscheiden, ob sie in Polizeibefragungen aussagen oder schweigen will" (EGMR StV 2003, 257, 259 - Fall Allan v. Großbritannien (m. Anm. Gaede)).

    Dies wiederum hängt "von der Art der Beziehung zwischen dem Informanten und dem Beschuldigten und davon ab, ob sich das Gespräch des Informanten mit dem Beschuldigten als funktionales Äquivalent einer staatlichen Vernehmung darstellt" (EGMR StV 2003, 257, 259).

  • BGH, 29.04.2009 - 1 StR 701/08

    Heimliches Abhören der Gespräche eines Beschuldigten mit seiner Ehefrau im

    Nach der Rechtsprechung des EGMR ist das Schweigerecht eines Beschuldigten und seine Entscheidungsfreiheit, in einem Strafverfahren auszusagen oder zu schweigen, etwa dann verletzt, wenn die Strafverfolgungsbehörden in einem Fall, in dem sich der Beschuldigte für das Schweigen entschieden hat, eine Täuschung anwenden, um ihm Geständnisse oder andere belastende Angaben zu entlocken, die sie in einer Vernehmung nicht erlangen konnten, und die so erlangten Geständnisse oder selbst belastenden Aussagen in den Prozess als Beweise einführen (EGMR StV 2003, 257, 259 (m. Anm. Gaede)).
  • BGH, 27.06.2013 - 3 StR 435/12

    Selbstbelastungsfreiheit; Recht zur Konsultation eines Verteidigers (Fortführung

    Er ist verfassungsrechtlich abgesichert durch die gemäß Art. 1, 2 Abs. 1 GG garantierten Grundrechte auf Achtung der Menschenwürde sowie auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (BVerfG, Beschluss vom 13. Januar 1981 - 1 BvR 116/77, BVerfGE 56, 37, 43 ff.) und gehört zum Kernbereich des von Art. 6 MRK garantierten Rechts auf ein faires Strafverfahren (EGMR, Urteil vom 5. November 2002 - 48539/99 - Fall Allan v. Großbritannien, StV 2003, 257, 259; BGH, Beschluss vom 31. März 2011 - 3 StR 400/10, NStZ 2011, 596, 597).
  • BGH, 31.03.2011 - 3 StR 400/10

    Aufzeichnungsfalle; Recht auf ein faires Verfahren (Belehrungspflicht;

    Die Selbstbelastungsfreiheit gehört zum Kernbereich des in Art. 6 Abs. 1 EMRK garantierten Rechts auf ein faires Strafverfahren (EGMR, Urteil vom 5. November 2002 - 48539/99 - Fall Allen v. Großbritannien, StV 2003, 257, 259).

    Der EGMR hat jedoch anerkannt, dass die Freiheit einer verdächtigen Person zu entscheiden, ob sie in Polizeibefragungen aussagen oder schweigen will, auch dann unterlaufen wird, wenn die Behörden in einem Fall, in dem der Beschuldigte, der sich für das Schweigen entschieden hat, eine Täuschung anwenden, um ihm belastende Äußerungen zu entlocken, die sie in der Vernehmung nicht erlangen konnten, damit diese sodann im Prozess als Beweis eingeführt werden können (EGMR, Urteil vom 5. November 2002 - 48539/99 aaO).

    Ob bei Anwendung einer Täuschung das Schweigerecht in einem solchen Maß beeinträchtigt wurde, dass eine Verletzung des Art. 6 Abs. 1 EMRK vorliegt, hängt indes von den Umständen des Einzelfalles ab (EGMR, Urteil vom 5. November 2002 - 48539/99 aaO).

    Der EGMR hat unter diesen Umständen das Vorgehen der Polizei als funktionales Äquivalent einer Vernehmung angesehen, ohne dass die Sicherungen einer formalen Polizeibefragung, wie etwa die übliche Belehrung, gewährleistet waren (EGMR, Urteil vom 5. November 2002 - 48539/99 aaO, S. 260).

  • BGH, 01.12.2016 - 3 StR 230/16

    Wiederaufnahme der Klage auf Grund neuer Tatsachen oder Beweismittel (Nova;

    Den Akten lassen sich keine Hinweise darauf entnehmen, dass die Ermittlungsbehörden die genannten Zeugen in irgendeiner Weise zu deren Vorgehen veranlasst, sie dabei gefördert, unterstützt, bestärkt oder sonst beeinflusst hätten (s. zu den rechtlichen Maßstäben im Einzelnen BGH, Urteile vom 28. April 1987 - 5 StR 666/86, BGHSt 34, 362; vom 27. September 1988 - 1 StR 187/88, BGHR StPO § 136a Abs. 1 Zwang 2; vom 8. Oktober 1993 - 2 StR 400/93, BGHSt 39, 335; vom 21. Juli 1998 - 5 StR 302/97, BGHSt 44, 129; vom 26. Juli 2007 - 3 StR 104/07, BGHSt 52, 11; Beschlüsse vom 13. Mai 1996 - GSSt 1/96, BGHSt 42, 139; vom 31. März 2011 - 3 StR 400/10, NStZ 2011, 596; EGMR, Urteile vom 5. November 2002 - 48539/99, JR 2004, 127; vom 10. März 2009 - 4378/02, NJW 2010, 213).
  • BGH, 18.05.2010 - 5 StR 51/10

    Verurteilung wegen Mordkomplott aufgehoben

    Im Einklang mit der Auffassung des Großen Senats für Strafsachen (BGHSt 42, 139, 152; vgl. auch BGHSt 49, 56, 58) und in Übereinstimmung mit der die Selbstbelastungsfreiheit auf Art. 6 Abs. 1 MRK stützenden Rechtsprechung des EGMR (StV 2003, 257 (m. Anm. Gaede); NJW 2008, 3549; 2010, 213) sieht der Senat durch die Anwendung von Zwang den Kernbereich der Selbstbelastungsfreiheit des Angeklagten als verletzt an.

    In Fällen von Aussagezwang wird in den Kernbereich der grundrechtlich und konventionsrechtlich geschützten Selbstbelastungsfreiheit eines Beschuldigten ohne Rechtsgrundlage eingegriffen (vgl. BGHSt 52, 11, 17 f. Tz. 20 und 22 m.w.N.; EGMR StV 2003, 257, 259).

  • EGMR, 26.11.2015 - 3690/10

    Meinungsfreiheit: Erfolg für Abtreibungsgegner

    Nach Überzeugung des Gerichtshofs hat der Beschwerdeführer daher die Anforderungen, die an die Erhebung einer hinlänglich substantiierten Rüge gestellt werden, erfüllt (vgl. sinngemäß Allan./. Vereinigtes Königreich (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 48539/99, 28. August 2001 und Bozinovski./. die frühere jugoslawische Republik Mazedonien (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 68368/01, 1. Februar 2005).
  • BGH, 27.01.2009 - 4 StR 296/08

    Recht auf ein faires Verfahren (Selbstbelastungsfreiheit: Fortwirkung; Umgehung

    Eine solche Beweisgewinnung verstößt gegen den Grundsatz, dass niemand verpflichtet ist, sich selbst zu belasten, und hat regelmäßig ein Beweisverwertungsverbot zur Folge (BGHSt 52, 11 f. (L. S.), 17 ff.; vgl. EGMR StV 2003, 257, 259 (m. Anm. Gaede)).
  • EGMR, 30.06.2008 - 22978/05

    Recht auf ein faires Strafverfahren (Fortwirkung von Verstößen gegen die

  • BVerwG, 28.06.2012 - 2 WD 34.10

    Verlesungsverbot; Beweisverwertungsverbot; Vernehmungsperson; Zeugenvernehmung;

  • EGMR, 10.03.2009 - 4378/02

    Recht auf ein faires Verfahren (heimliche Ermittlungsmethoden; Umgehungsverbot;

  • EGMR, 29.06.2007 - 15809/02

    Recht auf ein faires Verfahren und Selbstbelastungsfreiheit (Kriterien für eine

  • BGH, 09.06.2009 - 4 StR 461/08

    Mangelnde Feststellungen zu den Vorverurteilungen bei der Anordnung der

  • OLG Zweibrücken, 26.05.2010 - 1 Ws 241/09

    Ermittlungsmaßnahmen im Kandeler Brandstiftungsfall ('cold case') waren

  • EGMR, 25.07.2013 - 11082/06

    Chodorkowski: Moskauer Prozesse sind unfair

  • LG Göttingen, 11.12.2007 - 8 KLs 1/07

    Vorlage an das BVerfG: Verfassungswidrigkeit der Ausnahme vom

  • LG Landau/Pfalz, 25.06.2009 - 7119 Js 17844/03
  • LG Dortmund, 13.11.2007 - 37 Ks 23/06

    Verurteilung wegen Mordes der eigenen Kinder in drei Fällen zu lebenslanger

  • EGMR, 15.12.2005 - 53203/99

    VANYAN v. RUSSIA

  • EGMR, 01.04.2010 - 42371/02

    PAVLENKO v. RUSSIA

  • EGMR, 15.10.2020 - 80982/12

    MUHAMMAD ET MUHAMMAD c. ROUMANIE

  • EGMR, 13.11.2014 - 978/09

    H. AND J. v. THE NETHERLANDS

  • EGMR, 20.01.2004 - 23414/02

    WOOD v. THE UNITED KINGDOM

  • KG, 23.06.2017 - 5 Ws 115/17

    Maßstab der gerichtlichen Überprüfung bei Prüfung der schuldhaften Begehung der

  • EGMR, 08.10.2013 - 29864/03

    MULOSMANI v. ALBANIA

  • EGMR, 08.03.2011 - 12739/05

    GORANOVA-KARAENEVA v. BULGARIA

  • EGMR, 01.03.2007 - 5935/02

    HEGLAS c. REPUBLIQUE TCHEQUE

  • EGMR, 28.05.2013 - 45476/04

    SOROKINS AND SOROKINA v. LATVIA

  • EGMR, 26.03.2013 - 22568/05

    COSAR v. TURKEY

  • EGMR, 17.01.2012 - 5612/08

    ALONY KATE c. ESPAGNE

  • EGMR, 31.05.2011 - 23065/07

    FEJZULLA AND MAZREKU v. THE FORMER YUGOSLAV REPUBLIC OF MACEDONIA

  • EGMR, 11.01.2011 - 39254/07

    DURAN ET AUTRES c. TURQUIE

  • EGMR, 16.07.2009 - 18002/02

    GORGIEVSKI v. "THE FORMER YUGOSLAV REPUBLIC OF MACEDONIA"

  • EGMR, 10.03.2009 - 781/06

    T. E. gegen Deutschland

  • EGMR, 14.02.2006 - 13299/02

    BACEV v. "THE FORMER YUGOSLAV REPUBLIC OF MACEDONIA"

  • EGMR - 62082/10 (anhängig)

    IVANOV v. RUSSIA and 9 other applications

  • EGMR - 20786/14 (anhängig)

    IVANOVS v. LATVIA

  • EGMR, 02.07.2019 - 27773/09

    NIEMCZYK c. POLOGNE

  • EGMR, 04.05.2010 - 11114/04

    TRPESKI AND OTHERS v. "THE FORMER YUGOSLAV REPUBLIC OF MACEDONIA"

  • EGMR, 16.03.2010 - 37670/04

    ELOMAA v. FINLAND

  • EGMR, 22.01.2019 - 30305/13

    SR? EN v. CROATIA

  • EGMR, 08.07.2003 - 1303/02

    LEWIS v. THE UNITED KINGDOM

  • EGMR, 11.01.2011 - 25745/07

    AYDOGDU c. TURQUIE

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Rechtsprechung
   EGMR, 28.08.2001 - 48539/99   

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https://dejure.org/2001,30742
EGMR, 28.08.2001 - 48539/99 (https://dejure.org/2001,30742)
EGMR, Entscheidung vom 28.08.2001 - 48539/99 (https://dejure.org/2001,30742)
EGMR, Entscheidung vom 28. August 2001 - 48539/99 (https://dejure.org/2001,30742)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EGMR, 01.09.2005 - 290/03

    R. A. u.a. gegen Deutschland

    Was Rügen angeht, die nicht in der ursprünglichen Individualbeschwerde enthalten sind, wird der Lauf der Sechs-Monats-Frist erst unterbrochen, wenn die betreffende Rüge dem Gerichtshof erstmals unterbreitet wird (siehe Allan ./. das Vereinigte Königreich (Entsch.), Individualbeschwerde Nr. 48539/99, 28. August 2001).
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