Rechtsprechung
AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
§§ 612 Abs. 2, 611 Abs. 1, 398 BGB; § 3 ZPO
Filesharing; Urheberrechtsverletzung; Geschäftsgebühr; Streitwert bei einem "recht aktuellen" Musikalbum mit 12 Titeln - Telemedicus
Streitwertfestsetzung und Rechtsanwaltsgebühren in Filesharing-Fällen
- Telemedicus
Streitwertfestsetzung und Rechtsanwaltsgebühren in Filesharing-Fällen
- JurPC
Streitwert und Geschäftsgebühr in Filesharing-Fällen
- info-it-recht.de
Streitwertfestsetzung bei einem aktuellen Musikalbum (hier: Streitwert 2.000,00 EUR; 0,8-fache Geschäftsgebühr bei Verwendung von Textbausteinen)
- recht-hat.de
Kurzfassungen/Presse (12)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 611 Abs. 1, 612 Abs. 2, 398 BGB
Filesharing - Streitwert 2.000,00 EUR für ein Musikalbum / 0,8-fache Geschäftsgebühr bei Verwendung von Textbausteinen - damm-legal.de (Kurzinformation)
Filesharing - Nur 2.000,00 EUR Streitwert für ein Musikalbum / 0,8-fache Geschäftsgebühr bei Verwendung von Textbausteinen
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Streitwert & Geschäftsgebühr bei Filesharing
- raheinemann.de (Kurzinformation)
EUR 2.000 Streitwert bei Abmahnung wegen Filesharings - "Westernhagen - Williamsburg"
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Streitwert bei Filesharing eines aktuellen Musikalbums
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Streitwert bei Filesharing eines aktuellen Musikalbums
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Ende von Phantasiestreitwerten für Abmahnungen wegen Filesharing in Tauschbörsen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Filesharing-Streitwerte: Der von der Klägerin angesetzter Gegenstandswert für zu hoch gehalten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gegenstandswert bei Filesharing eines Musikalbums nur 2.000,00 EUR
- anwalt.de (Kurzinformation)
Streitwerte für Abmahnungen wegen Filesharing in Tauschbörsen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Geringere Abmahnkosten in Filesharing-Abmahnungen
- 123recht.net (Kurzinformation)
Geringere Abmahnkosten in Filesharing-Abmahnungen
Besprechungen u.ä.
- recht-hat.de (Kurzanmerkung)
Gegenstandswert bei Filesharing eines Albums 2000 EUR
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- AG Aachen, 16.07.2010 - 115 C 77/10
Ansprüche auf Rechtsanwaltsvergütung aus abgetretenem Recht; Bereitstellen eines …
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Auch der Umfang und das Ausmaß der streitigen Rechtsverletzung sowie der mögliche Schaden, der bei einer Fortsetzung des abgemahnten Verhaltens in nicht vorherzusehender Anzahl droht, sind einzubeziehen (vgl. Amtsgericht Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az.: 115 C 77/10).Denn bereits die anwaltliche Prüfung, welche Rechtsfolgen sich aus der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Einigung über die geltend gemachten Schadenersatzansprüche ergeben und ob hierzu eine Verpflichtung bestand, hatte für den Beklagten wirtschaftlichen Wert (vgl. AG Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az.: 115 C 77/10).
- AG Halle/Saale, 24.11.2009 - 95 C 3258/09
Einfluss von § 97a Abs. 2 UrhG auf die Streitwertbemessung
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, ob es sich um einen erst- und einmaligen Verstoß handelt (AG Halle, Urteil vom 24.11.2009, Az.: 95 C 3258/09).Jedoch kommt der Streitwertbestimmung keine abschreckende oder gar sanktionierende Wirkung zu; vielmehr orientiert sich diese an dem Wertinteresse des Gläubigers und an der Intensität der Rechtsverletzung (AG Halle, Urteil vom 24.11.09, Az.: 95 C 3258/09).
- BGH, 15.07.2004 - IX ZR 256/03
Rechte des Mandanten bei unzureichender oder pflichtwidriger Leistung des …
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Gleichwohl entsteht die Verfahrensgebühr unabhängig davon, ob die vom RA getroffene Maßnahme schuldhaft falsch war (BGH NJW 04, 2817), solange sie vom Auftrag gedeckt ist.
- LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 710/09
Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über …
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Das LG Hamburg hat im Falle der Verbreitung von zwei Musiktiteln in einer Internettauschbörse den dortigen Beklagten verurteilt, Schadenersatz in Höhe von EUR 15 pro Musiktitel an die klagenden Musikverlage zu zahlen (Urteil vom 8.10.2010, Az.: 308 O 710/09). - BVerfG, 28.06.2000 - 1 BvR 1864/94
Keine erhöhten Prozessgebühren für die Vertretung mehrerer Beschwerdeführer in …
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit ist das Recht oder das Rechtsverhältnis, auf das sich die Tätigkeit des Rechtsanwaltes bezieht (…Hartmann, KostG RVG, § 2 Rn. 4; BGH NJW 07, 2050 ff.; BVerfG NJW-RR 01, 139;… Riedel/Sußbauer/Fraunholz, § 2 Rn. 2-8). - LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 241/09
Zur Speicherung, Herausgabe und Verwertung von IP-Adressen, die beim File-Sharing …
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Dieses Interesse ist nicht in mathematischer Abhängigkeit von der Anzahl der in das Netz gestellten Titel zu bemessen; vielmehr sind die Gesamtumstände des Einzelfalles zu berücksichtigen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 23.12.2009, Az.: 6 U 101/09, I-6 U 101/09 - zitiert nach JURIS; LG Köln, Urteil vom 27.01.2010, Az.: 28 O 241/09). - BGH, 24.05.2007 - IX ZR 89/06
Anwaltsregress - Aufklärungspflichten eines Rechtsanwalts hinsichtlich der Höhe …
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Der Zedent hat zudem unstreitig vor Übernahme des Auftrags gem. § 49 b Abs. 5 BRAO darüber belehrt, dass sich sein Honorar nach dem Gegenstandswert richtet, sodass eine Pflichtverletzung hieraus nicht entnommen werden kann (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 24.05.2007, Az.: IX ZR 89/06 - zitiert nach Juris). - BGH, 14.03.2007 - VIII ZR 184/06
Geschäftswert für die außergerichtliche Tätigkeit eines Rechtsanwalts bei …
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit ist das Recht oder das Rechtsverhältnis, auf das sich die Tätigkeit des Rechtsanwaltes bezieht (…Hartmann, KostG RVG, § 2 Rn. 4; BGH NJW 07, 2050 ff.; BVerfG NJW-RR 01, 139;… Riedel/Sußbauer/Fraunholz, § 2 Rn. 2-8). - OLG Köln, 23.12.2009 - 6 U 101/09
Haftung des Anschlussinhabers beim Filesharing
Auszug aus AG Elmshorn, 19.01.2011 - 49 C 57/10
Dieses Interesse ist nicht in mathematischer Abhängigkeit von der Anzahl der in das Netz gestellten Titel zu bemessen; vielmehr sind die Gesamtumstände des Einzelfalles zu berücksichtigen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 23.12.2009, Az.: 6 U 101/09, I-6 U 101/09 - zitiert nach JURIS; LG Köln, Urteil vom 27.01.2010, Az.: 28 O 241/09).