Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 05.09.2012 - 4a O 300/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Patentrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung eines Patents durch Verwenden von Anbringungsvorrichtungen zum Anbringen eines Verdichters an dem Baggerarm eines großen Baggers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung eines Patents durch Verwenden von Anbringungsvorrichtungen zum Anbringen eines Verdichters an dem Baggerarm eines großen Baggers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 15.12.2009 - 4a O 300/04
- OLG Düsseldorf, 09.06.2011 - 2 U 8/10
- BGH, 17.07.2012 - X ZR 77/11
- LG Düsseldorf, 05.09.2012 - 4a O 300/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.03.2002 - X ZR 168/00
Schneidmesser I
Auszug aus LG Düsseldorf, 05.09.2012 - 4a O 300/04
die Überlegungen, die der Fachmann anstellen muss, um zu der Abwandlung zu gelangen, derart am Sinngehalt der im Patentanspruch unter Schutz gestellten technischen Lehre orientiert sind, dass der Fachmann die Abwandlung als der gegenständlichen gleichwertige Lösung in Betracht zieht (BGH, GRUR 2002, 515, 517 ff. - Schneidmesser I). - BGH, 29.04.1986 - X ZR 28/85
"Formstein"; Einbeziehung von Äquivalenten der unter Schutz gestellten Erfindung …
Auszug aus LG Düsseldorf, 05.09.2012 - 4a O 300/04
Die angegriffene Ausführungsform ist nicht mit der Gesamtheit ihrer Merkmale in dem für die Beurteilung des Klagepatents maßgeblichen Stand der Technik vorweggenommen und wird dort auch nicht naheliegend offenbart (sog. Formstein-Einwand, vgl. BGH GRUR 1986, 803 - Formstein). - BGH, 28.06.2000 - X ZR 128/98
Bratgeschirr
Auszug aus LG Düsseldorf, 05.09.2012 - 4a O 300/04
Unter dem Gesichtspunkt angemessener Belohnung des Erfinders kann eine Einbeziehung in den Schutzbereich eines Patents bereits dann sachgerecht sein, wenn im Wesentlichen, also in einem praktisch noch erheblichen Maße, die Wirkungen des Patents erzielt werden (BGH, GRUR 2000, 1005, 1006 - Bratgeschirr). - BGH, 14.07.2009 - X ZR 187/04
Teilweise Abweisung der Nichtigkeitsklage betreffend ein Patent für eine …
Auszug aus LG Düsseldorf, 05.09.2012 - 4a O 300/04
Mit Urteil vom 14.07.2009 (Az. X ZR 187/04) hat der Bundesgerichtshof das Klagepatent im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens beschränkt aufrecht erhalten.
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 15.12.2009 - 4a O 300/04 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 15.12.2009 - 4a O 300/04
- OLG Düsseldorf, 09.06.2011 - 2 U 8/10
- BGH, 17.07.2012 - X ZR 77/11
- LG Düsseldorf, 05.09.2012 - 4a O 300/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.03.2002 - X ZR 168/00
Schneidmesser I
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.12.2009 - 4a O 300/04
die Überlegungen, die der Fachmann anstellen muss, um zu der Abwandlung zu gelangen, derart am Sinngehalt der im Patentanspruch unter Schutz gestellten technischen Lehre orientiert sind, dass der Fachmann die Abwandlung als der gegenständlichen gleichwertige Lösung in Betracht zieht (BGH, GRUR 2002, 515, 517 ff. - Schneidmesser I). - BGH, 28.06.2000 - X ZR 128/98
Bratgeschirr
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.12.2009 - 4a O 300/04
Unter dem Gesichtspunkt angemessener Belohnung des Erfinders kann eine Einbeziehung in den Schutzbereich eines Patents bereits dann sachgerecht sein, wenn im Wesentlichen, also in einem praktisch noch erheblichen Maße, die Wirkungen des Patents erzielt werden (BGH, GRUR 2000, 1005, 1006 - Bratgeschirr). - BGH, 29.04.1986 - X ZR 28/85
"Formstein"; Einbeziehung von Äquivalenten der unter Schutz gestellten Erfindung …
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.12.2009 - 4a O 300/04
c) Die angegriffene Ausführungsform ist nicht mit der Gesamtheit ihrer Merkmale in dem für die Beurteilung des Klagepatents maßgeblichen Stand der Technik vorweggenommen und wird dort auch nicht naheliegend offenbart (sog. Formstein-Einwand, vgl. BGH GRUR 1986, 803 - Formstein).